Artikel zu Menschenrechte und Gesellschaft

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Zerstörter Rio Doce: Klage des Flusses als eigenes Rechtssubjekt durch NGO eingereicht

Zerstörter Rio Doce: Klage des Flusses als eigenes Rechtssubjekt durch NGO eingereicht

Die brasilianische Verfassung sieht einen solchen Rechtsschutz als eigenständiges Rechtssubjekt für einen Fluss eigentlich nicht vor, aber die die Klage einreichende Organisation Pachamama argumentiert, dass Brasilien mehrere internationale Übereinkommen unterzeichnet und ratifiziert habe, aus denen sich ein solcher Rechtsschutz ableiten liesse.
| von Christian Russau
Zivilgesellschaft will mehr soziale Umweltgerechtigkeit und Teilhabe für Infrastrukturprojekte in Brasilien

Zivilgesellschaft will mehr soziale Umweltgerechtigkeit und Teilhabe für Infrastrukturprojekte in Brasilien

Mehr als 100 Organisationen fordern in einem Offenen Brief an die neue brasilianische Bundesregierung mehr Sensibilität, neue Wege, vorsichtigere Planung, bessere Risikoabschätzung und zivilgesellschaftliche Teilhabe bei anstehenden Infrastrukturprojekten in Brasilien.
| von Christian.russau@fdcl.org

Zunahme der Gewalt auf dem Land

Die Landkonflikte in Brasilien haben sich 2012 in einer Zunahme der Gewalt niedergeschlagen. Allein in den ersten vier Monaten des Jahres wurden 14 Personen im Zusammenhang mit Landkonflikten ermordet, viele andere erhielten Morddrohungen. Laut der brasilianischen Landpastorale Comissão Pastoral da Terra (CPT) hängen diese Morde mit einer Regierungspolitk zusammen, die die Markierung von Quilombola- und Indigenengebieten sowie ein Vorantreiben der Agrarreform aufgegeben hat und stattdessen massiv in das Agrobusiness investiert (vgl. CPT (2012): 1). Hintergrund der Gewalt ist auch das neue Waldschutzgesetz, der Código Florestal, gegen das Dilma zwar ein Teilveto eingelegt hat, das jedoch die Agrarlobby stärkt, und die Verschiebung der Zuständigkeit der Anerkennung von Indigenengebieten von der Exekutive auf die Legislative.
| von Yôko Woldering