Neues zum PPG 7

Nach fast zwei Jahren überwiegenden Stillstandes kommt wieder Schwung in das "Pilotprogramm zur Bewahrung der tropischen Regenwälder in Brasilien" (PPG7). Mit Nazaré Soares als neuer Chefin des zuständigen Sekretariats wurde eine aktive und fähige Person gefunden, die eng mit der neuen Staatssekretärin für Amazonasfragen, Muriel Saragoussi, zusammenarbeitet.
12.11.2005 | von Keno Tönjes (KoBra)

Auf einem großangelegten Seminar Ende Juni in Santarém wurden die bisherigen Ergebnisse des Pilotprogramms bewertet und seine Zukunft zusammen mit den potentiellen Geldgebern besprochen. Das Seminar wurde von staatlicher Seite ohne Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) organisiert. Wegen mangelnder Förderung gab es auch sehr wenige NGO-Teilnehmer. Auch die zukünftige Planung sah zuerst eine im Gegensatz zum bisherigen Pilotprogramm geringe Einflussnahme der Zivilgesellschaft vor.

Nach aktuellem Stand soll das "Amazonien- Projekt" (vorläufiger Name) in das interministerielle "Programm nachhaltiges Amazonien" (PAS) unter Leitung des Integrationsministeriums (bisher Umweltministerium) eingebunden werden, das auf eine Initiative von Lula und den Gouverneuren Amazoniens im Jahre 2003 zurückgeht. Dieses rein staatliche Programm hat in den letzten zweieinhalb Jahren allerdings kein Konzept entwickeln und keine konkreten Ergebnisse vorweisen können. Das Amazonien-Projekt soll 2007 beginnen und auf 10 Jahre angelegt sein. Als Themen wurden Umweltverwaltung, nachhaltige Produktion, Bürger-partizipation und Umweltinstrumente für Infrastruktur und nachhaltige Entwicklung genannt. Man denkt über einen Wechsel der Finanzverwaltung von der Weltbank zu einer anderen Institution nach. Da aber die Höhe des Finanzrahmens durch Bund und internationale Geber noch ungewiss ist, wird bis Dezember erst einmal eine Studie über die verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten erstellt. Bis Oktober sollte eine interministerielle Arbeitsgruppe Vorschläge zum Nachfolgeprogramm vorlegen. Auf Druck der Geberländer sollte bis November auch ein weiteres Seminar stattfinden, auf dem die NGOs ihre Vorstellungen zur Zukunft des Pilotprogramms einbringen können. Ein Konsensdokument soll dann schließlich bis zum Participants-Meeting im März oder April 2006 vorliegen. Detailliertere Informationen, auch zu den Treffen und zum Inhalt des neuen Amazonien-Projektes, gibt es derzeit noch nicht. Diese werden Gegenstand des nächsten Berichts sein. Der Atlantische Regenwald wird übrigens nicht Teil des Nachfolgeprogramms sein; das Umweltministerium versucht deshalb, ein eigenes Programm auf die Beine zu stellen.

Das seit 1992 laufende Pilotprogramm PPG7 geht unterdessen weiter. Ende Juli trafen sich die neue Leitung und die einzelnen Projektleiter des Pilotprogramms, um den aktuellen Stand der einzelnen Projekte zu klären und den weiteren Verlauf zu planen. Die Projekte laufen unabhängig vom Nachfolgeprogramm weiter, da noch beträchtliche finanzielle Ressourcen zur Verfügung stehen, z.T. wegen des stockenden Abflusses der Gelder und der Rückzahlungen von gescheiterten Projekten. Als Hindernisse der Durchführung wurden bürokratische Hürden, der Personalmangel im Umweltministerium und der ständige Personalwechsel in der Leitung benannt.

Schon im alten Pilotprogramm waren die erfolgreichsten Projekte diejenigen mit Beteiligung der Zivilgesellschaft. Deshalb bestehen die Geberländer zurecht auf Nachbesserungen, was die verstärkte Einbindung von NGOs in die Planung und Durchführung des Amazonien-Projektes angeht. Ein Rückschritt in diesem Bereich, wie er ursprünglich von der Regierung vorgesehen war, muss auf jeden Fall vermieden werden. Chancen dazu sind jetzt vorhanden.

Auch der wissenschaftliche Beirat (IAG) des Pilotprogramms hat seine personelle Erneuerung vorerst abgeschlossen und sich vom 28. Juli bis 12.August getroffen, um am selbstgestellten Thema: "Förderung der nachhaltigen Produktion in Amazonien - derzeitige Lage, Tendenzen und Herausforderungen" zu arbeiten. Die IAG stellt fest, dass die Nutzung der Biodiversität durch die geringe wissenschaftliche und infrastrukturelle Unterstützung, eine fehlende Gesamtstrategie und eine geringe und kaum wertgesteigerte Produktpalette beeinträchtigt wird. Auch unterstütze die nicht geklärte Landrechtsfrage den nicht-nachhaltigen Umgang mit den Ressourcen. Neben einer Landreform empfiehlt die IAG eine bessere Koordination von Umwelt- und Wirtschaftsbelangen im "Programm nachhaltiges Amazonien" (PAS), schnellere und effektivere Genehmigungsverfahren und eine finanzielle und infrastrukturelle Unterstützung nachhaltiger Wirtschaftsformen in Amazonien.

Der Aufbau einer Infrastruktur zur nachhaltigen Bewirtschaftung Amazoniens ist sicherlich eine wichtige Ergänzung zu den anderen, direkteren Bemühungen, den Raubbau in Amazonien zu begrenzen. Der vollständige IAG-Bericht findet sich auf: http://www.worldbank.org/rfpp/iag/i ag23e.pdf (englisch).