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Juristen fordern Verbindlichkeit

Juristen beklagen, dass bisherige internationale Umweltkonferenzen vor allem Erklärungen verabschiedeten, sich aber an die dort gegebenen Versprechen selten halten. Statt weiterer Versprechungen fordern sie rechtliche Verbindlichkeit beim bevorstehenden Gipfel Rio+20. Als Vorbild gilt das sogenannte Montreal-Protokoll zum Schutz der Ozonschicht.<br />[Weiterlesen bei <a href="http://www.klimaretter.info/politik/hintergrund/10951">Klimaretter...</a> ]
| von Haider Rizvi (IPS)

Belo Monte: Das Unheil nimmt seinen Lauf

<h2>Belo Monte: Das Unheil nimmt seinen Lauf</h2> von <a href="http://blogs.taz.de/latinorama/bio"> Gerhard Dilger </a> <p>Beim Bau des riesigen Wasserkraftwerks Belo Monte am Amazonas-Nebenfluss Xingu herrschen statt Partizipation Autoritarismus und Vetternwirtschaft. Bischof Erwin Kräutler aus Altamira fühlt sich an die Diktatur erinnert. Letztes Jahr begannen die Bauarbeiten für das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt.</p> <p>Nach dem ersten bestätigten tödlichen Arbeitsunfall kam es jetzt zu Streikmaßnahmen und Straßensperren, die über über die Ostertage unterbrochen wurden.</p><p>[Weiterlesen bei <a href="http://blogs.taz.de/latinorama/2012/04/10/belo-monte-das-unheil-nimmt-seinen-lauf/">latinarama...</a> ] <br /></p>
| von Gerhard Dilger, latin@rama

Planung des People's Summit der Rio+20 nimmt Gestalt an

(Rio de Janeiro, 2. April 2012, npl).- Nach langwierigen Verhandlungen mit der Stadtregierung von Rio de Janeiro gab das Zivilgesellschaftskomitee Rio+20 Ende März bekannt, dass der People's Summit wie vorgesehen auf dem Aterro de Flamengo stattfinden wird. Auf dem künstlich angelegten Parkgelände zwischen dem Stadtzentrum und der Baía de Guanabara fand schon 1992 das Treffen von sozialen Bewegungen und NRO parallel zum Erdgipfel Eco92 statt. Das Gelände umfasst mehrere Kilometer unter freiem Himmel von Flughafen Santos Dumont bis zum Museum der Republik, einschließlich der Hallen des Museums für Moderne Kunst (MAM). (Weiterlesen bei <a href="http://www.npla.de/de/poonal/3758-planung-des-peoples-summit-der-rio20-nimmt-gestalt-an">Poonal Nr. 989...</a> )
| von Andreas Behn, Poonal Nr. 989

Einfluss der Agrarfraktion wächst

Die Krise in der Regierungsfraktion von Präsidentin Dilma Rousseff ermutig die Agrarfraktion, ihren stetig wachsenden Einfluss im Kongress weiter auszubauen. Zusätzlich zum Versuch die Regierung zum Nachgeben im Streit um das neue Waldgesetz zu zwingen und den Text neu zu verhandeln, beginnt die Agrarfraktion auch in anderen Bereichen verstärkt Druck auszuüben.
| von Harm Timme

Neue Zweifel an Angra 3

<u>Pressemitteilung von urgewald, Berlin, den 28.3.2012</u><br /><br /><strong>Neue Zweifel an Angra 3</strong><br /><br />Für die Sicherheitsbewertung von Flugzeugabstürzen auf Atomkraftwerke ist der internationale Stand von Wissenschaft und Technik entscheidend. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen, bei der nach der Hermesbürgschaft für das Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien gefragt wurde.<br />
| von urgewald

"Esculacho": Erstmals Folterer in Brasilien öffentlich geoutet

<strong>Brasília.</strong> Demonstranten haben in Brasilien erstmals Folterer aus der Zeit der Militärdiktatur vor deren Wohnhäusern und Geschäften öffentlich geoutet. In São Paulo, Belo Horizonte, Belém und Porto Alegre zogen mehrere hundert überwiegend junge Demonstranten der <a href="http://levante.org.br/">Gruppe Levante Popular da Juventude</a> vor den Wohnhäusern der Folterer auf, um sie in deren Nachbarschaft öffentlich zu outen. Auf Transparenten und Plakaten nannten sie die Folterer beim Namen und beschrieben deren Verbrechen. Dies berichtet das <a href="http://brasildefato.com.br/node/9147">Magazin Brasil de fato</a> unter Berufung auf die Organisatoren der landesweit koordinierten Aktion.<br /><br />
| von Christian Russau

Amnestiegesetz von 1979 erneut unter Kritik

<strong>Brasília. </strong>Die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft fordert Anklage gegen einen Militärangehörigen wegen der Entführung von fünf Oppositionellen im Jahre 1974, deren Verbleib bis heute ungeklärt ist. Da das Amnestiegesetz von 1979 die juristische Aufarbeitung aller Taten, die zur Zeit der Militärdiktatur von Militärs und Oppositionellen begangen worden waren, verbietet, versucht die Staatsanwaltschaft, das Amnestiegesetz durch einen juristischen Schachzug zu umgehen. Die Staatsanwälte argumentieren nun, da die Opfer nie aufgetaucht seien, halte die Entführung an – und ein fortwährendes Verbrechen müsse bestraft werden, so die Bundesstaatsanwaltschaft <a href="http://oglobo.globo.com/pais/juiz-do-para-rejeita-denuncia-contra-coronel-curio-4332343">Mitte März</a> vor dem zuständigen Gericht in Marabá im Süden des Bundesstaates Pará.
| von Christian Russau

Zivilgesellschaft kritisiert Dialog-Rhetorik der brasilianischen Regierung

<strong>(Berlin, 07. März 2012, npl).-</strong> Immer wieder betont die brasilianische Regierung die wichtige Rolle der Zivilgesellschaft für den Prozess Rio+20 und ihre Bereitschaft zum Dialog mit den sozialen Bewegungen. Doch mittlerweile befürchten viele AktivistInnen, dass es sich dabei eher um Rhetorik handelt. Sie kritisieren, dass die Positionen der Zivilgesellschaft bislang keinen Widerhall in den offiziellen Diskussionen im Vorfeld der UN-Konferenz über Nachhaltige Entwicklungen finden. Zudem werfen sie der Regierung vor, mit den „Dialogen über Nachhaltigkeit“ (Diálogos Sustentáveis) eine Konkurrenzveranstaltung zum People's Summit zu organisieren.
| von Andreas Behn, Rio de Janeiro, in: Poonal Nr. 985

A terra é dos índios. E o carbono, é de quem?

<strong>"A terra é dos índios. E o carbono, é de quem?"</strong><br /><br /><em>apublica.org, 09.03.12.</em> Por Natalia Viana, Ana Aranha, Jessica Mota e Carlos Arthur França<br /><br />Por US$ 120 milhões, empresa irlandesa compra direitos sobre créditos de carbono dos índios Munduruku, no Pará; contrato investigado pelo Ministério Público valeria por 30 anos. A Funai foi deixada de fora<br /><br />O vídeo promocional da empresa Celestial Green Ventures – “verde celestial”, em português – traz imagens de uma reunião em uma localidade não identificada, na Amazônia. Em meio a fotos, com fundo musical, o irlandês Ciaran Kelly, CEO, explica: “Nós sentamos com a comunidade local, há uma discussão muito aberta, dizemos o que temos que fazer, quais são as suas responsabilidades e as nossas. Se concordamos, prosseguimos”.<br /><br />Continuar ler na página web: <a href="http://apublica.org/2012/03/terra-e-dos-indios-carbono-e-de-quem/">http://apublica.org/2012/03/terra-e-dos-indios-carbono-e-de-quem/</a>
| von Natalia Viana, Ana Aranha, Jessica Mota e Carlos Arthur França