Aktualisierung der Produktivitätszahlen

Mitte August kündigte Lula eine Aktualisierung der Produktivitätszahlen für Latifundien an, die ab 2010 gelten soll, und forderte die beiden Minister für Agrarentwicklung und für Landwirtschaft auf, hierzu eine interministerielle Verordnung zu erlassen.
13.09.2009 | von admin

Latifundien, die den Produktivitätszahlen zufolge als unproduktiv eingestuft werden, können in Brasilien enteignet werden. Bei aktuelleren Produktivitätszahlen würden etliche Latifundien als unproduktiv gelten und damit für Landreformzwecke enteignet werden können. Nach Daten einer Studie des Landwirtschaftsministeriums (1), die es im Juli vorgelegt hatte, hat sich die Produktivität in Brasilien seit 1975 im Schnitt jährlich um knapp 3,7% erhöht, wobei der jährliche Produktivitätszuwachs in den letzten acht Jahren sogar knapp 5,6% betrug.

Die Produktivitätszahlen sollen nun auf den Mittelwert zwischen 1996 und 2007 angepasst werden. Gemäß der brasilianischen Verfassung ist dies alle fünf Jahre vorgesehen, geschah jedoch zuletzt 1980. Damit sind die Produktivitätszahlen derzeit noch auf dem Stand von 1975. Nach Angaben der CPT schätzen die Landbesitzer, dass etwa 400.000 Besitzungen hiervon betroffen sein könnten – das sind etwa 10% der Landbesitze (2). Grund für den Aufschrei der bancada ruralista dürfte allerdings noch ein weiterer sein: Aktuelle Produktivitätszahlen würden die Steuerlast der Großgrundbesitzer empfindlich erhöhen, denn die Steuer auf ländlichen Grundbesitz (Imposto Territorial Rural, ITR) orientiert sich an der Produktivität der Region. Dabei wären gerade diejenigen am stärksten betroffen, die auf ihrem Land kaum produzieren, denn die Steuer ist umso höher, je unproduktiver das Land ist.

Das letzte Jahr der Regierung Lula könnte für lange Zeit auch die letzte Möglichkeit darstellen, Maßnahmen wie die Aktualisierung der Produktivitätszahlen durchzusetzen. Bislang steht die Anpassung noch aus und es ist nicht klar, ob sich bis zur Wahl etwas daran ändern wird. Agrarminister Stephanes lehnt eine Anpassung der Zahlen mit dem Hinweis auf die Wirtschaftskrise ab.

1. José Garcia Gasques, Eliana Teles Bastos und Mirian R. P. Bacchi: Fontes e Crescimento da Agricultura Brasileira, Mapa, Juli 2009 (Quellen und Wachstum der brasilianischen Landwirtschaft).
2. Adital, Robson Braga, CPT pressiona por atualização dos índices de produtividade, 03.09.2009.