Offener Brief

an die Ständigen Vertreter*innen der Mitgliedstaaten sowie an die Beobachter*innen des UNHCR (Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen), Genf, Schweiz

Die Mitgliedstaaten des UNHCR sollten dringend eine Sondersitzung zum Schutz von Amazonien und Menschenrechten einberufen.

Die Mitgliedstaaten des UNHCR sollten eine Untersuchung zur Situation der Menschenrechte in Brasilien veranlassen, mit Fokus auf Umweltschutz, Arbeiter*innenrechte, öffentliche Gesundheit und Menschenrechtsverteidiger*innen, unter besonderer Beachtung der Expertise der Spezialverfahren.

Sehr geehrte Vertreterinnen, sehr geehrte Vertreter,

Für die 45. Ordentliche Sitzung des UN-Menschenrechtsrats UNHCR legt der der UN-Sonderberichterstatter für Giftmüll den Reisebericht¹ über seinen Brasilienbesuch vom 2.-13. Dezember 2019 vor. Das Dokument gibt umfassende und ausführliche Auskunft über vielfältige Aspekte vom Thema ‚Schadstoffe‘ und untermauert damit vielfache Anklagen, die dem Komitee Spezialverfahren vom UN-Menschenrechtsrat und dessen Sitzungen eingereicht wurden.

Der Bericht ist schockierend. Zu den vorgebrachten Sorgen zählt der deutliche Rückschritt in Sachen Nachhaltigkeit und Menschenrechte. Der Berichterstatter hebt insbesondere hervor, dass „die unkontrollierten Brände im Amazonasgebiet zu einem schrecklichen Sinnbild für die Erosion von Brasiliens Verpflichtung zu internationalen Werten und Grundsätzen wurde. Dennoch bleibt dieser Rückschritt vielfach unsichtbar“ (§ 6). Einige seiner Feststellungen sind besonders herauszustellen:

Zu den Bränden im Amazonasgebiet und anderen Biomen (§§ 32-36) betont der Berichterstatter, dass die Brände ein „enormes Risiko“ für Milliarden von Menschen und für das ökologische Gleichgewicht des gesamten Planeten darstellen, verantwortlich für 67% des gesamten Ausstoßes von Minipartikeln (PM2.5 Mikrometer) in Brasilien. Nach Rekordwerten der Erhaltung (84%) bis 2014 erreichte zum Beispiel die Entwaldungsrate 2018 den höchsten Wert seit zehn Jahren. Maßnahmen zur Brandkontrolle erwiesen sich als weitestgehend unzureichend, kriminelle Brandstiftungen blieben ungestraft, da selbst ausgedehnte Brandflächen als leichte Vergehen eingeschätzt wurden. 2020 zählte man 6.091 Brandherde im Amazonasgebiet – erheblich mehr als die mit 5.318 bereits alarmierende Rekordziffer von 2019. In Indigenen Territorien wuchs die Anzahl der Brandherde gar um 77% gegenüber dem Vorjahr.

Über Bergbau-Unfälle (§§ 15-18) wies der Berichterstatter mit Nachdruck auf die Tatsache hin, dass der Dammbruch in Brumadinho, der 272 Menschen unter dem Bergbauschlamm begrub, hätte vermieden werden können, wenn man aus dem nur drei Jahre vorher stattgefundenen ähnlichen Desaster in Mariana mit mindestens 18 Todesopfern die passende Lehre gezogen hätte. Das wiederholte Eintreten solcher Tragödien zeigt ein gänzliches Fehlen regierungsamtlicher Inspektionen und offenbart die kriminelle Nachlässigkeit hinsichtlich aktuell 52 einsturzgefährdeter Klärschlammdämme². Während einer Ministerrunde am 22. April 2020 schlug der Umweltminister vor, die Ablenkung der öffentlichen Aufmerksamkeit durch die COVID19-Pandemie zu nutzen, um eine Deregulierung der Umweltschutzgesetzgebung durchzubringen, und begünstigte dadurch noch weiter eine Stimmung von Gefahr und Straflosigkeit.

In Bezug auf indigene Völker, Afrobrasilianer*innen und ländliche Gemeinschaften (Paragraph 43-51) zeigt der Bericht die übermäßige Exposition dieser Gruppen gegenüber Giftmüll auf, einschließlich negativer Auswirkungen auf Quilombolas, traditionelle Gemeinschaften, Fischer und Kinder. Er verweist auf die Auflösung wichtiger Regierungsorgane zum Schutz der Rechte dieser Gemeinschaften und erwähnt auch die Kürzung um 90% des FUNAI-Budgets. Der Bericht erwähnt die Fischergemeinschaften, die von der jüngsten Ölkatastrophe vor der Küste im Norden, Nordosten und Südosten Brasiliens getroffen wurden. Hinzu kommen Verbrechen wie die Vergiftung indigener und afrobrasilianischer Gemeinschaften durch Pestizide, welche als Waffen eingesetzt werden, um sie von ihren Gebieten zu vertreiben, die existenzbedrohende Quecksilberverseuchung des Yanomami-Volks, die besonders harten Auswirkungen der COVID-19 Pandemie auf die arme Bevölkerung des Landes sowie die zahllosen Krankheiten und Gesundheitsprobleme, die diese Bevölkerungsgruppe treffen und ihre künftigen Generationen einer giftigen Hinterlassenschaft aussetzen.

Die Schlussfolgerungen des Sonderberichterstatters reihen sich nahtlos in Stellungnahmen und Warnungen ein, die von einzelnen Ländern sowie von UNRHC-Organen und anderen UN-Organisationen ausgesprochen wurden. Dazu zählen beispielsweise die Brände im brasilianischen Pantanal und im Amazonasgebiet, die Angriffe auf Journalist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen, Zwangsräumungen ganzer Landlosengemeinschaften, die Zerschlagung partizipativer öffentlicher Gremien und die Negation wissenschaftlicher Evidenz bezüglich der Schwere und gar Existenz der Pandemie³.

Den Antworten Brasiliens auf das UNHCR-Spezialverfahren folgte keinerlei Korrektur der inneren Angelegenheiten, so dass sich keine relevante Zusammenarbeit mit den Spezialverfahren einstellen konnte. Den jüngsten vielfältigen Äußerungen der Spezialverfahren begegnete die brasilianische Regierung mit einer eindeutigen Ablehnung, anzuerkennen, dass sie vor ernsten Problemen in Sachen Menschenrechte stehe. Es gibt keine glaubwürdigen Initiativen, die mit kurz- und langfristigen Zielen zur Lösung dieser Probleme beitragen wollen. Angesprochen von der Hohen HRC-Kommissarin über den Rückgang zivilgesellschaftlicher Handlungsspielräume in Brasilien, gab der Staatspräsident selbst am 4. September 2019 eine aggressive und menschenrechtswidrige Antwort.⁴ Auch in dieser 45. HRC-Sitzung während der Vorstellung der Hohen Kommissarin über ihre Globale Aktualisierung antwortete die brasilianische Regierung auf ihre Anmerkungen defensiv und ohne glaubhaftes Engagement.⁵

Vor dem Hintergrund solch unannehmbarer Rückschritte in den Bereichen Umweltschutz, öffentliche Gesundheit, Arbeitsschutz und Menschenrechtsaktivismus empfahl der Sonderberichterstatter dem UNHCR die Durchführung einer Untersuchung zu diesen Themen. Außerdem schlug er die Abhaltung einer Spezialsitzung über Amazonien und Menschenrechte unter Beteiligung aller involvierten politischen Akteur*innen vor.

Angesichts des schrecklichen Szenarios der Menschenrechte in Brasilien – einer bereits auf internationaler Ebene von verschiedenen Akteur*innen anerkannten Tatsache –, fordern die Organisationen, Bewegungen und Netzwerke der brasilianischen Zivilgesellschaft die Unterstützung der UNHCR-Mitgliedstaaten für die Umsetzung der von dem Sonderberichterstatter erarbeiteten Empfehlungen.

Durch die Unterstützung der Empfehlungen des Berichterstatters kann die Delegation dem Menschenrechtsrat helfen, seiner Verantwortung gerecht zu werden, "sich mit Situationen von Menschenrechtsverletzungen auseinanderzusetzen [...] und Empfehlungen abzugeben", um "durch Dialog und Zusammenarbeit zur Verhütung von Menschenrechtsverletzungen beizutragen und unverzüglich auf Menschenrechtsnotfälle zu reagieren".⁶

Übersetzung: Gilberto Calcagnotto

Unterschriften von 167 Organisationen der brasilianischen und 62 der internationalen Zivilgesellschaft:

167 BRASILIANISCHE ORGANISATIONEN

1. Ação Franciscana de Ecologia e Solidariedade - AFES

2. AFUBESP

3. Agentes de Pastoral Negros do Brasil APNs

4. Ama Aldeia

5. Ambiente-se Projetos Socioambientais

6. Amigos do Meio Ambiente

7. Articulação Comboniana de Direitos Humanos

8. Articulação de Mulheres do Amazonas

9. Articulação Pacari Raizeiras do Cerrado

10. Articulação para o Monitoramento dos Direitos Humanos no Brasil

11. Articulação Rosalino de Povos e comunidades tradicionais do Norte de Minas

12. Árvore do Cordel

13. Assessoria Popular Maria Felipa - Minas Gerais

14. Associação Brasileira de Juristas pela Democracia - ABJD

15. Associação Camila

16. Associação Comunitária dos Moradores do Pequiá

17. Associação Cultural Casulo

18. Associação Cultural Vila Maria Zélia

19. Associação de Apoio aos Assentamentos e Comunidades

Afrodescendente (AACADE)

20. Associação de Conservação Ambiental Orgânica (Acaó)

21. Associação de Defesa dos Direitos Humanos e Meio Ambiente

22. Associação de Saúde da Periferia do Maranhão

23. Associação dos Expostos ao Amianto e aos Agrotóxicos no Paraná

24. Associação dos Retireiros do Araguaia

25. Associação Pomerana de Pancas APOP

26. Associação pró vida de Rio acima

27. Atma Agência

28. Atue Produções Artísticas

29. Brigada Carcará

30. BRIGADA DE RESGATE AMBIENTAL DE LENÇÓIS

31. Campanha Permanente Contra os Agrotóxicos e Pela Vida

32. Caritas Brasileira Regional Minas Gerais

33. Caritas Diocesana Itabira

34. CC URI Guanabara

35. Centro Cultural Vila Prudente - Movimento de Defesa do Favelado

36. Centro da Juventude Santa Cabrini

37. Centro de Apoio aos Direitos Humanos Valdicio Barbosa dos Santos

38. Centro de Cultura Espiritual Faísca do Amor

39. Centro de Defesa de Direitos Humanos Nenzinha Machado

40. Centro de Formação do Negro e Negra da Transamazônica e Xingu.

41. Centro Dom Helder Camara de Estudos e Ação Social

42. Centro Franciscano de Defesa de Direitos

43. CESE Coordenadoria Ecumênica de Serviço

44. CFEMEA - Centro Feminista de Estudos e Assessoria

45. Coletivo 660

46. Coletivo de Atingidos pelo Crime da VALE S.A. em Brumadinho

47. Coletivo de Mulheres do Xingu

48. Coletivo JUNTOS SOMOS UM

49. Colônia de Pescadores Z04 de Ilha de Maré - Bahia

50. Comissão Brasileira de Justiça e Paz

51. Comissão de Defesa dos Direitos Humanos Dom Paulo Evaristo Arns

52. Comissão de Direitos Humanos de Passo Fundo CDHPF

53. Comissão de Direitos Humanos de Sarandi CDH

54. Comissão Dominicana de Justiça e Paz

55. Comissão Pastoral da Terra MS

56. Comissão Pastoral da Terra SP

57. Comissão Socioambiental da Diocese de São José dos Campos.

58. Comitê dos Povos e Comunidades Tradicionais do Pampa

59. Comite Popular da Zona Rural de Brumadinho

60. Comunidade Cultural Quilombaque

61. Conectas Direitos Humanos

62. Congresso Nacional Afro Brasileiro – CNAB

63. Conselho de Leigos da Arquidiocese de São Paulo

64. Conselho de Missão entre Povos Indígenas - COMIN

65. Conselho Indigenista Missionário - CIMI

66. Conselho Indigenista Missionário Mato Grosso

67. Conselho Pastoral de Pescadores

68. Conselho Quilombola Ilha de Maré - Bahia

69. CPT/ANAPU-ALTAMIRA

70. Criola

71. ESALQ

72. Escola de Fé e Política Waldemar Rossi

73. FAOR - Fórum da Amazônia Oriental

74. FIAN Brasil

75. FLD/CAPA - Centro de Apoio e Promoção da Agroecologia

76. Fórum de Direitos Humanos de da Terra MT

77. Fórum Mudanças Climáticas e Justiça Socioambiental - FMCJS

78. Fórum Paranaense contra os Agrotóxicos

79. Fraternidade Leiga Charles de Foucaud do Brasil

80. Fundação Luterana de Diaconia – FLD

81. Geledés Instituto da Mulher Negra

82. Gestos (soropositividade, comunicação, gênero)

83. Greenpeace Brasil

84. Grupo de Defesa da Amazônia

85. Grupo de Estudos e Pesquisas Socioambientais (GEPSA/UFOP)

86. Grupo de Estudos em Temáticas Ambientais - GESTA/UFMG

87. Grupo de Estudos: Desenvolvimento, Modernidade e Meio Ambiente da Universidade Federal (GEDMMA/UFMA)

88. Grupo de pesquisa e extensão politica, economia, mineração, ambiente e sociedade - PoEMAS

89. GT Agricultura Urbana do Movimento Nossa Brasília

90. ICMBio

91. Iepé- Instituto de Pesquisa e Formação Indígena

92. Iniciativa das Religiões Unidas URI

93. Instituto Brasileiro de Análises Sociais e Econômicas (Ibase)

94. Instituto Catitu

95. Instituto Cigano do Brasil – ICB

96. Instituto das Irmãs da Redenção no Brasil

97. Instituto de Desenvolvimento e Direitos Humanos - IDDH

98. Instituto de Estudos da Religião - ISER

99. Instituto Diadorim para o Desenvolvimento Regional e Socioambiental

100. Instituto Pé de Urucum

101. Instituto Políticas Alternativas para o Cone Sul

102. Instituto Romã

103. Instituto Soma Brasil

104. IPDM Igreja Povo de Deus em Movimento

105. Irmandade da Obra Pia da Terra Santa em Minas Gerais

106. ISER ASSESSORIA

107. Justiça e Paz e Integridade da Criação

108. Justiça e Paz e Integridade da Criação da Sociedade do Verbo Divino

109. Justiça Global

110. Justiça nos Trilhos

111. Marcha das Mulheres Negras de São Paulo

112. Marcha Mundial por Justiça Climática / Marcha Mundial do Clima

113. MNCCD - Movimento Nacional Contra Corrupção e pela Democracia

114. Moradia DOLar

115. Movimento "Eu Rejeito Barragens"

116. Movimento Águas e Serras de Casa Branca - Brumadinho

117. Movimento Associativo Indígena Payayá

118. Movimento Baía Viva

119. Movimento dos Conselhos Populades, MCP

120. Movimento Estadual Fé e Política - Paraíba

121. Movimento Geraizeiro Norte de Minas

122. Movimento Nacional de Direitos Humanos - MNDH Brasil

123. Movimento pela Preservação da Serra do Gandarela

124. Movimento pelas Serras e Águas de Minas (MovSAM)

125. MOVIMENTO UNIDO DOS POVOS E ORGANIZAÇÕES INDÍGENAS DA BAHIA 126. Movimento Xingu Vivo Para Sempre

127. Movimentos pelos Atingidos por Barragens - MAB

128. Núcleo de Direitos Humanos Rio Verde Goiás

129. Núcleo de Direitos Humanos - UNISINOS

130. Núcleo de Educação Básica do PSB Carioca

131. Núcleo de Estudo, Pesquisa e Extensão em Agroecologia e Agricultura Familiar

132. Núcleo de Estudos Sociopolíticos - PUC Minas

133. Núcleo de Extensão em Desenvolvimento Territorial (NEDET/UNIR- Ariquemes)

134. Núcleo Tramas/UFC

135. Ordem Franciscana Secular do Brasil

136. ORDEM FRANCISCANA SECULAR/REGIONAL SUDESTE I

137. Organização de Direitos Humanos- Projeto Legal

138. Paróquia São José Operário

139. Pastoral Popular Luterana - PPL

140. Pastoral Social da Arquidiocese de Santarém

141. Planong

142. Plataforma DHESCA Brasil

143. Prelazia de São Félix do Araguaia

144. Programa Polos de Cidadania da UFMG

145. Raiz ASBL

146. RCA - Rede de Cooperação Amazônica

147. REAJA - Rede de Articulação e Justiça dos Atingidos pelo Projeto Minas-Rio

148. Rede Brasileira de Conselhos – RbdC

149. Rede Cerrado

150. Rede de Comunidades Tradicionais Pantaneira

151. Rede de Povos e Comunidades Tradicionais do Brasil- Rede PCTS do Brasil

152. Rede Eclesial Pan-Amazônica - REPAM-Brasil

153. Rede Educafro Minas

154. Rede Jubileu Sul Brasil

155. Região Episcopal Nossa Senhora do Rosário

156. Renovação Cristã do Brasil

157. Santuário Santa Cruz da Reconciliação – São Paulo

158. Serviço de PAZ

159. Serviço Franciscano de Justiça, Paz e Integridade da Criação/Província Santa Cruz

160. Serviço Interfranciscano de Justiça, Paz e Ecologia - SINFRAJUPE

161. Sindicato dos Trabalhadores Rurais Agricultores e Agricultoras Familiares de Santarém

162. Sindicato dos Servidores Públicos do Município de Sarandi

163. Sociedade Paraense de Defesa dos Direitos Humanos

164. Tearfund Brasil

165. Terra de Direitos

166. União Brasileira de Mulheres

167. Vicariato Episcopal para a Ação Social, Política e Ambiental

62 INTERNATIONALE ORGANISATIONEN

1. A Planeta Contrainformación

2. AIPRAL - Aliança de igrejas Presb. Reform. A.L.

3. Al-Haq

4. Amazon Frontlines

5. Articulação Internacional de Atingidas e Atingidos pela Vale

6. Asociación Interamericana para la Defensa del Ambiente (AIDA)

7. Associazione Osservatorio sui Diritti Umani

8. Associazione Verso

9. Censat Agua Viva, Amigos de la Tierra, Colombia

10. Center for Justice and International Law - CEJIL

11. Centro de Estudios Legales y Sociales (CELS), Argentina

12. Centro Nicaraguense de Derechos Humanos CENIDH

13. Claretian presence at the United Nations

14. Coalición Ecuménica por el Cuidado de la Creación

15. Coalición Evangelical por la Justicia Climática

16. Colectivo de Abogados José Alvear Restrepo (CAJAR), Colombia

17. Colectivo Vamos Por los Derechos, Colombia

18. Colectivo Voces Ecológicas COVEC

19. Coletivo GRITO

20. Collectif Alerte France Brésil

21. Come noi Onlus

22. CooperAcción, Peru

23. Fam & Events asbl

24. Festival dei Diritti Umani

25. FIAN International

26. Focsiv federazione organismi cristiani servizio internazionale volontario

27. Fondazione Nigrizia Italia

28. International Federation for Human Rights - FIDH

29. International Service for Human Rights (ISHR)

30. Irmãs de Jesus Bom Pastor - Pastorinhas

31. JUSTICIA PAZ E INTEGRIDAD DE LA CREACIÓN, COSTA RICA

32. Koordinierungsstelle der Österreichischen Bischofskonferenz für intenationale

Entwicklung und Mission

33. Labins

34. Mani Tese Ong (Italy)

35. Migrantes Chiuduno

36. Missionários Combonianos

37. Missionários do Verbo Divino

38. Movimento de Defesa do Favelado

39. Movimiento Nacional Ambientalista Frente a la Minería Industrial (MONAFMI)

40. NO HUBCDEL GAS

41. Observatorio de Conflictos Mineros de America Latina

42. Observatorio Latinoamericano de Conflictos Ambientales OLCA, Chile

43. Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit

44. Pax Christi Internacional

45. Processo de Articulação e Diálogo entre Agências de Cooperação e

Parceiros Brasileiros

46. Província dos Missionários Combonianos do Brasil

47. Red Regional Agua Desarrollo y Democracia - Piura Perú

48. Religious of the Sacred Heart of Mary

49. Renovemos Nuestro Mundo Perú

50. Revibra

51. Seminário do Verbo Divino, Guimarães

52. Serviço Jesuita Panamazonico - SJPAM

53. Sisters of Charity Federation

54. Solidaridad y Misión - Misioneros Claretianos

55. The Gaia Foundation

56. Tribes Alive, Indigenous People's Cultural Support Trust

57. United Religions Initiative

58. Universidad Católica

59. Universidade Federal de Santa Catarina

60. URI - Iniciativa das Religiões Unidas

61. URI BRASÍLIA

62. VIVAT INTERNACIONAL - BRASIL