Menschenrechte | Gesellschaft

Mit der Kolonialisierung Brasiliens begann die Etablierung von strukturell verankerter sozialer Ungleichheit, welche auch die heutigen gesellschaftlichen Verhältnisse durchdringt - in Brasilien wie auch in Europa! Das Erbe ist eine politische Machtverteilung und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wie Rassismus, Sexismus, LGBTQI-Feindlichkeit. Dies führt zunehmend zu Menschenrechtsverletzungen. Davor dürfen wir die Augen nicht verschließen. Brasilien hat starke Widerstandbewegungen, mit denen wir uns solidarisieren: Auch wir müssen unsere Denkmuster und Lebensweisen entkolonialisieren, um einen globalen sozialen Wandel voranzubringen/ um soziale Gerechtigkeit global zu stärken.

Gouverneur von Pará knickt ein - Indigene Proteste gegen Online-Schulgesetz erfolgreich

Gouverneur von Pará knickt ein - Indigene Proteste gegen Online-Schulgesetz erfolgreich

Seit dem 14. Januar hatten Angehörige der indigenen Völker Sateré-Mawé, Wai Wai, Munduruku, Arapiuns, Borari, Jaraqui und Guarani des amazonischen Bundesstaates Pará im Norden von Brasilien gegen das neue Online-Schulgesetz protestiert. 23 Tage lang war das Landesbildungsministerium SEDUC von ihnen trotz Repressalien der Behörden und der Polizei besetzt worden, ebenso wie die Bundesstraße BR 163 teilweise blockiert worden war und die LehrerInnen des öffentlichen Schulwesens des Bundesstaates sich solidarisierten und in Streik traten. Nun hat sich der wochenlange Protest ausgezahlt: Gouverneur Helder Barbalho machte einen Rückzieher und unterschrieb eine Verpflichtungserklärung, die unter anderem die Aufhebung des sogenannten Online-Schul-Gesetzes 10.820/2024 beinhaltet.
06.02.2025 | von Christian.russau@fdcl.org
UN-Sonderberichterstatterin empfiehlt Brasilien umfassende Maßnahmen zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern und ein Ende der Straflosigkeit

UN-Sonderberichterstatterin empfiehlt Brasilien umfassende Maßnahmen zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern und ein Ende der Straflosigkeit

Die UN-Sonderberichterstatterin für die Situation von Menschenrechtsverteidiger:innen, Mary Lawlor, veröffentlichte am 6. Januar dieses Jahres ihren Bericht über ihren Besuch in Brasilien vom 8. bis 19. April 2024. Darin bewertet die Sonderberichterstatterin die Situation derjenigen Menschen, die die Menschenrechte in Brasilien schützen und fördern und geht zum Ende auf eine Reihe von dringenden Empfehlungen ein, die wir hier dokumentieren.
01.02.2025 | von Christian.russau@fdcl.org
Indigene in Pará protestieren gegen den Ersatz des Präsenzunterrichts in indigenen Schulen durch Online-Kurse

Indigene in Pará protestieren gegen den Ersatz des Präsenzunterrichts in indigenen Schulen durch Online-Kurse

Seit rund einer Woche protestieren Indigene des Bundesstaates Pará gegen die im Dezember von der Landesregierung des Bundesstaates unter Leitung des Gouverneurs Helder Barbalho verabschiedete neue Gesetzgebung, die das vom Staat durchgeführte und vorgeschriebene indigene Schulgesetz dahingehend ändert, dass statt des bisherigen Präsenzunterrichts durch Lehrkräfte vor Ort in den indigenen Dörfer diese in Zukunft in der Sekundarstufe durch Online-Kurse ersetzt werden sollen. Auf ihren Protestaktionen wiesen die Indigenen mit Nachdruck darauf hin, dass dieses neue Schulgesetz mit der Ersetzung des Präsenzunterrichts durch Online-Kurse Teil einer politischen Strategie sei, um die Gebiete zu leeren, da die indigenen Jugendlichen dann gezwungen seien, für Schulbildung der Sekundarstufe ihre Territorien zu verlassen, so dass durch diese Maßnahme letztlich der Raum der Indigenen weiter geschwächt werde - zumal dies im Einklang stehe, mit dem anhaltend hohen Fortschreitens der Agrargrenze und des Bergbaus in ihren Gebieten.
22.01.2025 | von Christian.russau@fdcl.org
Pestizide aus der Luft - per Drohne im Bundesstaat Ceará wieder erlaubt

Pestizide aus der Luft - per Drohne im Bundesstaat Ceará wieder erlaubt

Das im brasilianischen Bundesstaat Ceará seit 2019 geltende Verbot der Luftbesprühungen von Agrarflächen mit Pesiziden wurde im Dezember von der Landesregierung, die die Arbeiter:innen-Partei PT stellt, durch eine vom Gouverneur, Elmano de Freitas (PT), selbst eingebrachte Gesetzesinitiative deutlich verändert: nun darf das Agrobusiness die Agrarchemikalien wieder aus der Luft ausbringen - und zwar per Drohne.
20.01.2025 | von Christian.russau@fdcl.org
Auf dem Weg zu einem neuen bundesweiten Plan zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern in Brasilien

Auf dem Weg zu einem neuen bundesweiten Plan zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern in Brasilien

Mitte Dezember wurden dem brasilianischen Ministerium für Menschenrechte und Staatsbürgerschaft (MDHC) und dem Nationalen Menschenrechtsrat (CNDH) Vorschläge für einen neuen bundesweiten Plan zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern in Brasilien vorgelegt. Den neuen Plan erstellt hat die sogenannte „Technische Arbeitsgruppe (GTT) Sales Pimenta“, die sich aus Vertreter:innen von Ministerien und Basisbewegungen und sozialen Organisationen zusammensetzt.
18.01.2025 | von Christian.russau@fdcl.org
Brasilianische Staatsanwaltschaft für Arbeit und Soziales erhebt Anklage gegen Volkswagen wegen Sklavenarbeit auf der VW-Farm Vale do Rio Cristalino in Amazonien zwischen 1974 und 1986

Brasilianische Staatsanwaltschaft für Arbeit und Soziales erhebt Anklage gegen Volkswagen wegen Sklavenarbeit auf der VW-Farm Vale do Rio Cristalino in Amazonien zwischen 1974 und 1986

„Auf der Grundlage der gesammelten Beweise ist die Arbeitsstaatsanwaltschaft zu dem eindeutigen Schluss gekommen, dass Hunderte von Arbeitern auf der Volkswagen-Plantage versklavt und ihrer Würde beraubt wurden, indem sie verschiedenen Formen physischer und psychischer Gewalt ausgesetzt waren. Die Klage wurde daher eingereicht, um eine Entschädigung für die von Volkswagen begangenen schweren Menschenrechtsverletzungen zu erhalten“, erklärte Rafael Garcia, einer der Arbeitsstaatsanwälte, die die Anzeige unterzeichnet haben, gegenüber heute aktuell berichtenden Medien.
05.12.2024 | von Christian.russau@fdcl.org
Achtung: +400 Organisationen und Bündnisse fordern politische Entscheidungsträger*innen auf, das EU-Mercosur-Abkommen aufgrund von Umwelt-, Menschenrechts- und Demokratiebedenken zu stoppen

Achtung: +400 Organisationen und Bündnisse fordern politische Entscheidungsträger*innen auf, das EU-Mercosur-Abkommen aufgrund von Umwelt-, Menschenrechts- und Demokratiebedenken zu stoppen

Nur eine Woche vor einer möglichen Ankündigung eines neuen politischen Abkommens zum EU-Mercosur-Handelsabkommen fordern +400 zivilgesellschaftliche Organisationen, soziale Bewegungen, Think Tanks und andere soziale Gruppen aus Lateinamerika und der Europäischen Union, die mehrere Millionen Menschen vertreten, ein Ende der Verhandlungen über das EU-Mercosur-Handelsabkommen. Sie bezeichnen es als ein „toxisches Abkommen“, das Menschen, Demokratie und den Planeten zugunsten von Unternehmensinteressen opfert.
02.12.2024 | von tilia.goetze@kooperation-brasilien.org
Petition von KoBra: "Kündigen Sie das deutsch-brasilianische Atomabkommen, beenden Sie das 'Bombengeschäft'!"

Petition von KoBra: "Kündigen Sie das deutsch-brasilianische Atomabkommen, beenden Sie das 'Bombengeschäft'!"

Die aktuelle Petition von KoBra zur Kündigung des im Jahre 1975 geschlossenen deutsch-brasilianischen Abkommens über die „Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie“ hat heute 1.600 Unterschriften erreicht. Da geht sicher noch mehr!
28.10.2024 | von KoBra
Grundrechte der Indigenen – oder der Fazendeiros?

Grundrechte der Indigenen – oder der Fazendeiros?

Während Brasiliens Oberster Gerichtshof mittlerweile über ein halbes Dutzend Sitzungen in der sogenannten „Versöhnungskommission“ zur abschließenden Klärung über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“ in Bezug auf die Grundrechte der Indigenen auf ihre Territorien verhandelt, legt das mehrheitlich vom Agrobusiness dominierte Abgeordnetenhaus in Brasília einen weiteren radikalen Gesetzesvorschlag vor: Nun soll es um die Grundrechte der Fazendeiros auf ihr Recht auf Eigentum an Grund und Boden gehen.
25.10.2024 | von Christian.russau@fdcl.org
Movimento Munduruku Ipereg Ayu: Offener Brief gegen CO2-Emissionszertifikate im Munduruku-Territorium

Movimento Munduruku Ipereg Ayu: Offener Brief gegen CO2-Emissionszertifikate im Munduruku-Territorium

KoBra dokumentiert die deutschsprachige Übersetzung des Offenen Briefes der Munduruku-Organisation Movimento Munduruku Ipereg Ayu gegen die Verhandlungen der Landesregierung von Pará mit dem Dachverband der Indigenen Völker Parás zu CO2-Emissionszertifikaten im Munduruku-Territorium, der gestern veröffentlicht wurde.
12.10.2024 | von Christian.russau@fdcl.org
BERICHT ÜBER DIE UMSETZUNG DER EMPFEHLUNGEN IM RAHMEN DES UPR-VERFAHRENS SEITENS BRASILIENS

BERICHT ÜBER DIE UMSETZUNG DER EMPFEHLUNGEN IM RAHMEN DES UPR-VERFAHRENS SEITENS BRASILIENS

Das Movimento Nacional de Direitos Humanos (MNDH Brasil) erstellte (mit Unterstützung der Articulação para o Monitoramento dos Direitos Humanos no Brasil (AMDH)) diesen Bericht zum Stand der Umsetzungen der Empfehlungen dritter Staaten an Brasilien im UN-Menschenrechtssystem und fokussiert dabei auf die Empfehlungen Deutschlands an Brasilien in den drei Bereichen außergerichtliche Hinrichtungen, den Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen und den Schutz der Indigenen Völker.
16.09.2024 | von Christian.russau@fdcl.org
DER FALL 4D

DER FALL 4D

Das brasilianische Netzwerk zur Überwachung der Menschenrechte in Brasilien AMDH (ARTICULAÇÃO PARA O MONITORAMENTO DOS DIREITOS HUMANOS NO BRASIL) wird koordiniert von der landesweiten Bewegung für Menschenrechte MNDH (Movimento Nacional de Direitos Humanos), dem Netzwerk PAD (Processo de Articulação e Diálogo), dem ökumenischen Forum FEACT Brasil (Fórum Ecumênico ACT Brasil). AMDH begleitet Situationen von Menschenrechtsverletzungen durch das Projekt Menschenrechte in Aktion (“DH em Ação”) und fördert – in Partnerschaft mit dem CENTRO DE DIREITOS ECONÔMICOS E SOCIAIS (CDES) – Menschenrechtsmonitoring und Advocacy-Prozesse im Fall des 4º Distrikts (4D) von Porto Alegre, Rio Grande do Sul, Brasilien. Vertreter:innen der Netzwerke AMDH und PAD werden gemeinsam mit einem Vertreter der Menschenrechtsorganisation CDES aus Porto Alegre im September für Advocacy- und Öffentlichkeitsarbeit u.a. in Berlin sein.
06.09.2024 | von Articulação para o Monitoramento dos Direitos Humanos no Brasil (AMDH)
DER FALL TAQUARIL DOS FIALHOS

DER FALL TAQUARIL DOS FIALHOS

Das brasilianische Netzwerk zur Überwachung der Menschenrechte in Brasilien AMDH (ARTICULAÇÃO PARA O MONITORAMENTO DOS DIREITOS HUMANOS NO BRASIL) wird koordiniert von der landesweiten Bewegung für Menschenrechte MNDH (Movimento Nacional de Direitos Humanos), dem Netzwerk PAD (Processo de Articulação e Diálogo), dem ökumenischen Forum FEACT Brasil (Fórum Ecumênico ACT Brasil). AMDH begleitet Situationen von Menschenrechtsverletzungen durch das Projekt Menschenrechte in Aktion (“DH em Ação”) und fördert – in Partnerschaft mit der Kleinbäuer:innenvereinigung ASSOCIAÇÃO DOS PEQUENOS AGRICULTORES DE TAQUARIL DOS FIALHOS (ASPAT) – Menschenrechtsmonitoring und Advocacy-Prozesse im Fall der Gemeinschaft Taquaril dos Fialhos in Licínio de Almeida, Bahia, Brasilien. Vertreter:innen der Netzwerke AMDH und PAD werden gemeinsam mit Führungspersonen der betroffenen Gemeinschaft im September für Advocacy- und Öffentlichkeitsarbeit u.a. in Berlin sein.
06.09.2024 | von Articulação para o Monitoramento dos Direitos Humanos no Brasil (AMDH)
Der Fall Ilha de Maré

Der Fall Ilha de Maré

Das brasilianische Netzwerk zur Überwachung der Menschenrechte in Brasilien AMDH (ARTICULAÇÃO PARA O MONITORAMENTO DOS DIREITOS HUMANOS NO BRASIL) wird koordiniert von der landesweiten Bewegung für Menschenrechte MNDH (Movimento Nacional de Direitos Humanos), dem Netzwerk PAD (Processo de Articulação e Diálogo), dem ökumenischen Forum FEACT Brasil (Fórum Ecumênico ACT Brasil). AMDH begleitet Situationen von Menschenrechtsverletzungen durch das Projekt Menschenrechte in Aktion (“DH em Ação”) und fördert – in Partnerschaft mit der Quilombola-Vereinigung der Fischerinnen und Fischer von Bananeiras (ASSOCIAÇÃO QUILOMBOLA DE PESCADORAS E PESCADORES DE BANANEIRAS) – Menschenrechtsmonitoring und Advocacy-Prozesse im Fall der Ilha de Maré, Salvador, Brasilien. Vertreter:innen der Netzwerke AMDH und PAD werden gemeinsam mit Führungspersonen der betroffenen Gemeinschaft im September für Advocacy- und Öffentlichkeitsarbeit u.a. in Berlin sein.
05.09.2024 | von Articulação para o Monitoramento dos Direitos Humanos no Brasil (AMDH)
Zwei Aide-Mémoire aus Anlass des Gespräches mit Außenministerin Annalena Baerbock am 27. August 2024

Zwei Aide-Mémoire aus Anlass des Gespräches mit Außenministerin Annalena Baerbock am 27. August 2024

KoBra und FDCL haben gemeinsam mit weiteren Organisationen an zwei Aide Memoire zur Situation der Menschenrechte in Brasilien und zum Fall der Deutschen Bahn im brasilianischen Bundesstaat Maranhão mitgewirkt, die anlässlich des Gesprächs des Forums Menschenrechte mit der Außenministerin Annalena Baerbock am 27. August 2024 zusammen mit 78 weiteren thematischen und länderbezogenen Aide Memoire übergeben wurden.
28.08.2024 | von Christian.russau@fdcl.org
Verfassungsklage gegen das "Giftpaket" 14.785 in Brasília eingereicht

Verfassungsklage gegen das "Giftpaket" 14.785 in Brasília eingereicht

Parteien, Gewerkschaften, NGOs und soziale Bewegungen reichen gemeinsam Verfassunsklage gegen das "Giftpaket" ein, das Ende 2023 von beiden Kammern des Brasilianischen Nationalkongresses verabschiedet worden war und das Präsident Lula zum Teil annahm, dabei aber in einigen Punkten sein Veto einlegte, welches am 9. Mai von den beiden Kammern des Nationalkongresses wieder gekippt worden war, so dass nun das Gesetz des Giftpakets 14.785 erstmal in Gänze gilt. Dies wollen die sozialen Bewegungen ändern.
15.08.2024 | von Christian.russau@fdcl.org
Campanha Despejo Zero: In Brasilien sind derzeit rund anderthalb Millionen Menschen von einer Zwangsräumung aus ihren Wohnungen bedroht

Campanha Despejo Zero: In Brasilien sind derzeit rund anderthalb Millionen Menschen von einer Zwangsräumung aus ihren Wohnungen bedroht

Eine heute veröffentlichte Studie der brasilianischen Campanha Despejo Zero zeigt, dass zwischen Oktober 2022 und Juli 2024 die Zahl der von Zwangsräumungen oder Zwangsumzügen betroffenen Menschen um 70 Prozent gestiegen ist. Rund 1,5 Millionen Menschen mußten demnach ihre Häuser verlassen oder sind von Zwangsräumung bedroht, so die Daten, die von 175 Organisationen im ganzen Land gesammelt wurden.
14.08.2024 | von Christian.russau@fdcl.org
Indigene Munduruku nehmen die Sache selbst in die Hand

Indigene Munduruku nehmen die Sache selbst in die Hand

Vor fast einem Jahr gab die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft dem Justizministerium 60 Tage Zeit, um binnen dieser Frist endlich das Gebiet Sawré Muybu als Terra Indígena zu demarkieren und zu homologisieren. Da dies noch immer nicht umgesetzt wurde, machten sich die Munduruku unlängst auf den Weg, um das Terrain selbst abzustecken.
08.08.2024 | von Christian.russau@fdcl.org
Deutsche Bahn in Amazonien: Widerstandstreffen in São Luís gegen Hafen- und Bahnprojekt in Maranhão

Deutsche Bahn in Amazonien: Widerstandstreffen in São Luís gegen Hafen- und Bahnprojekt in Maranhão

Vom 26. bis 28. Juni 2024 trafen sich rund 100 Vertreter:innen von mehr als 20 traditionellen Gemeinschaften, Quilombolas und indigenen Völkern aus dem Bundesstaat Maranhão mit Vertreter:innen von Organisationen der brasilianischen Zivilgesellschaft, um über das Hafen- und Bahnprojekt GPM zu diskutieren, dass die Firma GPM auf der Insel Cajual mit einer anschliessenden 520 km langen Eisenbahnstrecke zwischen Alcântara und Açailândia errichten möchte, um Agrargüter und Bodenschätze zu exportieren. Besonders brisant: Die Deutsche-Bahn-Tochter DB E.C.O. Group hat im vergangenen Jahr ein Memorandum of Understanding zur Beteiligung an dem Projekt unterzeichnet. Die in São Luís versammelten Vertreter:innen der traditionellen Völker und Gemeinschaften und der Zivilgesellschaft erklären in einem abschliessenden Brief, gerichtet an die Deutsche Bahn: "Wir fragen also den Bundesstaat Maranhão, die brasilianische Bundesregierung und die deutsche Regierung, was ihnen das Recht gibt, unsere Leben, unsere Territorien, unsere Nahrungs- und Einkommensquellen, unsere Wälder, Flüsse, Mangroven und Strände, unsere Träume, unsere Kultur, unsere Spiritualität und unsere Gegenwart und Zukunft zu opfern, um ein privates Unternehmen zu begünstigen, das sich unsere verfassungsmäßigen Rechte aneignet?"
08.07.2024 | von Christian.russau@fdcl.org