Schuften für die Handelsbilanz - Moderne Sklaverei in Brasilien
Dabei handelt es sich nicht um ein unzeitgemäßes Relikt, denn die modernen SklavInnen arbeiten für den Weltmarkt und die KonsumentInnen in Europa.
Von der ersten Hälfte des 16. Jahrhunderts bis zum Verbot des internationalen Sklavenhandels 1850 wurden etwa 3,6 Millionen schwarze SklavInnen nach Brasilien verschleppt. Zunächst zwang man sie, in den Zuckerrohrplantagen zu arbeiten, später setzten ihre Eigentümer sie auch für Tätigkeiten wie Tabak- und Kaffeeanbau und in der Goldgewinnung ein. Der innerbrasilianische Sklavenhandel blühte nach dem internationalen Verbot zunächst auf. Am 13. Mai 1888 untersagte Brasilien auch innerhalb des Landes die Sklaverei.
Das Verbot der Sklavenarbeit Ende des vorletzten Jahrhunderts war jedoch mit keinerlei sozialen Maßnahmen oder gar einer Agrarreform verbunden. Die SklavInnen waren nun zwar frei, aber völlig besitzlos. Die Ungleichheit, deren Grundlage die Kolonialherrschaft bereits gelegt hatte, festigte sich weiter. Einer kleinen Elite, die über riesige Ländereien verfügte, stand ein Heer von Armen gegenüber, die entweder kein Land besaßen oder kaum ihr Überleben erwirtschaften konnten. Extremer Reichtum lebte in Nachbarschaft mit absoluter Armut.
An diesen Grundvoraussetzungen hat sich in Brasilien bis heute kaum etwas geändert. Die in weiten Landesteilen, insbesondere im Nordosten herrschende Armut und Arbeitslosigkeit bereiten heute den Boden für ein System moderner Sklaverei. Die heutige Sklavenarbeit geht in die Produktion wichtiger Exportgüter wie Rindfleisch, Holz und Soja ein.
Europa importiert hiervon vor allem Soja, dessen Produktion ein Grund für die Abholzung der brasilianischen Regenwälder ist. Die EU gehört zu den Hauptabnehmern des Getreides, das vor allem als Tierfutter in die hiesigen Mastbetriebe wandert. Der europäische Fleischkonsum gehört derzeit zu den stärksten Motoren der Sojaproduktion. Sojabestandteile sind heute zudem in nahezu allen Fertigprodukten enthalten, die hier im Supermarkt zu erstehen sind. Je industrialisierter wir uns also ernähren, desto mehr Soja konsumieren wir – an dessen Produktion möglicher Weise auch SklavInnen beteiligt sind.
Falsche Versprechungen
Schätzungen über die Zahl der Personen, die in Brasilien in sklavenähnlichen Verhältnissen leben, reichen von 25.000 bis 40.000. Hierunter versteht man Menschen, die man „Zwangsarbeit, überlangen Arbeitstagen oder erniedrigender Arbeit unterwirft“ oder “wegen Schulden, die sie gegenüber dem Arbeitgeber oder dessen Statthalter eingegangen sind, ihre Bewegungsfreiheit einschränkt“ (Definition des Brasilianischen Strafgesetzbuches seit Dezember 2003).
Die Arbeiter werden von sogenannten Gatos (Katzen) vor allem in den städtischen Gebieten im Nordosten des Landes unter Versprechungen von guten Löhnen und umfassender Versorgung angeheuert. In der Regel sind es Männer, und sie stammen hauptsächlich aus den Bundesstaaten Maranhão, Piauí und Tocantins – das sind die ärmsten Gegenden Brasiliens. Ihr häufigster Einsatzort liegt bis zu Tausende Kilometer von ihrem Heimatort entfernt, genau dort, wo die Agrarexportwirtschaft in den Regenwald vordringt: im „Entwaldungsbogen“ in den Bundesstaaten Pará und Mato Grosso in Amazonien.
Hier hat die Agrarexportförderung ihr hässlichstes Gesicht. Auf der Jagd nach Exportgewinnen sind Gewalt, Privatmilizen von Großgrundbesitzern, die Fälschung von Landtiteln sowie Sklavenarbeit keine Seltenheit. Hier gibt es auch die meisten Landkonflikte. Morddrohungen und Auftragsmorde gehören in etlichen Gegenden zum Tagesgeschäft. Die im Februar 2005 in Pará ermordete Nonne Dorothy Stang ist nur das prominenteste Opfer des Terrors, mit dem Großgrundbesitzer das Land überziehen. Häufig werden die Drahtzieher der Verbrechen von einer korrupten Justiz gedeckt, und in den allermeisten Fällen können sie straflos weiter machen. Sie sind es auch, die am stärksten von einer Exportförderungspolitik profitieren.
Einmal angekommen, schreiben die „Arbeitgeber“ den zukünftigen Sklaven Reisekosten, Kosten für Unterkunft, Verpflegung und sogar Arbeitsgeräte als Schulden an, die sie zunächst abarbeiten sollen. Doch die Schulden werden immer mehr, denn die Kosten, die die „Arbeitgeber“ in Rechnung stellen, übersteigen regelmäßig den berechneten Lohn. Die Arbeiter fühlen sich dennoch oft moralisch verpflichtet, das Geld abzuarbeiten. So befinden sie sich in einer Schuldenfalle, aus der es kein Entrinnen gibt. An den entlegenen Einsatzorten sind sie zudem isoliert, Drohungen, Gewaltanwendung und Morde bei Fluchtversuchen machen einen Ausweg aus der Situation unmöglich. Die Unterbringung der Sklaven ist menschenunwürdig, oft hausen sie in Hängematten unter Plastikplanen, haben keinen Zugang zu sauberem Wasser und ausreichender Verpflegung – während das Vieh direkt daneben bei bester Versorgung in modernsten Ställen lebt.
Sklavenhalter sind in Brasilien in der Regel Großgrundbesitzer, die mit modernster Technologie für den internen und internationalen Markt produzieren und häufig zumindest lokal über starken politischen Einfluss verfügen. Viele der Sklavenbesitzer sind selbst Politiker, sitzen zum Teil im Parlament und haben daher ein Interesse daran, dass Maßnahmen gegen Sklavenarbeit verhindert werden. Wer Sklaven einsetzt, wiegt sich in großer Sicherheit.
Erste Schritte zur Bekämpfung
Bis 1995 stritten die brasilianischen Regierungen ab, dass es Sklavenarbeit in Brasilien überhaupt gebe, und viele Politiker stellen auch heute noch öffentlich deren Existenz in Frage. Andere argumentieren, ein Vorgehen gegen Sklavenarbeit könne die Exportwirtschaft Brasiliens gefährden – das globalisierte Totschlagargument gegen die Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten.
Erst auf internationalen Druck hin erkannte die Regierung Fernando Henrique Cardoso 1995 erstmalig offiziell an, dass in Brasilien Menschen unter sklavereiähnlichen Verhältnissen leben. Cardoso schuf ein mobiles Inspektionsteam (Grupo de Fiscalização Móvel), das in Zusammenarbeit mit anderen Regierungsstellen Sklavenarbeit aufdeckte.
Die Arbeit des Inspektionsteams lief nur langsam an, und ging bald wieder zurück. Während der ersten vier Jahre befreite die Mobile Einsatzgruppe im Durchschnitt weniger als 200 Sklaven jährlich, 1998 waren es sogar nur noch gut 100. Als sich dieser Rückgang abzeichnete, startete die Landarbeiterpastorale CPT (Commissão Pastoral da Terra) im Jahr 1997 eine bis heute andauernde Kampagne gegen Sklavenarbeit („De olho aberto para não virar escravo“ – Augen auf, um nicht Sklave zu werden). Sie informierte die Arbeiter mit Faltblättern, Plakaten und über mündliche Aufklärung über ihre Rechte. Bei Verdacht auf Sklaveneinsatz fordert die CPT seither stellvertretend für die Opfer die Exekutive auf, die Fälle zu untersuchen. Jährlich dokumentiert die Organisation die bei ihr angezeigten Fälle von Sklavenarbeit und die Zahl der aus der Sklaverei befreiten Menschen. Sie arbeitet dabei zusammen mit anderen sozialen Bewegungen wie der Landlosenbewegung MST (Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra).
Ab 1999 ließ sich infolge des Drucks der sozialen Bewegungen tatsächlich ein Anstieg der Zahl der befreiten Sklaven beobachten. Zwischen 1999 und 2001 befreite die Inspektionsgruppe durchschnittlich mehr als 500 Menschen, während sie im Jahr 2002 sogar über 2.000 Fälle von Sklavenarbeit aufdeckte. Insgesamt befreite das Team in der Zeit von 1995 bis einschließlich 2002 etwa 4.500 Personen.
Doch die Sanktionen gegenüber den Sklavenhaltern waren nicht scharf genug, um die Sklavenarbeit einzudämmen. Davon einmal abgesehen, dass das Risiko, entdeckt zu werden, zumindest bis 2001 denkbar gering war – je nach Schätzung und Jahr wurden in dieser Zeit nur 0,27 % bis 2,6 % der Fälle von Sklavenarbeit überhaupt aufgedeckt – drückte die Justiz oft beide Augen zu, und die Sklavenhalter wurden nur zu sehr niedrigen Strafen verurteilt.
Die Enteignung von Fazendas, auf denen Sklavenarbeit nachgewiesen wurde, könnte die Großgrundbesitzer wirklich schmerzen und stellt daher eine wichtige Forderung der sozialen Bewegungen in Brasilien dar. Ein bereits vor mehr als zehn Jahren eingebrachter Gesetzesentwurf sieht genau dies vor. Die enteigneten Ländereien sollen der Agrarreform zugute kommen. Der Entwurf hat bis heute noch nicht alle Gesetzgebungsinstanzen passiert. Zwar verabschiedete der Senat ihn im Jahr 2001. Seither harrt er jedoch seiner Abstimmung im Abgeordnetenhaus. Die bancada ruralista, die „Fraktion“ der Großgrundbesitzer und des Agrobusiness im Parlament, versteht eine Abstimmung seit Jahren zu verhindern.
Vorgehen der Regierung Lula
Die seit Januar 2003 amtierende Regierung „Lula“ da Silva hatte sich den Kampf gegen die Sklaverei geradezu auf die Fahnen geschrieben. Im März verkündete sie den „Nationalen Plan zur Ausrottung der Sklavenarbeit“. Um die Wahrnehmung von Sklaverei und ihre moralische Verurteilung in einer Gesellschaft zu erreichen, deren Justiz und Politik diese bislang als Kavaliersdelikt behandelte, startete die Regierung eine breit angelegte Aufklärungskampagne. Darüber hinaus erweiterte sie die Definition von Sklaverei im Strafgesetzbuch und verstärkte die Aufdeckungsarbeiten des mobilen Inspektionsteams. Außerdem verschärfte sie die wirtschaftlichen Sanktionen gegen die Sklavenhalter und schuf Instrumente, die weiteren wirtschaftlichen Druck auf Sklavenhalter ermöglichen und diese diskreditieren sollten. Zugleich hielt die Regierung Lula jedoch an der Agrarexportförderungspolitik fest, um die Handelsbilanz Brasiliens zu stützen und somit die Schulden des Landes zahlen zu können. Da Sklaven in Brasilien vor allem für den Agroexportbereich arbeiten, nimmt es nicht Wunder, dass bei dieser Politik ständig neue Sklaven „nachwachsen“.
Die Zahl der jährlich befreiten Sklaven ist seit dem Regierungswechsel beachtlich gestiegen und liegt für die vergangenen drei Jahre bei einem Durchschnitt über 4.250, insgesamt also bei 12.800. Dies bedeutet, dass etwa 75 % der seit 1995 bis Ende 2005 befreiten Sklaven in die ersten drei Jahre Lulas fallen. Die Internationale Arbeitsorganisation ILO ging im Mai 2005 dennoch weiterhin von etwa 25.000 SklavInnen in Brasilien aus und konstatiert, die Strafen hätten bislang keinen abschreckenden Charakter entwickelt. Wenn es zu einer Verurteilung kommt, ist das Strafmaß im Vergleich zu vorher zwar deutlich gestiegen und erreicht inzwischen z.T. Millionenhöhe (in Euro). Relativ zum Vermögen der Verurteilten ist dies jedoch noch immer gering. Viele der entdeckten Sklavenhalter sind somit weiterhin Wiederholungstäter.
Auch ist die Aufdeckungsarbeit immer noch unzureichend, und die Inspektionsgruppe bräuchte dringend mehr Mittel. Zwar stockte die Regierung im Jahr 2004 das Personal der mobilen Inspektionsgruppe um 150 MitarbeiterInnen auf. Doch es mangelt ihr weiterhin an Arbeitskräften und Transportmitteln, um den Hinweisen auf Sklavenarbeit konsequent nachzugehen – und so verfolgte sie auch in den vergangenen Jahren nur weniger als zwei Drittel der Hinweise. Besonders schlimm stellt sich die Lage in den Bundesstaaten Mato Grosso und Pará dar, wo die Inspektionsgruppe nur etwa einem Drittel der Anzeigen nachging. So ist das Risiko einer Entdeckung gerade in den Zentren der Sklaverei am geringsten.
Eine wichtige Maßnahme der Regierung Lula ist die „Lista Suja“ (Dreckige Liste), die im Internet (www.reporterbrasil.com.br/listasuja/) einsehbar ist. Hier stehen sämtliche Unternehmen bzw. Fazendas, die in den vergangenen zwei Jahren nachweislich Sklaven eingesetzt haben. Die gelisteten Unternehmen sind von öffentlichen Finanzierungen ausgeschlossen. Auch einige Privatbanken haben ihnen die Kreditlinien gestrichen. Um von der Liste genommen zu werden, müssen die Unternehmen während zwei Jahren nachweisen, dass sie keine Sklaven mehr einsetzen und sämtliche Schulden aus Strafen und arbeitsrechtlichen Verpflichtungen getilgt haben. Die Liste wird halbjährlich aktualisiert und wurde erstmalig Ende 2003 veröffentlicht.
Aufbauend auf der Liste gab die brasilianische Regierung im Jahr 2004 eine umfassende Studie über die Vermarktungskette von Produkten in Auftrag, bei deren Erstellung Sklavenarbeit eingesetzt wird. Die AbnehmerInnen der auf der Liste stehenden Unternehmen wurden bis zum Endverbrauch in Brasilien bzw. bis zum Export identifiziert und über den Einsatz von Sklaven bei ihren Zulieferern informiert.
Die Liste wie auch die Studie liefern den sozialen Bewegungen Instrumente, um Druck auf Unternehmen auszuüben, keine Produkte bzw. Vorprodukte von Sklaventreibern zu kaufen. Und auch für internationale Menschenrechtsorganisationen ist dieses Instrument sehr nützlich. So konnten europäische Nichtregierungsorganisationen durch Druck auf Sojaimporteure bereits einzelne Verhaltensänderungen erwirken. Auch brasilianische Unternehmen begannen, sich um ihr Sozialprestige zu sorgen. Im Mai 2005 initiierte das Instituto Ethos, eine Unternehmervereinigung, einen „Nationalen Pakt zur Ausrottung der Sklavenarbeit“. In dem Pakt verpflichten sich die unterzeichnenden Unternehmen u.a., keine Vorprodukte von Zulieferern zu kaufen, die bei ihrer Arbeit Sklaven einsetzen. Bis Anfang Juni 2006 hatten sich gut 80 große Unternehmen und Vermarktungskooperativen in Brasilien dem Pakt angeschlossen. Auch diesen Pakt kann man international nutzen, um Druck auf multinationale Unternehmen auszuüben.
Land in Sicht?
Der gesellschaftliche Druck auf Sklavenhalter in Brasilien wächst also. Mit der „dreckigen Liste“ hat die Regierung ein auch bei knappen Mitteln sehr wirkungsvolles Instrument geschaffen. Allerdings ist die Liste als Waffe gegen die Sklaverei nur so scharf, wie das Inspektionsteam den Anzeigen wirklich konsequent nachgehen kann. In der derzeitigen Situation ist zu befürchten, dass mindestens die Hälfte der Unternehmen, die Sklaven einsetzen, nicht auf der Liste auftauchen.
Nach wie vor bleibt es eine der größten Herausforderungen bei der Bekämpfung der Sklavenarbeit, die Arbeits- und Lebensbedingungen in den Herkunftsregionen der Sklaven zu verbessern. Noch immer kehren in manchen Bundesstaaten bis zu 40 % der SklavInnen nach ihrer Befreiung wieder an ihren Arbeitsort zurück, da sie aufgrund ihrer Armut keine Alternative zur Sklavenarbeit sehen. Daran konnte auch das vielbeschworene Null-Hunger-Programm der Lula-Regierung nicht viel ändern. Mit diesem Programm werden zum ersten Mal in großem Umfang Transferleistungen an die Ärmsten ausgezahlt. Es ist jedoch zu Recht stark kritisiert worden: Bei der Umsetzung des Programms vernachlässigte die Regierung vor allem diejenigen Elemente, die an den strukturellen Ursachen der Armut ansetzen würden, wie eine umfassende Agrarreform.
Problematisch ist vor allem, dass die Regierung Lula an ihrer Politik der Exportförderung festhält und damit in Amazonien gerade diejenigen belohnt, die Sklavenarbeit und häufig auch weitere Verbrechen zu verantworten haben. Mehr als 50 % der auf der Liste aufgeführten Fazendas sind gleichzeitig an illegalen Landaneignungen und illegalen Abholzungen beteiligt.
Gerade Soja ist nur im großflächigen Anbau rentabel und führt in vielen Fällen dazu, dass Familien von ihrem Land vertrieben werden, das sie seit Generationen bebauen. Ungerechtigkeit und Einkommensunterschiede vergrößern sich umso mehr. Die Sojahändler erweisen sich zudem als äußerst immun gegenüber Bemühungen, Sklavenarbeit einzudämmen: Der größte brasilianische Sojaexporteur, Amaggi, unterzeichnete den „Pakt zur Ausrottung der Sklavenarbeit“ erst, nachdem europäische NGOs massiven Druck auf ihn ausübten. Die mit Soja handelnden Getreidemultis ADM, Bunge und Cargill hingegen, die auch die europäischen Märkte beliefern, weigerten sich bislang trotz des internationalen Drucks durch NGOs, sich dem Pakt anzuschließen – kein Wunder, denn sie haben Verträge mit Fazendas, auf denen Sklaven arbeiten.
Der Sojaboom in Brasilien geht weiter, denn schon taucht eine neue Chance für die Fazendeiros am Horizont auf: Sogenannter „Biodiesel“ aus nachwachsenden Rohstoffen – auch aus Soja. Die brasilianische Sojaindustrie hat den Kraftstoff als zukunftsträchtigen Absatzkanal für sich entdeckt. Und während wir hier zukünftig ökologisch guten Gewissens Auto fahren, sollten wir uns bewusst machen, dass unser „nachwachsender“ Kraftstoff in Brasilien zu Landvertreibungen führt, Flächen für den Anbau von Nahrungsmitteln raubt und mit großer Wahrscheinlichkeit auch von Sklaven hergestellt wird.