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Gouverneur von Pará knickt ein - Indigene Proteste gegen Online-Schulgesetz erfolgreich
Seit dem 14. Januar hatten Angehörige der indigenen Völker Sateré-Mawé, Wai Wai, Munduruku, Arapiuns, Borari, Jaraqui und Guarani des amazonischen Bundesstaates Pará im Norden von Brasilien gegen das neue Online-Schulgesetz protestiert. 23 Tage lang war das Landesbildungsministerium SEDUC von ihnen trotz Repressalien der Behörden und der Polizei besetzt worden, ebenso wie die Bundesstraße BR 163 teilweise blockiert worden war und die LehrerInnen des öffentlichen Schulwesens des Bundesstaates sich solidarisierten und in Streik traten. Nun hat sich der wochenlange Protest ausgezahlt: Gouverneur Helder Barbalho machte einen Rückzieher und unterschrieb eine Verpflichtungserklärung, die unter anderem die Aufhebung des sogenannten Online-Schul-Gesetzes 10.820/2024 beinhaltet.
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Christian.russau@fdcl.org
Hälfte des brasilianischen Goldhandels aus illegaler Garimpo-Herkunft
Der illegale Abbau von und Handel mit Gold in Amazonien ist wieder einmal groß in den Medien. Eine groß angelegte Polizeiaktion richtete sich vergangene Woche gegen den illegalen Goldabbau und -handel in Brasilien. Den Ermittlungen zufolge hatte das mafiöse Netzwerk innerhalb von zwei Jahren Gold aus illegalen Quellen im Wert von insgesamt 16 Milliarden Reais (derzeit umgerechnet knapp drei Milliarden Euro) gehandelt. Eine neue Studie zeigt zudem auf, dass rund die Hälfte des in Brasilien zwischen 2015 und 2020 geförderten und exportierten Goldes illegaler Herkunft sei: Dabei handele es sich dem Institut Instituto Escolhas zufolge um eine Menge von insgesamt 229 Tonnen Gold in dem Fünfjahreszeitraum. Indessen versprachen die Schweizer Raffinerien, "nicht mit Gold aus indigenen Gebieten des brasilianischen Amazonasgebiets zu handeln und die notwendigen technischen und menschlichen Maßnahmen zu ergreifen, um kein illegales Gold, auch nicht aus Brasilien, anzunehmen, einzuführen oder zu raffinieren, indem sie dieses Gold zurückverfolgen und identifizieren."
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Christian.russau@fdcl.org
Ibama verlangt Überarbeitung der Umweltverträglichkeitsprüfungen für den Staudamm São Luiz do Tapajós
Das brasilianische Bundesumweltamt Ibama sieht die Umweltverträglichkeitsprüfungen für den Staudamm São Luiz do Tapajós als unzulänglich an.
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Christian Russau
ILA385: "Brasilien- Kampf ums Land"
Die Informationsstelle Lateinamerika hat in Kooperation mit dem Allerweltshaus Köln ein Schwerpunktheft zum Thema "Recht auf Land" in Brasilien erstellt.
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ILA
Illegaler Bergbau in Amazonien weiter aktiv
Neue Greenpeace-Studie zeigt Voranschreiten des illegalen Garimpos in den Territorien der Kayapó, Munduruku und Yanomami
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Christian.russau@fdcl.org
Illegaler Goldhandel: Erklärung auf Treu und Glauben von Oberstem Richter abgeschafft
Seit 2013 reichte beim Goldverkauf an Händler:innen die simple Erklärung auf Treu und Glauben aus, das Gold sei legalen Ursprungs.
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Christian.russau@fdcl.org
Im Fadenkreuz von Bolsonaro
Bolsonaro-Regierung droht mit dem Ausstieg aus der ILO-Konvention 169, um industrielle Landwirtschaft, Bergbau und Wasserkraftnutzung in indigenen Territorien Brasiliens durchzusetzen.
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Camila de Abreu und Christian Russau
Indigene in Pará protestieren gegen den Ersatz des Präsenzunterrichts in indigenen Schulen durch Online-Kurse
Seit rund einer Woche protestieren Indigene des Bundesstaates Pará gegen die im Dezember von der Landesregierung des Bundesstaates unter Leitung des Gouverneurs Helder Barbalho verabschiedete neue Gesetzgebung, die das vom Staat durchgeführte und vorgeschriebene indigene Schulgesetz dahingehend ändert, dass statt des bisherigen Präsenzunterrichts durch Lehrkräfte vor Ort in den indigenen Dörfer diese in Zukunft in der Sekundarstufe durch Online-Kurse ersetzt werden sollen. Auf ihren Protestaktionen wiesen die Indigenen mit Nachdruck darauf hin, dass dieses neue Schulgesetz mit der Ersetzung des Präsenzunterrichts durch Online-Kurse Teil einer politischen Strategie sei, um die Gebiete zu leeren, da die indigenen Jugendlichen dann gezwungen seien, für Schulbildung der Sekundarstufe ihre Territorien zu verlassen, so dass durch diese Maßnahme letztlich der Raum der Indigenen weiter geschwächt werde - zumal dies im Einklang stehe, mit dem anhaltend hohen Fortschreitens der Agrargrenze und des Bergbaus in ihren Gebieten.
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Christian.russau@fdcl.org
Indigene Munduruku nehmen die Sache selbst in die Hand
Vor fast einem Jahr gab die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft dem Justizministerium 60 Tage Zeit, um binnen dieser Frist endlich das Gebiet Sawré Muybu als Terra Indígena zu demarkieren und zu homologisieren. Da dies noch immer nicht umgesetzt wurde, machten sich die Munduruku unlängst auf den Weg, um das Terrain selbst abzustecken.
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Christian.russau@fdcl.org
Existiert in
Themen
Indigene reichen Anklage Bolsonaros vor dem Internationalen Gerichtshof von Den Haag ein
Indigene Anwälte des Verbands indigener Völker APIB reichen am internationalen Tag der indigenen Völker ein umfangreiches Dokument beim Internationalen Gerichtshof von Den Haag ein. Sie werfen Präsident Bolsonaro und seiner Regierung Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord vor. Das Gericht der Vereinten Nationen prüft den Vorwurf.
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Uta Grunert