Weltsozialforum: Zwischen Aufbruch und Institution

Das Amphitheater Pôr do Sol von Porto Alegre hat sich in der letzten Stunde zusehends gefüllt. Schwitzend stehen die Menschen in der prallen Sonne und warten auf Lula. Aus tausenden Kehlen schallt die weltweit aus Fußballstadien bekannte Melodie über den Platz: "Ole, ole ole ola, Lula, Lula!".
09.02.2003 | von admin

Daumen und Zeigefinger beider Hände werden weithin sichtbar zu einem L geformt in die Höhe gehalten - L wie Lula. Hier wird sein Wahlsieg ein weiteres Mal gefeiert, und das international. Denn zusätzlich zu den vielen BrasilianerInnen sind auch etliche ausländische TeilnehmerInnen des Weltsozialforums zum Amphitheater gekommen. 80.000 Menschen sollen auf dem Platz sein, Tausende weitere stecken auf dem Weg hierher im Stau fest. Für viele TeilnehmerInnen des Weltsozialforums ist der Auftritt von Luiz Inácio "Lula" da Silva der Höhepunkt des Weltsozialforums.

Gegenöffentlichkeit schaffen

100.000 Menschen sind in diesem Jahr zum Weltsozialforum gekommen. Dies sind fast doppelt so viele wie im letzten Jahr, und fünfmal mehr als 2001. Die Bewegung ist stark und eindrucksvoll geworden. Aber wie in den vergangenen Jahren kommen nur wenige der TeilnehmerInnen aus Asien oder Afrika. Die Reisekosten sind zu hoch. Gekommen sind vor allem Menschen aus Brasilien und den lateinamerikanischen Ländern, aus Europa und Nordamerika.

Herausragendes Thema auf den etwa siebzig Großveranstaltungen des Weltsozialforums war der Widerstand gegen den drohenden Krieg gegen den Irak. Auch die Kampagne gegen die geplante Pan-Amerikanische Freihandelszone nahm großen Raum bei den Diskussionen ein. Beides waren auch die Leitmotive der Eröffnungs- und der Abschlussdemonstration mit jeweils 40.000 bzw. 30.000 Menschen. Weitere wichtige Themen, vor allem in den knapp 1.300 Seminaren und Workshops, waren die Stopp-GATS-Kampagne gegen die weltweite Liberalisierung von Dienstleistungen sowie öffentlicher Unternehmen und Aufgaben und damit auch die Kampagne gegen die Privatisierung von Wasser. Darüber hinaus haben die TeilnehmerInnen unzählige andere Fragen diskutiert, wie Verschuldung, das Recht auf Nahrung, das Recht auf lebensnotwendige Medikamente, alternative Kleinkreditprogramme und vieles mehr.

Die brasilianische Presse, die noch im letzten Jahr größtenteils abfällig über das Weltsozialforum berichtet hatte, feierte es diesmal und druckte Sonderseiten. Auch das internationale Medieninteresse war so groß wie nie zuvor. Das Treffen findet inzwischen weltweit Beachtung und läuft dem Weltwirtschaftsforum von Davos an Popularität längst den Rang ab. Die Gegenöffentlichkeit, die dadurch geschaffen wird, ist nicht zu unterschätzen. Bezeichneten viele die Kritik an der Globalisierung noch vor gut einem Jahr als totgelaufen, nimmt sie inzwischen mehr und mehr Raum in der öffentlichen Diskussion ein. Der Davoser Zirkel Weltwirtschaftsforum hingegen tagte in diesem Jahr sinnfällig unter dem Motto "Vertrauen bilden". Erstmals versuchte man in Davos, NGOs einzubinden und bekannte sich zumindest rhetorisch zu sozialen und ökologischen Standards. Dies verdeutlicht den Druck, der von der immer stärker werdenden globalisierungskritischen Bewegung auf die Mächtigen der Welt ausgeht. Hier gilt es mit der Kampagnenarbeit anzusetzen und die Zeichen zu nutzen, die das Weltsozialforum setzt.

Vernetzungsstelle Weltsozialforum

Den bunt gemischten Initiativen und Organisationen will das Forum eine offene Diskussionsplattform schaffen, ohne sich dabei den großen Wurf einer allgemeingültigen Alternative anzumaßen. KritikerInnen betrachten dies als Schwäche des Weltsozialforums und bezeichnen es als unpolitisch. Auf dem Weltsozialforum würden Alternativen und neue Strategien fehlen, klagte beispielsweise das Handelsblatt. Viel wichtiger aber als eine hübsch formulierte Abschlusserklärung und eine zentral vorgegebene Marschrichtung ist etwas anderes: Das Forum setzt Prozesse in Gang. Die persönlichen Kontakte, die auf dem Weltsozialforum entstehen, sind entscheidend für eine kontinuierliche Kampagnenarbeit und deren Abstimmung in der Folgezeit per E-Mail. Auf dem vorjährigen Weltsozialforum 2002 eröffneten die lateinamerikanischen AktivistInnen die Kampagne gegen die Pan-Amerikanische Freihandelszone, und die Stopp-GATS-Kampagne wurde hier geboren. Ohne das Weltsozialforum hätten beide wohl schwerlich ihre Tragweite und Schlagkraft erhalten. Namen verbinden sich auf dem Treffen mit Gesichtern. Für viele Organisationen und Initiativen ist das Weltsozialforum so etwas wie eine riesige globale Vernetzungsstelle. An der hieraus entstehenden Dynamik muss man das Forum messen.

Da gibt es zum Beispiel die Vereinigte Chemiearbeitergewerkschaft Campinas - Osasco - Vinhedo aus dem Bundesstaat São Paulo in Brasilien. Bislang hat sie bilateral mit dem Chemiekreis zusammengearbeitet, in dem bei uns linke GewerkschafterInnen und BetriebsrätInnen von Chemiebetrieben organisiert sind. Mit dem Workshop zum Thema "Erfahrungen und internationale Arbeitersolidarität" konnten sie die länderübergreifende Zusammenarbeit der Gewerkschaftslinken stärken und ein internationales Netzwerk ausbauen. Das Netzwerk soll helfen, aus den verschiedenen Ländern Informationen über das Vorgehen Transnationaler Konzerne zusammenzutragen, um sich selbst multinational gegenüber den Multis zu organisieren. So lassen sich umfassende gemeinsame Aktionen schnell planen und durchführen, und lokale Kampagnen zeitgleich am Sitz der Unternehmen unterstützen. Auf dem Treffen kamen GewerkschafterInnen aus Brasilien, Venezuela, Kolumbien, Argentinien, der Schweiz, Deutschlands, Österreichs und anderer Länder zusammen und festigten das Netzwerk, das neben konkreter Solidarität auch generell eine Vernetzung von Kräften gegen neoliberale Politik vorantreibt und Alternativen zur kapitalistischen Globalisierung diskutiert.

Ebenfalls Strategien entwickelt wurden auf dem Workshop "Flüsse ohne Staudämme" vom brasilianischen und deutschen Carajás Forum in Zusammenarbeit mit dem International Rivers Network und der brasilianischen Bewegung der Staudammbetroffenen. All dies sind Zusammenschlüsse von Organisationen, die sich mit der Staudammproblematik auseinandersetzen. In diesem Falle mussten die Beteiligten nicht erst ein Netzwerk gründen, denn die Organisationen arbeiten seit Jahren zusammen. Vielmehr ging es darum, die weitere gemeinsame Arbeit zu planen. Vor allem, wie man sich gegenüber der deutsch-brasilianischen Infrastrukturinitiative verhält, die in den nächsten Jahren den Bau von neunzehn Wasserkraftwerken in Brasilien fördern soll. Auf die ansässige Bevölkerung und ihre Lebens- und Wirtschaftsweise nehmen die beteiligten Unternehmen dabei erfahrungsgemäß wenig Rücksicht. Der erzeugte Strom kommt fast ausschließlich extrem umweltbelastenden Aluminiumwerken wie Albras bei Belém und Alumar in Maranhão zu gute. Die Netzwerke wollen sich für ein Moratorium der Staudammprojekte stark machen. Sie fordern, dass man die betroffene Bevölkerung von Beginn an in die Planungen für die Staudämme einbezieht. Ferner wollen sie dafür eintreten, dass die Regierung die Projekte nicht länger subventioniert und ihre Industriepolitik umorientiert. Die WorkshopteilnehmerInnen diskutierten auch, wie sie in den Industrieländern besser öffentlich machen können, wie umwelt- und gesundheitsschädlich die Aluminiumproduktion ist. Aluminium begegnet uns hier zum Beispiel in Form von Joghurtdeckeln und anderem Verpackungsmaterial.

Netzwerke dieser und ähnlicher Art, im Großen und im Kleinen, entstehen oder festigen und erweitern sich auf dem Weltsozialforum. Aus dem Europäischen Antikriegsbündnis ging das "Globale Widerstandsnetzwerk gegen den Krieg" hervor, an dem sich FriedensaktivistInnen aus allen Kontinenten beteiligen. Die Via Campesina startete ihre Kampagne "Saatgut als Erbe der Menschheit". ATTAC und weitere gründeten ein internationales Netzwerk gegen Steueroasen. Die Kampagne gegen die Privatisierung von Wasser hat neue MitstreiterInnen gewonnen, andere haben die Kampagne gegen die Pan-Amerikanische Freihandelszone und die Stopp-GATS-Kampagne weiter vorangetrieben, um nur einige Beispiele zu nennen.

Natürlich gab es auch die medienwirksamen Großveranstaltungen, die in diesem Jahr wesentlich größer ausfielen als in den Vorjahren. Wer gerade einmal Pause machte und sich etwas für`s Herz gönnte, konnte das Weltsozialforum als eine riesige politische Tankstelle nutzen und die Ikonen der globalisierungskritischen Bewegung einmal live erleben. Namhafte GlobalisierungskritikerInnen traten im Stadion Gigantinho im südlichen Zentrum der Stadt Porto Alegre vor zehntausenden von Zuschauer- und hörerInnen auf. Es entsteht ein zunehmender Personenkult um die immergleichen Leute. Und allein aufgrund der Größe der Veranstaltungen war es gar nicht mehr möglich, auf diesen Podien neuen Strategien zu entwickeln geschweige denn zu debattieren. Wichtig war hier vor allem, Zeichen nach außen zu setzen und Identität nach innen zu stiften. Die inhaltliche Auseinandersetzung fand in kleinerem Rahmen statt.

Selbstorganisation im Chaos

Doch zunächst sah es gar nicht nach inhaltlicher Auseinandersetzung aus: Das Riesentreffen schien die Kapazitäten der OrganisatorInnen zeitweise zu sprengen. Das Programm des Weltsozialforums war lange nicht erhältlich. Erst am Eröffnungstag des Forums erschien es - doch zunächst nur im Internet. Gedruckte Programme gab es erst am Nachmittag des ersten Konferenztages. Kaum ein Mensch wusste zwischenzeitlich, wo was wann stattfinden sollte. Desorientierung herrschte vor. Häufig waren nicht einmal die Veranstaltenden selbst über Ort und Zeit ihres Workshops auf dem Laufenden. Das Weltsozialforum drohte kurzfristig im Chaos unterzugehen.

Und so kam es, dass viele derjenigen, die einen Workshop angemeldet hatten, am ersten Tag komplett mit ihrer Selbstorganisation und Eigenwerbung beschäftigt waren, anstatt das Weltsozialforum zu genießen. Zum Beispiel Birgit Zimmerle vom Deutschen Carajás Forum. Der vorher erwähnte Workshop tauchte nämlich gar nicht erst im offiziellen Programm auf - wie übrigens etliche weitere auch nicht. Und so organisierte Birgit Zimmerle kurzerhand selbst einen Tagungsraum, fertigte Flugblätter für den Workshop an, stellte sich auf das Gelände der katholischen Universität und verteilte die Flugblätter. Viel mitgekriegt vom ersten Tag des Weltsozialforums hat sie dabei nicht, und vielen ihrer MitstreiterInnen wird es ähnlich ergangen sein. Oder schlimmer: Etwa vierhundert Seminare und Workshops fielen aufgrund des organisatorischen Chaos aus. Einige der diesjährigen TeilnehmerInnen werden es sich wohl beim nächsten Weltsozialforum gründlich überlegen, ob sich die weite Reise lohnt.

Gründe für die organisatorischen Probleme gibt es einige: Viele der brasilianischen OrganisatorInnen und HelferInnen beim Weltsozialforum waren bis Ende Oktober im Wahlkampf der PT aktiv, danach in der Phase der Regierungsübergabe. Etliche der bisherigen OrganisatorInnen sind selbst mit Lula in den Regierungsapparat gewechselt. Hinzu kam ein handfestes finanzielles Problem. Zwar gab es Mittel von Oxfam, der Ford-Stiftung, der PT-regierten Stadt Porto Alegre und aus den Teilnehmerbeiträgen. Bis kurz vor Beginn des Weltsozialforums fehlte jedoch noch etwa ein Drittel des veranschlagten Budgets von etwa 4 Mio Euro. Die Landesregierung von Rio Grande do Sul formalisierte erst drei Tage vor Beginn des Forums, die Finanzierung von 600.000 Euro. Nach dem Regierungswechsel im Bundesstaat, der bis Januar von der PT regiert worden war, hatte der neue Gouverneur die Unterstützung eigentlich ganz streichen wollen, sie dann jedoch "nur" um ein Drittel gekürzt. Weitere gut 400.000 Euro wurden mit der Brasilianischen Regierung noch nach dem 20. Januar verhandelt, und dann auf dem Umweg über die Petrobras und die Banco do Brasil gesponsert. Ein Defizit von 250.000 Euro konnte nicht mehr gedeckt werden. Insofern konnten die OrganisatorInnen lange Zeit nicht mit den nötigen Mitteln rechnen.

Aufbruchstimmung?

Zurück zu den Großveranstaltungen. Hier wird der emotionale Tank gefüllt. Eine Stunde vor dem Auftritt von Eduardo Galeano, Jean Ziegler, Leonardo Boff und Rhada Kumar war das Stadion des Gigantinho bereits mehr als überfüllt. Tags darauf, vor der Rede von Noam Chomsky und Arundhaty Roy, verhielt es sich nicht anders. Mühevoll drängelten die Menschen sich durch den engen Gang im unteren Teil der Arena. Bis zu einer halben Stunde dauerte es, bis man hier einen Platz gefunden hatte. Später kam man gar nicht mehr in das Stadion hinein.

Und dann, endlich, den Po auf einer harten Kante am Ende einer Treppe im Gang, sogar noch mit halbwegs guter Sicht auf die große Leinwand und das Podium - und natürlich auf die Menschenmassen. Der Sänger auf der Bühne, der die Zeit vertreiben soll, bis die Größen der Bewegung an das Podium treten, stimmt ein Lied aus der Zeit des brasilianischen Widerstands gegen die Militärdiktatur an. In der Halle erhebt sich tausendfach der Gesang. Und schon kurz nach Ende des Lieds hat jemand einmal mehr das Lula-Lied angestimmt, und der ganze Saal jubelt. Vieles von der Aufbruchstimmung in diesem Jahr ist wohl viel mehr dem Wahlsieg von Lula zuzuschreiben als dem Weltsozialforum.

Dann flattert eine riesige Patchwork-Fahne aus allen Flaggen der Welt im Stadion und wird weitergereicht. Es sieht aus, als würde sie über die Ränge laufen. Zu den Klängen von "Imagine" wird ein Friedensvertrag verlesen, den eine israelisch-palästinensische Arbeitsgruppe auf dem Weltsozialforum erarbeitet hat. Die Menschen stehen auf und fassen sich ergriffen an den Händen. Hier, in dieser mit mehr als 20.000 Menschen gefüllten Halle kurz vor der Abschlussdemonstration, findet die eigentliche Abschlussveranstaltung des Weltsozialforums statt.

Ernüchternd dagegen die offizielle Abschlussveranstaltung mit Pressekonferenz am nächsten Morgen. Im Gegensatz zur Vorabendveranstaltung im Stadion Gigantinho war der kleine Saal in der katholischen Universität knapp gefüllt. Viele AktivistInnen waren bereits abgereist. Fragen der Presse und des Fernsehens wurden sachlich beantwortet. Als eine Sängerin zum Abschluss ein bekanntes lateinamerikanisches Lied anstimmte, standen die ZuhörerInnen auf und gingen ihrer Wege. Ende der Vorstellung. Die Institutionalisierung des Weltsozialforums war nicht mehr zu übersehen. Manch eine wird in diesem Moment sehnsüchtig an das Jahr zuvor gedacht haben, als die Menschen am Ende bewegt zu den Rhythmen klatschten und sangen, auf den Stühlen tanzten und kein Einhalten mehr finden konnten.

Wandel der Prinzipien

Die Bewegung ist stark und eindrucksvoll geworden. Auf den Großveranstaltungen lässt es sich in Emotionen baden, während man in vielen Workshops konzentriert Netzwerke schmiedet. Wieder woanders wird öffentlich getan. Die Bewegung verändert Stück für Stück ihr Gesicht. Das Bild der Teilnehmenden und beteiligten Organisationen wird immer etablierter. Die International Labour Organisation der UN war ebenso in Porto Alegre wie aus Deutschland die bundeseigene Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit oder die parteinahen Stiftungen der SPD, Grünen und PDS. Das Weltsozialforum ist in, es ist ein Muss für viele Organisationen, dabei zu sein, sich dort umzusehen, und vor allem: gesehen zu werden. Es sind nicht mehr nur die ursprünglichen sozialen Bewegungen und engagierten Nichtregierungsorganisationen, die sich hier austauschen. Dies schafft gesellschaftliche Breite und vor allem Druck auf Veränderung. Es verändert aber auch das Weltsozialforum selbst.

Schon haben die Regierenden das Weltsozialforum für sich entdeckt, wenn auch zunächst nur die aus Lateinamerika. Eigentlich lässt die Charta der Prinzipien des Weltsozialforums die offizielle Teilnahme von RegierungsvertreterInnen am Forum, wie im Falle Lula, gar nicht zu. Die OrganisatorInnen des Weltsozialforums entschlossen sich zu einer Ausnahme: Bei der traditionellen Verquickung zwischen Arbeiterpartei und den meisten sozialen Bewegungen in Brasilien war eine klare Abgrenzung zur PT sehr schwierig - und die Freude der TeilnehmerInnen auf die Rede von Lula zu hoch. Zudem war Lula für die BrasilianerInnen bereits in den Jahren zuvor der Star des Weltsozialforums gewesen, und wird von den meisten als Teil desselben wahrgenommen. Nur sind solche Ausnahmen eben nicht folgenlos, wie sogleich am Beispiel Hugo Chávez zu sehen war.

Nur gut, dass das nächste Weltsozialforum in Indien stattfinden wird. Nicht nur, dass die asiatischen Bewegungen damit endlich die Chance bekommen, sich stärker einzubinden. In Indien gibt es auch keine so starke Verknüpfung zwischen einer politischen Partei und den sozialen Bewegungen wie in Brasilien. Parteipolitischer Vereinnahmung wird dort mit Sicherheit konsequenter entgegengetreten. Und dies ist nur zu wünschen. Damit das Weltsozialforum auch in Zukunft seine Zeichen noch selber setzt - und diese ihm nicht von anderen gesetzt werden.