Artikel zu
Indigene Landrechte
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Grundrechte der Indigenen – oder der Fazendeiros?
Während Brasiliens Oberster Gerichtshof mittlerweile über ein halbes Dutzend Sitzungen in der sogenannten „Versöhnungskommission“ zur abschließenden Klärung über die Stichtagsregelung „Marco Temporal“ in Bezug auf die Grundrechte der Indigenen auf ihre Territorien verhandelt, legt das mehrheitlich vom Agrobusiness dominierte Abgeordnetenhaus in Brasília einen weiteren radikalen Gesetzesvorschlag vor: Nun soll es um die Grundrechte der Fazendeiros auf ihr Recht auf Eigentum an Grund und Boden gehen.
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Christian.russau@fdcl.org
Guarani kritisieren BMW scharf
Indigene Guarani schicken Protestschreiben an die BMW-Konzernzentrale wegen Mißachtung ihrer Rechte durch das BMW-Werk Araquari in Santa Catarina: gesetzlich vorgeschriebene freie, vorherige und informierte Konsultation (FPIC) von BMW ignoriert.
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Christian.russau@fdcl.org
In freiwilliger Isolation in Ituna Itatá lebende Indigene durch FUNAI-Vorgehen schwer bedroht
Bundesstaatsanwaltschaft MPF sieht die im Gebiet Ituna Itatá in freiwilliger Isolation lebenden Indigene als schwer bedroht an und sieht die Verantwortung dafür bei der FUNAI.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene erhöhen juristisch den Druck auf Obersten Gerichtshof STF gegen Stichtagsregelung
Der Indigenendachverband APIB reicht Eilantrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Obersten Gerichtshof STF ein und mahnt ausserdordentliche Dringlichkeit im Entscheidungsverfahren des STF in Bezug auf Verfassungswidrigskeitseinstufung der Stichtagsregelung "Marco Temporal".
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene Landrechte - Januar 2024
Das Jahr 2023 war das Jahr, in dem sich der seit Jahren schwelende Konflikt um die sogenannte Stichtagsregelung „Marco Temporal“ zuspitzte. 2024 wird voraussichtlich in dieser für den Fortbestand indigener Lebenswelten in Brasilien so zentralen Frage das entscheidende Jahr sein. Bei all diesen Fragen dreht sich der dahinter stehende Konflikt stets um die Frage „Wem gehört das Land?“ und die vorrangigen Opponenten dabei sind das Triumvirat aus Agrobusiness, Bergbau- und Infrastruktur- Proponent*innen als sogenannte „ökonomische Inwertsetzer“, versus die Indigenen Völker als sogenannte „soziale Verteidiger*innen“ der Bedingung der Möglichkeit des Fortbestehens Indigener Lebenswelten in ihren Territorien.
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vini.mendes@kooperation-brasilien.org
Indigene Landrechte - September 2024
Die Diskussion über die Landrechte der indigenen Völker in Brasilien ist heute aktueller denn je. Ein zentraler Punkt ist die Debatte über die Stichtagsregelung („Marco Temporal“), die sich intensivierte, nachdem der Nationalkongress ein neues Gesetz verabschiedete, das die 2023 vom Obersten Gerichtshof (STF) gekippte These wieder aufnahm. Die These verletzt die Rechte der originären Völker und widerspricht ihrer historischen Existenz und kulturellen Kontinuität. Da das Thema wieder auf der politischen Agenda steht, besteht die Tendenz, eine Vereinbarung zu treffen, die eine Entschädigung der Landbesitzer vorsieht, deren Ländereien als indigene Gebiete ausgewiesen werden könnten. Das Panorama der Demarkierung indigener Gebiete hat in den letzten Jahren Rückschläge erlitten, was zu einer Zunahme von Invasionen in diese Gebiete für illegale Aktivitäten geführt hat. Besonders schwerwiegend ist die Situation im Amazonasgebiet, wo die Fälle von Abholzung und illegalem Bergbau weiter zunehmen. Diese Eindringen bedrohen nicht nur das Ökosystem, sondern auch die physische und kulturelle Integrität der indigenen Völker.
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tilia.goetze@kooperation-brasilien.org
Indigene Munduruku nehmen die Sache selbst in die Hand
Vor fast einem Jahr gab die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft dem Justizministerium 60 Tage Zeit, um binnen dieser Frist endlich das Gebiet Sawré Muybu als Terra Indígena zu demarkieren und zu homologisieren. Da dies noch immer nicht umgesetzt wurde, machten sich die Munduruku unlängst auf den Weg, um das Terrain selbst abzustecken.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene Tembé, Turywara und Quilombolas werfen norwegischem Multi Norsk Hydro Verletzungen ihrer Territorialrechte vor.
Norwegischer Multi Norsk Hydro ignoriert freie, vorherige und informierte Konsultation Indigener in Amazonien. Es sei „ein Machtkampf zwischen dem norwegischen Multi und den traditionellen und ursprünglichen Gemeinschaften in Amazonien“, so die indigenen Gemeinschaften im Vale do Acará, Pará, Amazonien.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene und Landrechte - Mai 2023
Schon seit dem Ausgang der Wahlen 2022 war die Frage, wieviel progressive Maßnahmen Lula mit all seinen guten Vorhaben durchbringen können wird, wenn er gegen eine große rechte, konservative Mehrheit im Parlament antreten muss. Wenn auch die letzten Monate viel Hoffnung gezeigt haben und zumindest einige der rückschrittlichsten Handlungen der letzten Regierung rückgängig gemacht werden konnten, haben die vergangenen Tage mit aller Wucht gezeigt, dass nichts so einfach durchgehen wird, was sich fundamental gegen die Interessen des mächtigen Centrão und der Agrarlobby stellt. Mit der Zerlegung des Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz sowie des gerade erst geschaffenen Ministerium für Indigene Völker und vor allem durch den vom Kongress nun abgesegneten Gesetzentwurf PL490 zum Marco Temporal sind indigene Rechte so bedroht wie nie. Doch sie erinnern uns immer wieder: ein Genozid an den indigenen Völkern ist ein Genozid an der gesamten Menschheit.
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hannah.dora@kooperation-brasilien.org
Indigene Völker der Terra Indígena Raposa Serra do Sol erstellen ihr erstes Konsultationsprotokoll
Das Konsultationsprotokoll soll nun sicherstellen, dass Vorhaben wie Infrastruktur, Elektrifizierung, Monokulturen und andere Projekte mit den Gemeinden vorab, frei und informiert abgesprochen werden müssen. Und es definiert alle Formen, wie eine wie auch immer geartete Kontaktaufnahme von Außen durch Dritte, sei es Politik, Behörden, Firmen, Institutionen, Organisationen oder Einzelpersonen, abzulaufen habe.
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Christian.russau@fdcl.org