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Neues Gutachten zu Angra 3 ist da - aber nicht für die Öffentlichkeit
<strong><br />Berlin, Montag, 16.April 2012.</strong> Quelle: <a href="http://urgewald.org/presse/neues-gutachten-zu-angra-3-da-aber-nicht-f-">urgewald</a> <br /><br />Im Wirtschaftsministerium ist Ende letzter Woche ein neues Gutachten zum brasilianischen Atomkraftwerk Angra 3 eingegangen. Es setzt sich mit der Situation in Brasilien nach Fukushima auseinander und prüft Probleme wie Erdbeben, Erdrutsche, Hochwasser, Notfallstromversorgung und Evakuierungspläne. Erstellt hat es das Institut für Sicherheitstechnologie (ISTec) im Auftrag von Areva, die für Zulieferungen zu Angra 3 eine Hermesbürgschaft in Höhe von 1,3 Milliarden Euro haben wollen.
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urgewald
Neues von den Staudammprojekten
Am 21. Dezember soll sogar vor erteilter Baugenehmigung das Staudammprojekt Belo Monte privaten Investoren angeboten und versteigert werden. Damit wurde vom regionalen Gerichtshof Altamira (justicia regional federal) eine einstweilige Verfügung, die den Aufschub mit neu geforderten Öffentlichen Anhörungen festlegt, gekippt.
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admin
Oberster Gerichtshof Brasiliens hebt Baustopp für Belo-Monte-Staudamm wieder auf
<strong>Brasília.</strong> Der Bau des drittgrößten Staudammes der Welt, Belo Monte am Xingu-Fluss im amazonischen Bundesstaat Pará, darf nach einer Gerichtsentscheidung <a href="http://www.stf.jus.br/portal/cms/verNoticiaDetalhe.asp?idConteudo=216344">von Montag</a> nach mehrwöchigem Baustopp wieder aufgenommen werden. Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs in Brasília, Minister Carlos Ayres Britto, gab damit dem <a href="http://www.stf.jus.br/portal/cms/verNoticiaDetalhe.asp?idConteudo=216138&caixaBusca=N">Antrag der Generalbundesanwaltschaft</a> statt. Diese hatte gefordert, dass der von einem Bundesgericht im August verhängte Baustopp aufgehoben werden müsse.
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Christian Russau
Offener Brief an die verantwortlichen Behörden und die brasilianische Bevölkerung
Angesichts der Pläne der Regierung und Anderer zur Zerstörung der Menschen, der Umwelt und des Flusses Tapajós, werden wir nicht passiv bleiben.
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Deklaration vom II Seminar zur Debatte über die staatlichen Pläne zum Kraftwerksbau im Flussbecken des Tapajós
Panik bei Arbeitern in ThyssenKrupp-Stahlwerk in Rio de Janeiro
<strong>Rio de Janeiro.</strong> amerika21.de // Am 9. November dieses Jahres soll es im umstrittenen ThyssenKrupp-Stahlwerk TKCSA in Rio de Janeiro zu einem Vorfall gekommen sein. Dabei brach unter den Arbeitern der Stahlhütte Panik aus. Dies zeigen die Bilder eines nun amerika21.de zugespielten <a href="http://amerika21.de/video/42690/panik-thyssenkrupp-stahlwerk">Videos</a> , das ein anonym bleibender Mitarbeiter des Stahlwerks mit seinem Handy auf dem Werksgelände aufgenommen hatte. Auf dem Video sind Arbeiter zu sehen, die in Panik von dem Hochofen des Stahlwerks wegrennen. Über den Vorfall hatte im November zuerst die Zeitung der Gewerkschaft der Ingenieure von Rio, Senge-RJ, berichtet. Ein besorgter Anwohner hatte der Zeitung von "einer großen Staubwolke" beim Stahlwerk und einem explosionsartigen Knall berichtet, der im Umkreis von bis zu 500 Metern zu hören gewesen seien soll.<br /><br />Weiterlesen bei <a href="http://amerika21.de/meldung/2011/12/42691/stahlwerk-thyssen-panik">amerika21.de</a>
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Christian Russau / Katarine Flor
Petition: Schluss mit Fifa-Steuerbefreiung
<a href="http://www.solidar.ch">Solidar Suisse</a> hat sich während der WM 2010 in Südafrika stark in der Kampagnenarbeit engagiert. Nun steht für 2014 eine Weltmeisterschaft im Fußball in Brasilien an. In Südafrika hatte sich die Fifa für die WM 2010 von allen Steuern befreien lassen. Auch in Brasilien wird der Weltfußballverband steuerfrei agieren. Darum fordert Solidar Suisse in der aktuellen Kampagne gemeinsam mit Juso: Keine Steuerbefreiung für die Fifa in der Schweiz! Denn die Fifa gilt offiziell als gemeinnütziger Verein, und damit ist sie in ihrem Heimatland Schweiz von der Steuer befreit. Die UnterzeichnerInnen fordern von Bundesrat und Parlament, die Steuererleichterungen und Steuerbefreiungen für den Weltfussballverband Fifa aufzuheben.<br />KoBra unterstützt dieses Anliegen und fordert daher auf: Zeichnet die Petition mit! Es ist nicht erforderlich, die Schweizer Staatsangehörigkeit zu haben – wichtig ist, dass möglichst viele Unterschriften überreicht werden können, um zu zeigen, wie groß die Zahl derer sind, die diese Regelung als himmelsschreiende Ungerechtigkeit ansehen. Eine Übergabe der Unterschriften ist für den 11. August vorgesehen. <br />Weitere Infos mit Link zur Petition: <a href="http://www.solidar.ch/news-1.html?dtl=1209">http://www.solidar.ch/news-1.html?dtl=1209</a> Direkt zur Petition: <a href="http://www.solidar.ch/fifawatch">http://www.solidar.ch/fifawatch</a>
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KoBra / Solidar Suisse
Protest gegen Hermesbürgschaft für AKW Angra 3
Berlin. Vor dem Gebäude des Deutschen Bundestags in Berlin haben Mittwoch Mittag (Ortszeit) mehrere Dutzend Demonstranten gegen eine Hermes-Bürgschaft Deutschlands in Höhe von 1,3 Milliarden Euro für das umstrittene Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien protestiert. Eine Merkel-Großpuppe symbolisierte mit ihrem getragenem "Rettungsschirm" die Unterstützung der deutschen Bundesregierung für den "Atomlobbyisten", der ein Atomkraftwerk mit Brasilienflagge auf dem Arm trug. Dagegen protestierten Bürger lautstark mit Trillerpfeifen, Vuvuzuelas, Töpfen und Schildern. Das Kampagnennetzwerk Campact, die Umweltorganisation urgewald und Attac hatten zu der Protestaktion vor dem Paul-Löbe-Haus aufgerufen.
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Christian Russau
Proteste gegen Staudamm. Brasiliens Wasserkraftwerke vertreiben Indigene und fördern Waldvernichtung
<p>Am heutigen »internationalen Protesttag« gegen das Staudamm-Großprojekt Belo Monte sind Demonstrationen vor brasilianischen Konsulaten und Botschaften in aller Welt geplant, auch in Berlin. <br /></p><p>Weiterlesen beim Neuen Deutschland, <a href="http://www.neues-deutschland.de/artikel/204919.proteste-gegen-staudamm.html">Ausgabe vom 22.08.2011</a> </p>
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Gerhard Dilger, Porto Alegre
Proteste in Mosambik gegen brasilianischen Bergbaukonzern Vale
<strong>Cateme, Mosambik.</strong> 750 Familien haben vergangene Woche im Nordwesten von Mosambik gegen den brasilianischen Bergbaukonzern Vale protestiert. Sie blockierten in Cateme im Bezirk Moatize in der Region von Tete für einen Tag die Überlandstraße sowie die Bahnlinie, auf der Vale die Kohle aus dem Minengebiet von Moatize an den Hafen von Beira am Indischen Ozean transportiert. Dies berichtet die <a href="http://allafrica.com/stories/201201131463.html">Agentur allafrica</a>. Laut weiteren <a href="http://www.portalangop.co.ao/motix/pt_pt/noticias/africa/2012/0/2/Brasileira-Vale-promete-corrigir-defeitos-das-precarias-casas-Moatize,80b28bc7-46fc-49f2-85de-0db53b463137.html">Medienberichten</a> wurden mehrere Demonstranten von einer Einsatzgruppe der Polizei geschlagen. Es gab 14 Festnahmen. Nach Auflösung der Blockade durch die Polizeikräfte nahm Vale die Kohletransporte wieder auf.
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Christian Russau
Regierungserlass beschleunigt Genehmigungsprozess von PAC 2
<strong>Regierungserlass beschleunigt Genehmigungsprozess von PAC 2: Entbürokratisierungsabsicht führt zum weiterem Eindampfen von Umweltrechten und bürgerlichen Beteiligungsrechten</strong><br /><br />Ökonomisch lukrative Großvorhaben drängen weiter nach Amazonien und Nordostbrasilien und die brasilianische Regierung hält ihnen dabei die Tür auf: Der Ausbau der Energieversorgung, die Ausbeutung von Rohstoffen und die Ausdehnung von landwirtschaftlicher Nutzfläche für Agrarprodukte und Viehzucht erreichen eine Lockerung bei diversen Lizenzvergaben. Ungefähr 70 Interessenverbände von Indigenen, Nachfahren der Quilombos und anderen traditionellen Gemeinschaften kritisieren den Rückbau ihrer Rechte. Unternehmen und Politik sprechen von Entbürokratisierung. Die Tatsache, dass die staatliche Umweltbehörde IBAMA zu wenig Personal hat, um all die Anträge auf Umweltverträglichkeit von z.B. Infrastrukturprojekten in Amazonien zu prüfen, führte nun zu einer schwerwiegenden politischen Entscheidung: Am 28. Oktober unterzeichneten Justiz-, Umwelt- sowie Gesundheits- und Kultusministerium den Erlass Nr. 419/2011. Er zielt auf eine verkürzte Konzessionsvergabe durch die Umweltbehörde IBAMA in Fragen der Wasserkraft, des Bergbaus, infrastruktureller Ausbaumaßnahmen (Häfen, Wasserwege und Straßen) sowie der Ausdehnung von großflächiger Agrarwirtschaft (auch Monokulturen) und Viehzucht in Amazonien und im zentralen Osten des Landes.
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Uta Grunert