Artikel zu
Indigene Landrechte
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Getrübte Erwartungen: Warum trotz der Einführung des Ministeriums für indigene Völker die Ureinwohner*innen Brasiliens eine Verschärfung von Landkonflikten zu befürchten haben.
Große Hoffnungen waren verbunden mit dem Amtsantritt Sonia Guajajaras als Ministerin des neu eingeführten Ministeriums für indigene Völker im Januar 2023. Fast zwei Jahre später fällt die Bilanz mit Blick auf die Beilegung der bestehenden Landkonflikte in Brasilien sehr nüchtern aus. Ausgerechnet während der Amtszeit der sozialdemokratischen Arbeiterpartei von Lula da Silva, die eigentlich für soziale Gerechtigkeit steht, könnte sich die Situation für Indigene noch weiter verschlechtern.
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von
Matias Benno Rempel
Stichtagsregelung "Marco Temporal": Schlichtung und Streit, Beteiligung und Verfassungswidrigkeit
Schlichtungskammer des Obersten Gerichtshofes STF zur Stichtagsregelung "Marco Temporal" verlängert seine Dauer, während der Nationale Beirat für Indigenenpolitik vom STF fordert, das "Marco-Temporal"-Gesetz 14.701 als verfassungswidrig zu erklären.
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von
Christian.russau@fdcl.org
Grundrechte der Indigenen – oder der Fazendeiros?
Während Brasiliens Oberster Gerichtshof mittlerweile über ein halbes Dutzend Sitzungen in der sogenannten „Versöhnungskommission“ zur abschließenden Klärung über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“ in Bezug auf die Grundrechte der Indigenen auf ihre Territorien verhandelt, legt das mehrheitlich vom Agrobusiness dominierte Abgeordnetenhaus in Brasília einen weiteren radikalen Gesetzesvorschlag vor: Nun soll es um die Grundrechte der Fazendeiros auf ihr Recht auf Eigentum an Grund und Boden gehen.
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von
Christian.russau@fdcl.org
Indigene Landrechte - September 2024
Die Diskussion über die Landrechte der indigenen Völker in Brasilien ist heute aktueller denn je. Ein zentraler Punkt ist die Debatte über die Stichtagsregelung („Marco Temporal“), die sich intensivierte, nachdem der Nationalkongress ein neues Gesetz verabschiedete, das die 2023 vom Obersten Gerichtshof (STF) gekippte These wieder aufnahm. Die These verletzt die Rechte der originären Völker und widerspricht ihrer historischen Existenz und kulturellen Kontinuität. Da das Thema wieder auf der politischen Agenda steht, besteht die Tendenz, eine Vereinbarung zu treffen, die eine Entschädigung der Landbesitzer vorsieht, deren Ländereien als indigene Gebiete ausgewiesen werden könnten. Das Panorama der Demarkierung indigener Gebiete hat in den letzten Jahren Rückschläge erlitten, was zu einer Zunahme von Invasionen in diese Gebiete für illegale Aktivitäten geführt hat. Besonders schwerwiegend ist die Situation im Amazonasgebiet, wo die Fälle von Abholzung und illegalem Bergbau weiter zunehmen. Diese Eindringen bedrohen nicht nur das Ökosystem, sondern auch die physische und kulturelle Integrität der indigenen Völker.
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tilia.goetze@kooperation-brasilien.org
Movimento Munduruku Ipereg Ayu: Offener Brief gegen CO2-Emissionszertifikate im Munduruku-Territorium
KoBra dokumentiert die deutschsprachige Übersetzung des Offenen Briefes der Munduruku-Organisation Movimento Munduruku Ipereg Ayu gegen die Verhandlungen der Landesregierung von Pará mit dem Dachverband der Indigenen Völker Parás zu CO2-Emissionszertifikaten im Munduruku-Territorium, der gestern veröffentlicht wurde.
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Christian.russau@fdcl.org
Munduruku-Gebiet Sawré Muybu als Indigenes Territorium endlich demarkiert
Nach dem jahrelangen Widerstand und Kampf der Munduruku ist das Gebiet von Sawré Muybu endlich demarkiert worden. Ein großartiger Erfolg der Munduruku!
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Christian.russau@fdcl.org
BERICHT ÜBER DIE UMSETZUNG DER EMPFEHLUNGEN IM RAHMEN DES UPR-VERFAHRENS SEITENS BRASILIENS
Das Movimento Nacional de Direitos Humanos (MNDH Brasil) erstellte (mit Unterstützung der Articulação para o Monitoramento dos Direitos Humanos no Brasil (AMDH)) diesen Bericht zum Stand der Umsetzungen der Empfehlungen dritter Staaten an Brasilien im UN-Menschenrechtssystem und fokussiert dabei auf die Empfehlungen Deutschlands an Brasilien in den drei Bereichen außergerichtliche Hinrichtungen, den Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen und den Schutz der Indigenen Völker.
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von
Christian.russau@fdcl.org
Indigene Munduruku nehmen die Sache selbst in die Hand
Vor fast einem Jahr gab die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft dem Justizministerium 60 Tage Zeit, um binnen dieser Frist endlich das Gebiet Sawré Muybu als Terra Indígena zu demarkieren und zu homologisieren. Da dies noch immer nicht umgesetzt wurde, machten sich die Munduruku unlängst auf den Weg, um das Terrain selbst abzustecken.
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Christian.russau@fdcl.org
Amnestiekommission bittet Indigene um Entschuldigung
Amnestiekommission bittet erstmalig Indigene Völker Brasilien um Entschuldigung für Menschenrechtsverletzungen während der brasilianischen Militärdiktatur.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene Völker der Terra Indígena Raposa Serra do Sol erstellen ihr erstes Konsultationsprotokoll
Das Konsultationsprotokoll soll nun sicherstellen, dass Vorhaben wie Infrastruktur, Elektrifizierung, Monokulturen und andere Projekte mit den Gemeinden vorab, frei und informiert abgesprochen werden müssen. Und es definiert alle Formen, wie eine wie auch immer geartete Kontaktaufnahme von Außen durch Dritte, sei es Politik, Behörden, Firmen, Institutionen, Organisationen oder Einzelpersonen, abzulaufen habe.
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von
Christian.russau@fdcl.org