Artikel zu
Menschenrechte und Gesellschaft
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Gouverneur von Pará knickt ein - Indigene Proteste gegen Online-Schulgesetz erfolgreich
Seit dem 14. Januar hatten Angehörige der indigenen Völker Sateré-Mawé, Wai Wai, Munduruku, Arapiuns, Borari, Jaraqui und Guarani des amazonischen Bundesstaates Pará im Norden von Brasilien gegen das neue Online-Schulgesetz protestiert. 23 Tage lang war das Landesbildungsministerium SEDUC von ihnen trotz Repressalien der Behörden und der Polizei besetzt worden, ebenso wie die Bundesstraße BR 163 teilweise blockiert worden war und die LehrerInnen des öffentlichen Schulwesens des Bundesstaates sich solidarisierten und in Streik traten. Nun hat sich der wochenlange Protest ausgezahlt: Gouverneur Helder Barbalho machte einen Rückzieher und unterschrieb eine Verpflichtungserklärung, die unter anderem die Aufhebung des sogenannten Online-Schul-Gesetzes 10.820/2024 beinhaltet.
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Christian.russau@fdcl.org
Shrinking Spaces Januar 2025
Schwerpunkt: Schutz vor rechter Propaganda, Desinformation und Regeln für den Einsatz von KI
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Uta Grunert
Existiert in
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Achtung: +400 Organisationen und Bündnisse fordern politische Entscheidungsträger*innen auf, das EU-Mercosur-Abkommen aufgrund von Umwelt-, Menschenrechts- und Demokratiebedenken zu stoppen
Nur eine Woche vor einer möglichen Ankündigung eines neuen politischen Abkommens zum EU-Mercosur-Handelsabkommen fordern +400 zivilgesellschaftliche Organisationen, soziale Bewegungen, Think Tanks und andere soziale Gruppen aus Lateinamerika und der Europäischen Union, die mehrere Millionen Menschen vertreten, ein Ende der Verhandlungen über das EU-Mercosur-Handelsabkommen. Sie bezeichnen es als ein „toxisches Abkommen“, das Menschen, Demokratie und den Planeten zugunsten von Unternehmensinteressen opfert.
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tilia.goetze@kooperation-brasilien.org
Stichtagsregelung "Marco Temporal": Schlichtung und Streit, Beteiligung und Verfassungswidrigkeit
Schlichtungskammer des Obersten Gerichtshofes STF zur Stichtagsregelung "Marco Temporal" verlängert seine Dauer, während der Nationale Beirat für Indigenenpolitik vom STF fordert, das "Marco-Temporal"-Gesetz 14.701 als verfassungswidrig zu erklären.
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Christian.russau@fdcl.org
STF-Richter Barroso verlängert die Aussetzung der Zwangsräumungen während der Pandemie bis Ende Oktober
Soziale Bewegungen feiern dies als Erfolg, aber nach dem 31. Oktober sieht Barroso keinen weiteren Spielraum für eine weitere Verlängerung mehr, dann sei die Politik gefragt.
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Christian.russau@fdcl.org
Brasilien: Keine Toleranz gegenüber Gewalt – erst recht nicht im Wahlkampf
Gesellschaftliche Auseinandersetzungen in Brasilien werden oft gewalttätig ausgetragen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Unser Autor gewährt aktuelle Einblicke und weist auf mögliche Folgen für die Präsidentschaftswahl im Herbst hin.
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Thomas Fatheuer
Drei Jahre nach Dammbruch bei Brumadinho weist neue Studie erhöhte Schwermetalkonzentrationen in Blut und Urin von Anwohner:innen nach
Die dem brasilianischen Gesundheistministerium unterstehende Oswaldo-Cruz-Stiftung (Fiocruz) hat gemeinsam mit der Bundes-Universität von Rio de Janeiro UFRJ hat im Umfeld des im Januar 2019 gebrochenen Rückhaltebeckens der Eisenerzmine Córrego do Feijão bei Brumadinho im Bundesstaat Minas Gerais unter Bewohner:innen Blut- und Urinproben von 3.297 Personen untersucht, darunter 217 Kinder, 275 Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren und 2.805 Erwachsene über 18 Jahren. Die Untersuchung ergab, dass die Bevölkerung der Gemeinde Brumadinho unter hohen Schwermetallkonzentrationen im Körper leidet, die über dem zulässigen Wert liegen. Auch die Zahl der Atemwegs- und psychischen Erkrankungen ist der Studie zufolge hoch.
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Christian.russau@fdcl.org
3.500 Quilombola demonstrieren in Brasília
Anerkennung und Durchsetzung der Rechte der Quilombolas gefordert und struktureller Rassismus angeprangert.
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Christian.russau@fdcl.org
Existiert in
Themen
Aide-Mémoire aus Anlass des Gespräches mit Außenministerin Annalena Baerbock am 29.8.2022
Am 29.8. findet ein Gespräch des Forums Menschenrechte mit der Außenministerin Annalena Baerbock und der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Luise Amtsberg statt. Brot für die Welt, die Gesellschaft für bedrohte Völker, Misereor, Terre des Hommes Deutschland (in Zusammenarbeit mit Deutscher Caritasverband e.V., Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile Lateinamerika FDCL, Kooperation Brasilien KoBra e.V.) haben aus diesem Anlass ein Aide-Mémoire eingereicht, das die aktuelle Menschenrechtsproblematik in Brasilien und Empfehlungen für die deutsche Politik zusammenfasst.
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Uta Grunert
Prüfverfahren der Vereinten Nationen zu Menschenrechten (UPR): Brasilianische Koalition in Genf
KoBra-Mitarbeiterin Hannah Dora nahm an einer Veranstaltung des Coletivo RPU Brasil (Kollektiv UPR Brasilien) in Genf teil.
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Hannah