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Beinaheleerformel. Brasilien Präsidentin taktiert und laviert weiter
Kommentar von Gerhard Dilger, taz, 28.5.2012<br /><br />Nun ist es Dilma Rousseff doch noch gelungen, Wochen vor dem Rio+20-Gipfel halbwegs schmeichelhafte Schlagzeilen zu produzieren: Brasiliens Präsidentin verhindere Straffreiheit für Waldzerstörer, heißt es allenthalben, gegen die schlimmsten Auswüchse des vom Parlament verabschiedeten Raubbaugesetzes hat sie ihr Veto eingelegt. Doch der große Wurf, auf den freilich nur die größten Optimisten gehofft hatten, ist dies keineswegs. [Weiterlesen bei der <a href="http://taz.de/Kommentar-Brasilianisches-Waldgesetz/%2194179/">taz...</a> ]
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Gerhard Dilger, taz, 28.5.2012
Belo Monte oder die Zerstörung der Commons
<em>Für Glenn Switkes</em><br /><br /><em>"Wir Menschen vom Rio Xingu möchten, dass unsere Wälder stehenbleiben, wir wollen, dass unsere Fische und anderen Tiere leben. Wir wollen unsere Felder und unsere traditionellen Medikamente behalten. Wir brauchen einen sauberen Fluss, um darin baden zu können, und wir wollen Wasser trinken, ohne krank zu werden. Wir wollen in Frieden leben. Wir wollen glücklich auf unserem Land bleiben und auch künftig mit unseren Kindern und Enkeln feiern." (Sheyla Juruna, Altamira, 23. Mai 2008)</em><br /><br />Wachstumswahn statt »Gutes Leben«, Autoritarismus und Vetternwirtschaft statt Partizipation, Privatisierung der Natur statt faire Nutzung der Gemeingüter – die Entscheidung der brasilianischen Regierung für den Bau des riesigen Wasserkraftwerks Belo Monte im Amazonasgebiet ist in vielerlei Hinsicht exemplarisch dafür, wie auch in den progressiv regierten Ländern Südamerikas immer noch Ressourcenkonflikte gelöst werden. [weiterlesen des Textes von Gerhard Dilger bei <a href="http://blogs.taz.de/latinorama/2012/05/25/belo-monte-oder-die-zerstorung-der-commons/">latinoarama...</a> ]
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Gerhard Dilger
People's Summit geht in die Offensive
<strong>(Berlin, 15. Mai 2012, npl).-</strong> Während die Verhandlungen über das Abschlussdokument der offiziellen UN-Konferenz Rio+20 auf der Stelle treten und die Zweifel am politischen Willen und Bewusstsein der Verantwortlichen immer größer werden, präsentieren die VeranstalterInnen des alternativen Gipfels klare Positionen und Lösungsansätze für die vielfältigen Krisenerscheinungen. Die Anmeldung von über 1.200 Veranstaltungen seitens Organisationen aus aller Welt und ein immer größeres Medienecho mit bislang 800 akkreditierten JournalistInnen verleiht dem People’s Summit zunehmend Gewicht. Die jüngste Absage an die brasilianische Regierung, an einem angeblichen Dialog mit der Zivilgesellschaft teilzunehmen, unterstreicht das Selbstbewusstsein der sozialen Bewegungen in Lateinamerika. [weiterlesen bei <a href="http://www.npla.de/de/poonal/3805-peoples-summit-geht-in-die-offensive">Poonal Nr. 995...</a> ]
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Andreas Behn, Rio de Janeiro, für Poonal Nr. 995
Ex-Militär als Folterer der Präsidentin Dilma Rousseff geoutet
São Paulo. Rund 100 überwiegend Jugendliche haben am Montag Morgen vor dem Wohnhaus eines Ex-Militär im Bundesstaat São Paulo diesen als Person geoutet, die Anfang des Jahres 1970 die heutige Präsidentin Brasilien, Dilma Rousseff, im Gefängnis gefoltert hat. Dies berichtet die Organisation Levante Popular da Juventude auf ihrer <a href="http://levante.org.br/wp/levante-esculacha-torturador-da-presidenta-dilma-rousseff/">Internetseite</a>. Die Jugendlichen demonstrierten vor dem Haus des Oberstleutnant a.D., Maurício Lopes Lima, in Guaruja im Bundesstaat São Paulo und outeten ihn auf Plakaten und mit Sprechchören als Folterer der brasilianischen Militärdiktatur (1964-1985).
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Christian Russau
Brasiliens NGOs steigen aus Dialog mit Rio+20 aus
<strong>Brasiliens NGOs steigen aus Dialog mit Rio+20 aus<br />Komitee regierungsunabhängiger Organisationen kritisiert mangelnde Transparenz im Dialog. Erklärung verweist auf alternativen Gipfel der Völker<br /><br />Brasília.</strong> Brasilianische Mitglieder des alternativen Gipfels der Völker werden nicht an den Vorbereitungsveranstaltungen für die Rio+20-Konferenz mit der Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff teilnehmen. Das geht aus einer offiziellen Erklärung des Komitees der brasilianischen Zivilgesellschaft für Rio+20 (CFSC) hervor, die amerika21.de auf Deutsch vom Brasilien-Büro der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung zur Verfügung gestellt wurde. [weiterlesen bei <a href="http://amerika21.de/nachrichten/2012/05/52110/ngo-rio-20-ausstieg">amerika21de...</a> ]
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der Redaktion von amerika21.de
Angra 3 Gutachten: viel Lärm um nichts?
<strong>Pressemitteilung von <a href="http://urgewald.org/presse/angra-3-gutachten-viel-l-rm-um-nichts">Urgewald</a> , 9.Mai 2012<br /><br />Lang erwartetes Gutachten lässt viele Fragen offen</strong><br /><br />Der Atomkonzern Areva hat gestern das Gutachten zur Hermesbürgschaft für das brasilianische Atomkraftwerk Angra 3 freigegeben. Um eine Bürgschaft über 1,3 Milliarden Euro für Atomexporte nach Brasilien zu erhalten, musste Areva dem Wirtschaftsministerium ein Gutachten liefern. Dieses sollte klären, inwieweit in Brasilien Lehren aus der Atomkatastrophe in Fukushima gezogen werden und ob Auflagen aus dem brasilianischen Genehmigungsverfahren eingehalten werden.
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urgewald
Brasilien: Ein Drittel der Nahrungsmittel mit Agrargiften belastet
Brasília. Ein Drittel der in Brasilien konsumierten Nahrungsmittel sind mit Rückständen von Pflanzenschutzmittel belastet. Dies geht aus einer neuen Studie hervor, die die brasilianische Gesundheitsorganisation <a href="http://www.abrasco.org.br/">Associação Brasileira de Saúde Coletiva (Abrasco)</a> diese Woche in Rio de Janeiro vorstellte. Die Untersuchung stützt sich dabei auf Daten der staatlichen Gesundheitsbehörde Agência Nacional de Vigilância Sanitária (Anvisa) sowie Erhebungen der Bundesuniversität Universidade Federal do Paraná (UFPR).
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Christian Russau
Rio Minus 20
<strong>(Rio de Janeiro, 22. April 2012, npl).-</strong> Rio+20 ist schon lange nicht mehr Synonym von Aufbruchstimmung und Hoffen auf eine bessere Zukunft. Zwei Monate vor Beginn des Gipfels sprechen die Menschen in Brasilien kaum noch von 'Rio Plus 20'. Der Begriff 'Rio Minus 20' ist in Mode gekommen. [weiterlesen bei <a href="http://npla.de/de/poonal/3780-rio-minus-20">Poonal Nr.992</a> )
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Andreas Behn (poonal Nr. 992)
Staatsanwaltschaft erhebt weitere Anklagen gegen Ex-Militärs
<strong>Brasília.</strong> Die Bundesstaatsanwaltschaft in São Paulo hat am Mittwoch weitere Anklagen gegen zwei Ex-Militärs wegen der Entführung eines gegen die Militärdiktatur kämpfenden Aktivisten erhoben. Dies berichtet das Nachrichtenportal <a href="http://www.redebrasilatual.com.br/radio/programas/jornal-brasil-atual/procuradores-pedem-prisao-de-coronel-e-delegado-por-crimes-na-ditadura">Rede Brasil atual</a>. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Coronel Carlos Alberto Brilhante Ustra und dem Polizeihauptmann Dirceu Gravina vor, 1971 Aluízio Palhano Pedreira Ferreira entführt zu haben.
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Christian Russau
Vale über TKCSA: "Niemand will ThyssenKrupp-Stahlwerkanteil kaufen"
<strong>Rio de Janeiro.</strong> Auf der gestrigen Aktionärsversammlung des brasilianischen Bergbaukonzerns Vale in Rio de Janeiro haben Vertreter von Nicht-Regierungsorganisationen, die sich Aktien des Konzerns gekauft haben, um Rede- und Stimmrecht auf der Jahreshauptversammlung zu erlangen, gegen die Praktiken des Konzerns protestiert und dabei die Konzernleitung auch nach der Vale-Beteiligung von rund 27 Prozent an dem umstrittenen Stahlwerk TKCSA von ThyssenKrupp gefragt. Laut einem Bericht des <a href="http://www.xinguvivo.org.br/2012/04/18/em-dia-de-protestos-contra-a-vale-afetados-lancam-relatorio-de-insustentabilidade-da-empresa/">Portals Xingu Vivo</a> pflichtete dabei der Generaldirektor der Vale, Clovis Torres, der Kritik am Stahlwerk bei. "Wir sind nicht einverstanden mit ihrer [TKCSA] Politik", sagte Torres, angesprochen auf die Fragen nach Umweltverschmutzungen des Stahlwerks. "Aber wir haben nicht die ausübende Macht des Managements, wir sind nur Minderheitseigner", soll Clovis Torres laut dem Bericht bei Xingu Vivo gesagt haben. "Wir pflichten euch bei", sagte Torres demnach zu den kritischen Aktionären aus Umweltgruppen und sozialen Bewegungen. Auf die Nachfrage, warum sich dann Vale nicht aus dem Gemeinschaftsunternehmen zurückziehe, erläuterte Torres laut Xingu Vivo, dass das Problem sei, niemand wolle diese Anteile kaufen, so das <a href="http://www.xinguvivo.org.br/2012/04/18/em-dia-de-protestos-contra-a-vale-afetados-lancam-relatorio-de-insustentabilidade-da-empresa/">Portal</a>.
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Christian Russau