Liebe Brasilien-Interessierte,

es ist wieder soweit - bald findet der Runde Tisch Brasilien 2024 unter dem Titel "COP para que(m)? Terriotoriale Wiederstände und Antworten" statt! Wir laden euch herzlich vom 15.-17. November nach Goslar ein, um über die Klimakonferenz COP30 in Belém zu diskutieren.

Die Anmeldung ist noch bis zum 31. Oktober hier möglich.

In Brasilien waren Kommunalwahlen. Um ein paar Beispile zu nennen: In Porto Alegre hat Maria do Rosário gewonnen, in Salvador Bruno Reis (mit mehr als 70%). Eliete Paraguassu wurde als erste Quilombola in Salvador als Stadträtin gewählt. Wir haben außerdem eine Petition zum Atomkraft-Vertrag zwischen Deutschland und Brasilien verschickt, wie ihr unten sehen könnt. Unser neues Dossier zum Thema Indigene und Landrechte ist neu erschienen und ihr könnt euch auch schon auf die nächste Ausgabe des Brasilicums freuen, die in Kürze erscheint. Wie immer findet ihr alle Infos auf unserer Webseite, auf Instagram und Facebook.

Vielleicht sehen wir uns ja bald beim Runden Tisch Brasilien?

Solidarische Grüße,

euer KoBra-Team

Newsletter Sammlung

💧💧 Im globalen Wettlauf, Wasser in Treibstoff zu verwandeln, setzt Deutschland auf internationale Partnerschaften, um seine Klimaziele zu erreichen. Seinen Bedarf an Wasserstoff kann Deutschland dabei langfristig nur durch Importe aus dem Ausland decken: Schon 2030 sollen bis zu 70 Prozent per Schiff und über Pipelines transportiert werden. Während wir uns auf eine globale Wasserstoffwirtschaft hinbewegen, bleiben die Frage: Welche neuen Nord-Süd-Abhängigkeiten verursacht der Hype um Wasserstoff? Inwiefern sind Energiesysteme und -partnerschaften durch neokoloniale Machtdynamiken und Praktiken geprägt? Was sind sozio-ökologische Risiken von länderübergreifenden Wasserstoffprojekten?

Wasserstoff aus Übersee? Energiesysteme und neokoloniale Machtstrukturen

💧💧 Im globalen Wettlauf, Wasser in Treibstoff zu verwandeln, setzt Deutschland auf internationale Partnerschaften, um seine Klimaziele zu erreichen. Seinen Bedarf an Wasserstoff kann Deutschland dabei langfristig nur durch Importe aus dem Ausland decken: Schon 2030 sollen bis zu 70 Prozent per Schiff und über Pipelines transportiert werden. Während wir uns auf eine globale Wasserstoffwirtschaft hinbewegen, bleiben die Frage: Welche neuen Nord-Süd-Abhängigkeiten verursacht der Hype um Wasserstoff? Inwiefern sind Energiesysteme und -partnerschaften durch neokoloniale Machtdynamiken und Praktiken geprägt? Was sind sozio-ökologische Risiken von länderübergreifenden Wasserstoffprojekten?

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Die Diskussion über die Landrechte der indigenen Völker in Brasilien ist heute aktueller denn je. Ein zentraler Punkt ist die Debatte über die Stichtagsregelung („Marco Temporal“), die sich intensivierte, nachdem der Nationalkongress ein neues Gesetz verabschiedete, das die 2023 vom Obersten Gerichtshof (STF) gekippte These wieder aufnahm. Die These verletzt die Rechte der originären Völker und widerspricht ihrer historischen Existenz und kulturellen Kontinuität. Da das Thema wieder auf der politischen Agenda steht, besteht die Tendenz, eine Vereinbarung zu treffen, die eine Entschädigung der Landbesitzer vorsieht, deren Ländereien als indigene Gebiete ausgewiesen werden könnten. Das Panorama der Demarkierung indigener Gebiete hat in den letzten Jahren Rückschläge erlitten, was zu einer Zunahme von Invasionen in diese Gebiete für illegale Aktivitäten geführt hat. Besonders schwerwiegend ist die Situation im Amazonasgebiet, wo die Fälle von Abholzung und illegalem Bergbau weiter zunehmen. Diese Eindringen bedrohen nicht nur das Ökosystem, sondern auch die physische und kulturelle Integrität der indigenen Völker.

Indigene Landrechte - September 2024

Die Diskussion über die Landrechte der indigenen Völker in Brasilien ist heute aktueller denn je. Ein zentraler Punkt ist die Debatte über die Stichtagsregelung („Marco Temporal“), die sich intensivierte, nachdem der Nationalkongress ein neues Gesetz verabschiedete, das die 2023 vom Obersten Gerichtshof (STF) gekippte These wieder aufnahm. Die These verletzt die Rechte der originären Völker und widerspricht ihrer historischen Existenz und kulturellen Kontinuität. Da das Thema wieder auf der politischen Agenda steht, besteht die Tendenz, eine Vereinbarung zu treffen, die eine Entschädigung der Landbesitzer vorsieht, deren Ländereien als indigene Gebiete ausgewiesen werden könnten. Das Panorama der Demarkierung indigener Gebiete hat in den letzten Jahren Rückschläge erlitten, was zu einer Zunahme von Invasionen in diese Gebiete für illegale Aktivitäten geführt hat. Besonders schwerwiegend ist die Situation im Amazonasgebiet, wo die Fälle von Abholzung und illegalem Bergbau weiter zunehmen. Diese Eindringen bedrohen nicht nur das Ökosystem, sondern auch die physische und kulturelle Integrität der indigenen Völker.

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KoBra dokumentiert die deutschsprachige Übersetzung des Offenen Briefes der Munduruku-Organisation Movimento Munduruku Ipereg Ayu gegen die Verhandlungen der Landesregierung von Pará mit dem Dachverband der Indigenen Völker Parás zu CO2-Emissionszertifikaten im Munduruku-Territorium, der gestern veröffentlicht wurde.

Movimento Munduruku Ipereg Ayu: Offener Brief gegen CO2-Emissionszertifikate im Munduruku-Territorium

KoBra dokumentiert die deutschsprachige Übersetzung des Offenen Briefes der Munduruku-Organisation Movimento Munduruku Ipereg Ayu gegen die Verhandlungen der Landesregierung von Pará mit dem Dachverband der Indigenen Völker Parás zu CO2-Emissionszertifikaten im Munduruku-Territorium, der gestern veröffentlicht wurde.

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Nach dem jahrelangen Widerstand und Kampf der Munduruku ist das Gebiet von Sawré Muybu endlich demarkiert worden. Ein großartiger Erfolg der Munduruku!

Munduruku-Gebiet Sawré Muybu als Indigenes Territorium endlich demarkiert

Nach dem jahrelangen Widerstand und Kampf der Munduruku ist das Gebiet von Sawré Muybu endlich demarkiert worden. Ein großartiger Erfolg der Munduruku!

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m Jahr 1975 schlossen die deutsche Bundesregierung und die Föderative Republik Brasilien (damals unter der Militärdiktatur) das deutsch-brasilianische Abkommen über die „Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie“. Das Abkommen sieht den Bau von bis zu acht Atomkraftwerken in Brasilien unter deutscher Beteiligung vor; bis heute sind gerade einmal drei Reaktoren realisiert worden. Diese Reaktoren befinden sich allerdings in einem teilweise maroden Zustand und sind außerdem in einem erdrutsch- und erdbebengefährdeten Gebiet gelegen. Keine der beteiligten Vertragsparteien rechnet noch mit der vollumfänglichen Realisierung der Vereinbarung, dennoch halten beide daran fest.

Petiton zum deutsch-brasilianischen Atomabkommen: Künigen Sie das "Bombengeschäft"!

m Jahr 1975 schlossen die deutsche Bundesregierung und die Föderative Republik Brasilien (damals unter der Militärdiktatur) das deutsch-brasilianische Abkommen über die „Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Kernenergie“. Das Abkommen sieht den Bau von bis zu acht Atomkraftwerken in Brasilien unter deutscher Beteiligung vor; bis heute sind gerade einmal drei Reaktoren realisiert worden. Diese Reaktoren befinden sich allerdings in einem teilweise maroden Zustand und sind außerdem in einem erdrutsch- und erdbebengefährdeten Gebiet gelegen. Keine der beteiligten Vertragsparteien rechnet noch mit der vollumfänglichen Realisierung der Vereinbarung, dennoch halten beide daran fest.

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Das Movimento Nacional de Direitos Humanos (MNDH Brasil) erstellte (mit Unterstützung der Articulação para o Monitoramento dos Direitos Humanos no Brasil (AMDH)) diesen Bericht zum Stand der Umsetzungen der Empfehlungen dritter Staaten an Brasilien im UN-Menschenrechtssystem und fokussiert dabei auf die Empfehlungen Deutschlands an Brasilien in den drei Bereichen außergerichtliche Hinrichtungen, den Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen und den Schutz der Indigenen Völker.

BERICHT ÜBER DIE UMSETZUNG DER EMPFEHLUNGEN IM RAHMEN DES UPR-VERFAHRENS SEITENS BRASILIENS

Das Movimento Nacional de Direitos Humanos (MNDH Brasil) erstellte (mit Unterstützung der Articulação para o Monitoramento dos Direitos Humanos no Brasil (AMDH)) diesen Bericht zum Stand der Umsetzungen der Empfehlungen dritter Staaten an Brasilien im UN-Menschenrechtssystem und fokussiert dabei auf die Empfehlungen Deutschlands an Brasilien in den drei Bereichen außergerichtliche Hinrichtungen, den Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen und den Schutz der Indigenen Völker.

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Das brasilianische Netzwerk zur Überwachung der Menschenrechte in Brasilien AMDH (ARTICULAÇÃO PARA O MONITORAMENTO DOS DIREITOS HUMANOS NO BRASIL) wird koordiniert von der landesweiten Bewegung für Menschenrechte MNDH (Movimento Nacional de Direitos Humanos), dem Netzwerk PAD (Processo de Articulação e Diálogo), dem ökumenischen Forum FEACT Brasil (Fórum Ecumênico ACT Brasil). AMDH begleitet Situationen von Menschenrechtsverletzungen durch das Projekt Menschenrechte in Aktion (“DH em Ação”) und fördert – in Partnerschaft mit dem CENTRO DE DIREITOS ECONÔMICOS E SOCIAIS (CDES) – Menschenrechtsmonitoring und Advocacy-Prozesse im Fall des 4º Distrikts (4D) von  Porto Alegre, Rio Grande do Sul, Brasilien. Vertreter:innen der Netzwerke AMDH und PAD werden gemeinsam mit einem Vertreter der Menschenrechtsorganisation CDES aus Porto Alegre im September für Advocacy- und Öffentlichkeitsarbeit u.a. in Berlin sein.

DER FALL 4D

Das brasilianische Netzwerk zur Überwachung der Menschenrechte in Brasilien AMDH (ARTICULAÇÃO PARA O MONITORAMENTO DOS DIREITOS HUMANOS NO BRASIL) wird koordiniert von der landesweiten Bewegung für Menschenrechte MNDH (Movimento Nacional de Direitos Humanos), dem Netzwerk PAD (Processo de Articulação e Diálogo), dem ökumenischen Forum FEACT Brasil (Fórum Ecumênico ACT Brasil). AMDH begleitet Situationen von Menschenrechtsverletzungen durch das Projekt Menschenrechte in Aktion (“DH em Ação”) und fördert – in Partnerschaft mit dem CENTRO DE DIREITOS ECONÔMICOS E SOCIAIS (CDES) – Menschenrechtsmonitoring und Advocacy-Prozesse im Fall des 4º Distrikts (4D) von Porto Alegre, Rio Grande do Sul, Brasilien. Vertreter:innen der Netzwerke AMDH und PAD werden gemeinsam mit einem Vertreter der Menschenrechtsorganisation CDES aus Porto Alegre im September für Advocacy- und Öffentlichkeitsarbeit u.a. in Berlin sein.

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Das brasilianische Netzwerk zur Überwachung der Menschenrechte in Brasilien AMDH (ARTICULAÇÃO PARA O MONITORAMENTO DOS DIREITOS HUMANOS NO BRASIL) wird koordiniert von der landesweiten Bewegung für Menschenrechte MNDH (Movimento Nacional de Direitos Humanos), dem Netzwerk PAD (Processo de Articulação e Diálogo), dem ökumenischen Forum FEACT Brasil (Fórum Ecumênico ACT Brasil). AMDH begleitet Situationen von Menschenrechtsverletzungen durch das Projekt Menschenrechte in Aktion (“DH em Ação”) und fördert – in Partnerschaft mit der Kleinbäuer:innenvereinigung ASSOCIAÇÃO DOS PEQUENOS AGRICULTORES DE TAQUARIL DOS FIALHOS (ASPAT) – Menschenrechtsmonitoring und Advocacy-Prozesse im Fall der Gemeinschaft Taquaril dos Fialhos in Licínio de Almeida, Bahia, Brasilien. Vertreter:innen der Netzwerke AMDH und PAD werden gemeinsam mit Führungspersonen der betroffenen Gemeinschaft im September für Advocacy- und Öffentlichkeitsarbeit u.a. in Berlin sein.

DER FALL TAQUARIL DOS FIALHOS

Das brasilianische Netzwerk zur Überwachung der Menschenrechte in Brasilien AMDH (ARTICULAÇÃO PARA O MONITORAMENTO DOS DIREITOS HUMANOS NO BRASIL) wird koordiniert von der landesweiten Bewegung für Menschenrechte MNDH (Movimento Nacional de Direitos Humanos), dem Netzwerk PAD (Processo de Articulação e Diálogo), dem ökumenischen Forum FEACT Brasil (Fórum Ecumênico ACT Brasil). AMDH begleitet Situationen von Menschenrechtsverletzungen durch das Projekt Menschenrechte in Aktion (“DH em Ação”) und fördert – in Partnerschaft mit der Kleinbäuer:innenvereinigung ASSOCIAÇÃO DOS PEQUENOS AGRICULTORES DE TAQUARIL DOS FIALHOS (ASPAT) – Menschenrechtsmonitoring und Advocacy-Prozesse im Fall der Gemeinschaft Taquaril dos Fialhos in Licínio de Almeida, Bahia, Brasilien. Vertreter:innen der Netzwerke AMDH und PAD werden gemeinsam mit Führungspersonen der betroffenen Gemeinschaft im September für Advocacy- und Öffentlichkeitsarbeit u.a. in Berlin sein.

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Das brasilianische Netzwerk zur Überwachung der Menschenrechte in Brasilien AMDH (ARTICULAÇÃO PARA O MONITORAMENTO DOS DIREITOS HUMANOS NO BRASIL) wird koordiniert von der landesweiten Bewegung für Menschenrechte MNDH (Movimento Nacional de Direitos Humanos), dem Netzwerk PAD (Processo de Articulação e Diálogo), dem ökumenischen Forum FEACT Brasil (Fórum Ecumênico ACT Brasil). AMDH begleitet Situationen von Menschenrechtsverletzungen durch das Projekt Menschenrechte in Aktion (“DH em Ação”) und fördert – in Partnerschaft mit der Quilombola-Vereinigung der Fischerinnen und Fischer von Bananeiras (ASSOCIAÇÃO QUILOMBOLA DE PESCADORAS E PESCADORES DE BANANEIRAS) – Menschenrechtsmonitoring und Advocacy-Prozesse im Fall der Ilha de Maré, Salvador, Brasilien. Vertreter:innen der Netzwerke AMDH und PAD werden gemeinsam mit Führungspersonen der betroffenen Gemeinschaft im September für Advocacy- und Öffentlichkeitsarbeit u.a. in Berlin sein.

Der Fall Ilha de Maré

Das brasilianische Netzwerk zur Überwachung der Menschenrechte in Brasilien AMDH (ARTICULAÇÃO PARA O MONITORAMENTO DOS DIREITOS HUMANOS NO BRASIL) wird koordiniert von der landesweiten Bewegung für Menschenrechte MNDH (Movimento Nacional de Direitos Humanos), dem Netzwerk PAD (Processo de Articulação e Diálogo), dem ökumenischen Forum FEACT Brasil (Fórum Ecumênico ACT Brasil). AMDH begleitet Situationen von Menschenrechtsverletzungen durch das Projekt Menschenrechte in Aktion (“DH em Ação”) und fördert – in Partnerschaft mit der Quilombola-Vereinigung der Fischerinnen und Fischer von Bananeiras (ASSOCIAÇÃO QUILOMBOLA DE PESCADORAS E PESCADORES DE BANANEIRAS) – Menschenrechtsmonitoring und Advocacy-Prozesse im Fall der Ilha de Maré, Salvador, Brasilien. Vertreter:innen der Netzwerke AMDH und PAD werden gemeinsam mit Führungspersonen der betroffenen Gemeinschaft im September für Advocacy- und Öffentlichkeitsarbeit u.a. in Berlin sein.

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KoBra und FDCL haben gemeinsam mit weiteren Organisationen an zwei Aide Memoire zur Situation der Menschenrechte in Brasilien und zum Fall der Deutschen Bahn im brasilianischen Bundesstaat Maranhão mitgewirkt, die anlässlich des Gesprächs des Forums Menschenrechte mit der Außenministerin Annalena Baerbock am 27. August 2024 zusammen mit 78 weiteren thematischen und länderbezogenen Aide Memoire übergeben wurden.

Zwei Aide-Mémoire aus Anlass des Gespräches mit Außenministerin Annalena Baerbock am 27. August 2024

KoBra und FDCL haben gemeinsam mit weiteren Organisationen an zwei Aide Memoire zur Situation der Menschenrechte in Brasilien und zum Fall der Deutschen Bahn im brasilianischen Bundesstaat Maranhão mitgewirkt, die anlässlich des Gesprächs des Forums Menschenrechte mit der Außenministerin Annalena Baerbock am 27. August 2024 zusammen mit 78 weiteren thematischen und länderbezogenen Aide Memoire übergeben wurden.

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Parteien, Gewerkschaften, NGOs und soziale Bewegungen reichen gemeinsam Verfassunsklage gegen das "Giftpaket" ein, das Ende 2023 von beiden Kammern des Brasilianischen Nationalkongresses verabschiedet worden war und das Präsident Lula zum Teil annahm, dabei aber in einigen Punkten sein Veto einlegte, welches am 9. Mai von den beiden Kammern des Nationalkongresses wieder gekippt worden war, so dass nun das Gesetz des Giftpakets 14.785 erstmal in Gänze gilt. Dies wollen die sozialen Bewegungen ändern.

Verfassungsklage gegen das "Giftpaket" 14.785 in Brasília eingereicht

Parteien, Gewerkschaften, NGOs und soziale Bewegungen reichen gemeinsam Verfassunsklage gegen das "Giftpaket" ein, das Ende 2023 von beiden Kammern des Brasilianischen Nationalkongresses verabschiedet worden war und das Präsident Lula zum Teil annahm, dabei aber in einigen Punkten sein Veto einlegte, welches am 9. Mai von den beiden Kammern des Nationalkongresses wieder gekippt worden war, so dass nun das Gesetz des Giftpakets 14.785 erstmal in Gänze gilt. Dies wollen die sozialen Bewegungen ändern.

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Eine heute veröffentlichte Studie der brasilianischen Campanha Despejo Zero zeigt, dass zwischen Oktober 2022 und Juli 2024 die Zahl der von Zwangsräumungen oder Zwangsumzügen betroffenen Menschen um 70 Prozent gestiegen ist. Rund 1,5 Millionen Menschen mußten demnach ihre Häuser verlassen oder sind von Zwangsräumung bedroht, so die Daten, die von 175 Organisationen im ganzen Land gesammelt wurden.

Campanha Despejo Zero: In Brasilien sind derzeit rund anderthalb Millionen Menschen von einer Zwangsräumung aus ihren Wohnungen bedroht

Eine heute veröffentlichte Studie der brasilianischen Campanha Despejo Zero zeigt, dass zwischen Oktober 2022 und Juli 2024 die Zahl der von Zwangsräumungen oder Zwangsumzügen betroffenen Menschen um 70 Prozent gestiegen ist. Rund 1,5 Millionen Menschen mußten demnach ihre Häuser verlassen oder sind von Zwangsräumung bedroht, so die Daten, die von 175 Organisationen im ganzen Land gesammelt wurden.

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Vor fast einem Jahr gab die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft dem Justizministerium 60 Tage Zeit, um binnen dieser Frist endlich das Gebiet Sawré Muybu als Terra Indígena zu demarkieren und zu homologisieren. Da dies noch immer nicht umgesetzt wurde, machten sich die Munduruku unlängst auf den Weg, um das Terrain selbst abzustecken.

Indigene Munduruku nehmen die Sache selbst in die Hand

Vor fast einem Jahr gab die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft dem Justizministerium 60 Tage Zeit, um binnen dieser Frist endlich das Gebiet Sawré Muybu als Terra Indígena zu demarkieren und zu homologisieren. Da dies noch immer nicht umgesetzt wurde, machten sich die Munduruku unlängst auf den Weg, um das Terrain selbst abzustecken.

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Reisebericht von Anuk Polnik. Im Rahmen einer langjährigen Schulpartnerschaft einer Schule aus Metzingen bei Stuttgart mit dem Volk der Chiquitano aus Acorizal bei Cáceres in Mato Grosso berichtet die Autorin von ihrer letzten Reise nach Acorizal.

ICHINHAKA TURCH – „Ich will Wasser“

Reisebericht von Anuk Polnik. Im Rahmen einer langjährigen Schulpartnerschaft einer Schule aus Metzingen bei Stuttgart mit dem Volk der Chiquitano aus Acorizal bei Cáceres in Mato Grosso berichtet die Autorin von ihrer letzten Reise nach Acorizal.

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Dieser Newsletter wurde im Rahmen des Projektes "Auf dem Weg zur Globalen Gerechtigkeit: Wo steht Brasilien?" erstellt und gefördert durch ENGAGEMENT GLOBAL mit Mitteln des

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