Artikel zu Menschenrechte und Gesellschaft

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Ex-Folterer müssen blechen

Ex-Folterer müssen blechen

Richterin verurteilt Ex-Folterer der Militärdiktatur zur Strafzahlung von je 1 Million Reais als "Gutmachung" an die brasilianische Gesellschaft. Das Urteil fiel im Zivilrecht, da das Amnestiegesetz von 1979 noch immer die strafrechtliche Aufarbeitung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhindert. Dennoch ist es ein Zeichen einer zwar langsamen, aber voranschreitenden transitional justice in Brasilien.
| von Christian.russau@fdcl.org
Oberster Gerichtshof debattiert die Öffnung indigener Territorien in Brasilien für den Bergbau

Oberster Gerichtshof debattiert die Öffnung indigener Territorien in Brasilien für den Bergbau

Wird Brasiliens Oberster Gerichtshof STF ausgerechnet über das Verfassungsbeschwerdeverfahren gegen die Stichtagsregelung "Marco Temporal" den Bergbau auch in indigenen Territorien gestatten? Zivilgesellschaftliche Organisationen und Indigene protestieren scharf.
| von Christian.russau@fdcl.org
Deutsche Bahn in Amazonien: Widerstandstreffen in São Luís gegen Hafen- und Bahnprojekt in Maranhão

Deutsche Bahn in Amazonien: Widerstandstreffen in São Luís gegen Hafen- und Bahnprojekt in Maranhão

Vom 26. bis 28. Juni 2024 trafen sich rund 100 Vertreter:innen von mehr als 20 traditionellen Gemeinschaften, Quilombolas und indigenen Völkern aus dem Bundesstaat Maranhão mit Vertreter:innen von Organisationen der brasilianischen Zivilgesellschaft, um über das Hafen- und Bahnprojekt GPM zu diskutieren, dass die Firma GPM auf der Insel Cajual mit einer anschliessenden 520 km langen Eisenbahnstrecke zwischen Alcântara und Açailândia errichten möchte, um Agrargüter und Bodenschätze zu exportieren. Besonders brisant: Die Deutsche-Bahn-Tochter DB E.C.O. Group hat im vergangenen Jahr ein Memorandum of Understanding zur Beteiligung an dem Projekt unterzeichnet. Die in São Luís versammelten Vertreter:innen der traditionellen Völker und Gemeinschaften und der Zivilgesellschaft erklären in einem abschliessenden Brief, gerichtet an die Deutsche Bahn: "Wir fragen also den Bundesstaat Maranhão, die brasilianische Bundesregierung und die deutsche Regierung, was ihnen das Recht gibt, unsere Leben, unsere Territorien, unsere Nahrungs- und Einkommensquellen, unsere Wälder, Flüsse, Mangroven und Strände, unsere Träume, unsere Kultur, unsere Spiritualität und unsere Gegenwart und Zukunft zu opfern, um ein privates Unternehmen zu begünstigen, das sich unsere verfassungsmäßigen Rechte aneignet?"
| von Christian.russau@fdcl.org