Indigene und Landrechte - Mai 2023

Schon seit dem Ausgang der Wahlen 2022 war die Frage, wieviel progressive Maßnahmen Lula mit all seinen guten Vorhaben durchbringen können wird, wenn er gegen eine große rechte, konservative Mehrheit im Parlament antreten muss. Wenn auch die letzten Monate viel Hoffnung gezeigt haben und zumindest einige der rückschrittlichsten Handlungen der letzten Regierung rückgängig gemacht werden konnten, haben die vergangenen Tage mit aller Wucht gezeigt, dass nichts so einfach durchgehen wird, was sich fundamental gegen die Interessen des mächtigen Centrão und der Agrarlobby stellt. Mit der Zerlegung des Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz sowie des gerade erst geschaffenen Ministerium für Indigene Völker und vor allem durch den vom Kongress nun abgesegneten Gesetzentwurf PL490 zum Marco Temporal sind indigene Rechte so bedroht wie nie. Doch sie erinnern uns immer wieder: ein Genozid an den indigenen Völkern ist ein Genozid an der gesamten Menschheit.