Artikel zu Menschenrechte und Gesellschaft

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Amnestiegesetz von 1979 erneut unter Kritik

<strong>Brasília. </strong>Die brasilianische Bundesstaatsanwaltschaft fordert Anklage gegen einen Militärangehörigen wegen der Entführung von fünf Oppositionellen im Jahre 1974, deren Verbleib bis heute ungeklärt ist. Da das Amnestiegesetz von 1979 die juristische Aufarbeitung aller Taten, die zur Zeit der Militärdiktatur von Militärs und Oppositionellen begangen worden waren, verbietet, versucht die Staatsanwaltschaft, das Amnestiegesetz durch einen juristischen Schachzug zu umgehen. Die Staatsanwälte argumentieren nun, da die Opfer nie aufgetaucht seien, halte die Entführung an – und ein fortwährendes Verbrechen müsse bestraft werden, so die Bundesstaatsanwaltschaft <a href="http://oglobo.globo.com/pais/juiz-do-para-rejeita-denuncia-contra-coronel-curio-4332343">Mitte März</a> vor dem zuständigen Gericht in Marabá im Süden des Bundesstaates Pará.
| von Christian Russau

Anhaltende Proteste gegen Räumung des Pinheirinho-Stadtteils in São José dos Campos

<strong>São Paulo/Berlin.</strong> Die Proteste gegen die <a href="index.php?option=com_content&task=view&id=856&Itemid=52">Räumung des Stadtteils Pinheirinho</a> in São José dos Campos im Bundesstaat São Paulo gehen weiter. In mehreren brasilianischen Städten und im Ausland solidarisierten sich Demonstrierende mit den etwa 9.000 Bewohnern des Pinheirinho, die vor rund einer Woche aus ihren Häusern und Geschäften von der Militärpolizei vertrieben wurden.
| von Christian Russau
Anzeige wegen Verletzung des Menschenrechts auf Kommunikation

Anzeige wegen Verletzung des Menschenrechts auf Kommunikation

Wegen der permanenten Verletzung der Meinungsfreiheit brasilianischer Community Radios brachten zivilgesellschaftliche Organisationen am vergangenen Montag eine Anzeige vor der Interamerikanischen Menschenrechtskommission Cidh (Comisión Interamericana de Derechos Humanos) der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ein.
| von Nils Brock für Poonal Nr. 1036
Arbeitsministerium weicht per Direktive die Definition von Sklavenarbeit und sklavenarbeitsähnliches Zwangsverhältnis auf

Arbeitsministerium weicht per Direktive die Definition von Sklavenarbeit und sklavenarbeitsähnliches Zwangsverhältnis auf

Die ruralistas feiern in Brasilien einen Sieg nach dem anderen. Nun wurde dem langjährigen Wunsch der Großfarmerfraktion nach Aufweichen der gesetzlichen Kriterien zu Sklavenarbeit und sklavenarbeitsähnliches Zwangsverhältnis entsprochen - und das Ergebnis ist verheerend für die Situation der Menschenrechte im Land.
| von Christian Russau