Mehr Schutz vor häuslicher Gewalt

Frauen sollen zukünftig in Brasilien besser vor häuslicher Gewalt geschützt werden. Präsident Lula unterzeichnete jetzt das neue Gesetz über häusliche und familiäre Gewalt gegen Frauen.
30.06.2006 | von POONAL

Das Gesetz verdreifacht das Strafmaß für Gewalttaten gegen Frauen und etabliert verbesserte Schutzmechanismen für die Opfer.

Das Gesetz wird den Namen von Maria da Penha Maia tragen. Maria da Penha Maia ist eine Biopharmazeutin, die zwanzig Jahre dafür gekämpft hat, dass ihr Mann Marco Antonio Herredia verurteilt wurde, nachdem er im Jahre 1983 mit einem Schuss in ihren Rücken dafür verantwortlich war, dass Maria da Penha Maia beidseitig gelähmt ist. Durch ihren Kampf wurde Maria da Penha Maia zu einem Symbol im Kampf gegen häusliche Gewalt. 2001 verurteilte die Interamerikanische Menschenrechtskommission (Comisión Interamericana de Derechos Humanos) Brasilien wegen seiner Untätigkeit im Kampf gegen häusliche Gewalt. Der Ex-Ehemann von Maria da Penha Maia wurde erst im Jahre 2003 verhaftet.

Das neue Gesetz ändert das Strafgesetz dahingehend, dass Täter nicht nur in flagranti verhaftet werden können, sondern auch eine präventive Verhaftung vorgenommen werden kann. Zudem werden die bisher geringfügigen Strafmaßnahmen revidiert, die vorsahen, dass ein Täter mit Geldzahlungen davon kommen konnte. Das neue Gesetz sieht nun Strafen zwischen einem und drei Jahren Haft vor.
Außerdem sieht das Gesetz eine Reihe von Schutzmaßnahmen für Frauen vor, die in einem Umfeld häuslicher Gewalt leben oder mit dem Tod bedroht werden. So kann der Aggressor gezwungen werden, das Haus zu verlassen, die Kinder werden unter Schutz gestellt und die Frau erhält mehr Rechte, ihr Eigentum zurückzubekommen. Zudem wird nun auch psychologische Gewalt als Form häuslicher Gewalt behandelt und damit unter Strafe gestellt. Des Weiteren legt das Gesetz fest, dass Frauen, die Opfer häuslicher Gewalt wurden, sechs Monate lang Anspruch auf ihren Arbeitsplatz haben, auch wenn sie in dieser Zeit nicht arbeiten gehen können, weil sie sich von den physischen und psychischen Folgen häuslicher Gewalt erholen müssen. Ein neu einzusetzendes Spezialgericht für Fälle häuslicher und familiärer Gewalt soll zudem die Abwicklung von Prozessen beschleunigen.