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Indigener Dachverband APIB kündigt Verfassungsklage gegen Stichtagsregelung „Marco Temporal“ im Eilverfahren an

Indigener Dachverband APIB kündigt Verfassungsklage gegen Stichtagsregelung „Marco Temporal“ im Eilverfahren an

Der Dachverband Indigener Völker Brasiliens APIB kündigt Verfassungsklage beim Obersten Gerichtshof STF an, sollte Brasiliens Nationalkongress bei der für nächste Woche anstehenden gemeinsamen Sitzung seiner zwei Kammern – Abgeordnetenhaus und Senat – mit der dafür erforderlichen einfachen Mehrheit die von Präsident Lula im Oktober mit Veto belegten Punkte des Gesetzes 14.701/2023 zur sogenannten Stichtagsregelung „Marco Temporal“ seinerseits wieder als gesetzmäßig deklarieren.
| von Christian.russau@fdcl.org