Extraktivismus und Territorialkonflikte in Brasilien Deutsch-brasilianische Beziehungen auf dem Prüfstand

Die Bilder der brennenden Wälder in Amazonien sind um die Welt gegangen. Der einzigartige Regenwald in Brasilien soll der Land- und Viehwirtschaft weichen. Noch nie ging dort so viel Wald verloren wie im ersten Halbjahr 2020. Illegale Goldschürfer:innen und Infrastrukturprojekte dringen immer weiter vor und bedrohen indigene Gemeinden, Staudammbrüche verseuchen ganze Landstriche. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen. War die Situation in dieser Hinsicht schon unter den Regierungen der Arbeiterpartei (PT) schwierig, hat sich seit der Amtsübernahme des rechtsaußen positionierten Jair Bolsonaro die Lage weiter zugespitzt: Mit radikalen Positionen, Hassreden, Drohungen und Beschimpfungen feuert er – zumindest verbal – die Zerstörung des Amazonas im Namen des «Fortschritts» an und legitimiert Übergriffe auf marginalisierte Gesellschaftsgruppen. Gleichzeitig trägt er aber auch ganz direkt zu einer Verschlimmerung der Lage bei: Im Februar 2020 brachte er einen Gesetzesentwurf ein, der die eigentlich geschützten indigenen Territorien für wirtschaftliche Ausbeutung mittels Landwirtschaft, Bergbau und Wasserkrafterzeugung freigeben soll. Brasilien bleibt auch in diesen Zeiten ein wichtiger Handelspartner der Bundesrepublik. Das lateinamerikanische Land gilt als Gestaltungsmacht in der Region und ist einer von acht strategischen Partnern Deutschlands weltweit. Soja und Eisenerz aus Brasilien sind wichtige Importprodukte für die deutsche Fleisch- und Autoindustrie. Deutsche Unternehmen verkaufen Pestizide nach Brasilien, die in der EU nicht zugelassen sind und begutachten brasilianische Staudämme – mit teilweise verheerenden Folgen, wie der Dammbruch in Brumadinho 2019 gezeigt hat. In São Paulo befindet sich seit Jahrzehnten der Wirtschaftsstandort mit der größten Dichte deutscher Unternehmen im Ausland. Das EUMercosur- Freihandelsabkommen, dessen Verhandlungen 2019 abgeschlossen wurden, soll die größte Freihandelszone der Welt schaffen und die deutsch-brasilianischen Wirtschaftsbeziehungen noch weiter vertiefen. Diese Partnerschaft ist auch von geopolitischen Interessen geprägt. Seit dem Amtsantritt von Jair Bolsonaro stellt sich die Frage, wie die Beziehung zum strategischen Partner in Lateinamerika vor dem Hintergrund rechtsradikaler Verbalentgleisungen und Politiken, die Umwelt und Menschenrechte gefährden, gestaltet werden soll. Einige Antworten auf diese Frage möchte die vorliegende Studie finden.