Valter Pomar: Demokratie in Gefahr – die aktuelle Lage in Brasilien vor den Wahlen

31.5. um 18.00 Uhr, Karl Liebknecht Haus, Rosa Luxemburg Saal, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
  • Wann 31.05.2018 22:00 bis 01.06.2018 01:00 (Europe/Berlin / UTC200)
  • Wo Berlin
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Die Lage in Brasilien vor den Wahlen ist angespannt. Lula da Silva, als aussichtsreichster Kandidat für die anstehenden Präsidentschaftswahlen im Oktober, wurde erst kürzlich inhaftiert. Dem Politiker der brasilianischen Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores und ehemaligen Präsidenten wird Korruption vorgeworfen. Doch in dem gegen ihn gerichteten Verfahren mangelt es an Rechtsstaatlichkeit, die Justiz agiert nicht unabhängig, das Verfahren ist politisch motiviert und hat zum Ziel Lulas Kandidatur zu verhindern, denn er führt alle Umfragen mit großem Vorsprung an.


Das Verfahren gegen Lula ist ein weiterer Schritt, um die politischen Kräfte links der Mitte zu destabilisieren, augenscheinlich wird die Demokratie unterwandert. Denn bereits im Jahr 2016 wurde Dilma Rousseff als Präsidentin Brasiliens durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben. Die gegen sie vorgebrachten Vorwürfe entbehrten für ein solches Verfahren jeglicher Grundlage und dienten allein dazu, sie aus dem Amt zu drängen. Nach vierzehn Jahren PT-Regierung nutzen die alten Eliten ihre Chance, ohne demokratische Legitimierung zurück an die Macht zu kommen. Die fatalen Folgen für die Bevölkerung zeigen sich bereits, denn der Interimspräsident Michel Temer wickelt soziale und gesellschaftliche Errungenschaften ab. Die Verrohung der brasilianischen Verhältnisse zeigt sich auch an der Ermordung der PSOL-Politikerin und Menschenrechtsaktivistin Marielle Franco.


Über die aktuelle Lage vor den Wahlen in Brasilien und die politischen Hintergründe möchten wir mit Valter Pomar diskutieren. Wie ist die derzeitige Situation? Welche möglichen Entwicklungen und Szenarien gibt es für die PT und für ihren Kandidaten Lula? Wie ist die politische Linke vor den Wahlen aufgestellt? Wie wirkt sich das Erstarken der Rechten in der Region aus?


Valter Pomar ist Professor für internationale Beziehungen an der Universidade Federal do ABC (UFABC),
Koordinator der Forschungsgruppe „Linke in Lateinamerika“ der Perseu-Abramo-Stiftung,
langjähriger Sekretär für internationale Verbindungen der PT Brasilien und Exekutivsekretär des Forums von São Paulo,
heute eine der Führungspersönlichkeiten des innerparteilichen linken Flügels der PT

Moderation: Achim Wahl (ehemaliger Leiter des Büros der Rosa Luxemburg Stiftung in Sao Paulo)

Bitte meldet eure Teilnahme bis zum 28.5. an: kajo.tetzlaff@die-linke.de