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Landrechte
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Oberster Gerichtshof STF urteilt in weiterem Fall gegen Stichtagsregelung Marco Temporal
Oberster Richter:innen sprachen sich mehrheitlich gegen das im Bundesstaat Bahia seit 2013 geltende Gesetz zur verpflichtenden Anspruchsmeldung traditioneller Gemeinschaften der Fundo e Fecho de Pasto auf ihr traditionell genutztes Land zum Stichtag 31. Dezember 2018 aus.
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Christian.russau@fdcl.org
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Abschlusserklärung des X. PANAMAZONISCHEN SOZIALFORUMS – FOSPA (em português abaixo)
KoBra dokumentiert die Abschlusserklärung des 10. Pan-Amazonischen Sozialforums in Belém. Vom 28.-31. Juli 2022 kamen in der Amazonasmetropole 10.000 Menschen zusammen, darunter Vertretungen der 9 Anrainerländer des Amazonasraums. Gemeinsam debattierten sie die Stärkung der Indigenen Völker, Quilombolas und traditionellen Gemeinschaften sowie die Möglichkeiten einer Transformation des zerstörerischen Entwicklungsmodells. Der Erhalt Amazoniens ist nur mit der dort territorial verankerten Bevölkerung möglich, die globale Klimakrise kann nur durch deren Stärkung aufgehalten werden.
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uta.grunert@kooperation-brasilien.org
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Vales Rückzug vom Ausstieg? Bergbau in Indigenen Territorien doch weiterhin auf der Konzernagenda?
Entgegen vorherigen Aussagen scheint Vale am Bergbau in Indigenen Territorien doch weiter festhalten zu wollen.
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Christian.russau@fdcl.org
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Ernährungssouveränität - September 2021
Brasilianische Politik muss sich wieder neu mit der Bekämpfung von Armut und Hunger befassen. Zum Fehlmanagement der Regierung Bolsonaro in der Coronapandemie kamen falsche Schwerpunktsetzungen in Agrar- und Sozialpolitik. Diese hat fatale Auswirkungen auf den sozial schwächeren Teil der Bevölkerung. Verschiedene Studien (FAO , Rede Penssan , LAI Berlin ) kommen zu dem übereinstimmenden Ergebnis, dass der Hunger in Brasilien zuletzt wieder zugenommen hat. Ernährungsunsicherheit kann auch durch die Gefährdung der Ressource Wasser entstehen. Sei es durch gesundheitsgefährdende Kontamination oder herbeigeführte Wasserknappheit. Das Schwerpunktthema des Dossiers widmet sich beispielhaft diesem Thema. Die Ausweitung von Eukalyptus-Monokulturen bedeutet eine bedrohliche Konkurrenz um die Ressource Wasser für die lokale Landbevölkerung.
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Uta Grunert
Gaskraftwerk statt Kleinbauern und Fischer: Siemens, Siemens Energy, KfW-Ipex und der "Superhafen Porto de Açu" im Norden von Rio de Janeiro
Der brasilianische "Superhafen Porto de Açu" bei Campos dos Goytacazes im Norden des Bundesstaates Rio de Janeiro steht für Verschärfung der Klimakrise, für Umweltverschmutzung mit Ansage und für Land- und Territorialenteignung ohne Entschädigung für die dort kleinbäuerlich-familiäre Land- und Fischwirtschaft betreibenden Kleinbäuerinnen und -bauern und Fischer:innen. Auf dem Gelände des "Superhafens" befindet sich der klimaschädliche Gaskraftwerkkomplex Gás Natural Açu (GNA), der im Anteilsbesitz auch des deutschen Konzerns Siemens Energy ist, dessen Finanzierung auch durch Siemens Financial Services und die Exportkreditgarantie durch die bundeseigene KfW-Ipex-Bank erfolgte. Wo bleibt da die Einhaltung der Klimaverantworung und der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht der deutschen Konzerne und der bundesdeutschen Behörden und Ministerien?
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Christian.russau@fdcl.org
Brasilien: rassistische und geschlechtsspezifische Ungleichheit prägt auch Zugang zu Land
Analyse Die Forschungsstudie „raça[1], Geschlecht und Klasse: die Intersektionalität der Strukturen der brasilianischen Grundbesitzverhältnisse“ befasst sich mit den unterschiedlichen Unterdrückungssystemen, die die Strukturen der historisch von weißen männlichen Gruppen kontrollierten brasilianischen Grundbesitzverhältnisse, die Formen der Landnutzung, die Zukunft unseres Nahrungsmittelsystems und die Demokratisierung der Gesellschaft bestimmen. Darüber hinaus zeigt die Studie, wie Grund und Boden kommerzialisiert sowie öffentliche Politiken abgebaut werden, und so die Ungleichheit der brasilianischen Grundbesitzverhältnisse beeinflussen oder weiter verschärfen.
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Gabriele Roza
Aussetzung von kollektiven Zwangsräumungen während Corona-Pandemie in Brasilien in Gefahr
Gerichtliches Verbot von kollektiven Zwangsräumungen während der Corona-Pandemie in Brasilien ab März auf der Kippe. Soziale Bewegungen mobilisieren weiter, um eine nochmalige Verlängerung der Aussetzung von Zwangsräumungen zu erreichen.
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Christian.russau@fdcl.org
Quilombola-Territorium in Maranhão droht Zwangsversteigerung. Ex-Bürgermeister hat zuvor mutmaßlich den Landtitel für sich gefälscht
Ex-Bürgermeister fälscht mutmaßlich Landtitel, geht pleite und nun soll das seit 1880 von Quilombolas bewohnte Gebiet zwangsversteigert werden, um die Schulden des Ex-Bürgermeisters zu begleichen.
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Christian.russau@fdcl.org
Zeuge des Massakers von Pau D'Arco ermordet
Überlebender und Zeuge des Massakers von Pau D'Arco ermordet, Militärpolizist:innen auf freiem Fuß, da das Urteil noch nicht verkündet wurde. Der Zeuge hatte erst kurz vor seiner Ermordung erklärt, er fürchte um sein Leben.
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Christian.russau@fdcl.org
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Agro é Fogo – brasilianisches Agrarmodell steht für Brandstiftung und Zerstörung
Brasilianische Plattform benennt Landraub, Brandstiftung und illegale Rodungen sowie deren Ursachen und Treiber in den Biomen Amazonas, Cerrado und Pantanal. Agro steht stellvertretend für ein Entwicklungsmodell, das auf Monokulturen und Agrargifte setzt und damit Böden und Flüsse vergiftet. Das Großprojekte zur Energiegewinnung im Wasserkraftsektor ausbauen will und die lokale Bevölkerung verdrängt. Und es steht für Bergbauprojekte, um mineralische Ressourcen am Markt zu verkaufen mit ökologischen Schäden und Risiken, die betroffene Gruppen vor Ort tragen. Agro ist also alles andere als Pop, wie ein brasilianischer Werbeslogan glauben machen will.
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Uta Grunert