Artikel zu
Indigene Landrechte
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Amnestiekommission bittet Indigene um Entschuldigung
Amnestiekommission bittet erstmalig Indigene Völker Brasilien um Entschuldigung für Menschenrechtsverletzungen während der brasilianischen Militärdiktatur.
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Christian.russau@fdcl.org
BERICHT ÜBER DIE UMSETZUNG DER EMPFEHLUNGEN IM RAHMEN DES UPR-VERFAHRENS SEITENS BRASILIENS
Das Movimento Nacional de Direitos Humanos (MNDH Brasil) erstellte (mit Unterstützung der Articulação para o Monitoramento dos Direitos Humanos no Brasil (AMDH)) diesen Bericht zum Stand der Umsetzungen der Empfehlungen dritter Staaten an Brasilien im UN-Menschenrechtssystem und fokussiert dabei auf die Empfehlungen Deutschlands an Brasilien in den drei Bereichen außergerichtliche Hinrichtungen, den Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen und den Schutz der Indigenen Völker.
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Christian.russau@fdcl.org
Brasilianische Agrarlobby fordert Austritt des Landes aus der ILO-169 Konvention zum Schutze der Rechte der indigenen Völker
Wie Bolsonaro sieht die mächtige Farmer:innenfraktion im brasilianischen Nationalkongress die ILO-169 als Hindernis für Entwicklung und Einschränkung der nationalen Souveränität.
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Christian.russau@fdcl.org
Deutsche Bank und Commerzbank verwickelt in Geschäftsbeziehungen mit Bergbauunternehmen, die in Amazonien die Exploration indigener Territorien vorantreiben wollen
Laut dem 2022er Bericht "Complicity in Destruction IV: HOW MINING COMPANIES AND INTERNATIONAL INVESTORS DRIVE INDIGENOUS RIGHTS VIOLATIONS AND THREATEN THE FUTURE OF THE AMAZON" des Indigenen Dachverbandes APIB und AmazonWatch fanden sich unter den untersuchten internationalen Finanzinstitutionen, die Anteile, Anleihen halten und/oder Kredite an die hauptverantwortlich den Bergbau in Amazonien vorantreibenden Unternehmen vergeben haben, auch zwei deutsche Finanzinstitute: die Deutsche Bank und die Commerzbank.
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Christian.russau@fdcl.org
Die Bagger der Multis und Amazoniens illegales Gold
Die investigativen Journalist:innen von Repórter Brasil haben einen neuen Bericht vorgestellt, der die Rolle der schweren Baggerfahrzeuge beim illegalen Goldabbau und der Waldrodung in Amazonien offenlegt und zeigt, wie sich die Hersteller dieser schweren Maschinen aus der Verantwortung stehlen.
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Christian.russau@fdcl.org
Die Stichtagsregelung Marco Temporal, der Fall der Terra Indígena Ibirama La Klãnõ und eine historische deutsche Mitverantwortung
Heute will der Oberste Gerichtshof STF die Verhandlung um die Stichtagsregelung Marco Temporal wieder aufnehmen. Dabei geht es auch um eine historische deutsche Mitverantwortung.
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Christian.russau@fdcl.org
Ernährungssouveränität - März 2022
Im Kongress werden mehrere Gesetzesvorschläge verabschiedet, die von der Opposition und Zivilgesellschaft als "Paket der Zerstörung" bezeichnet werden. Der PL 6299/2002, oder auch das "Giftpaket" sieht eine massive Legalisierung von extrem gesundheits- und umweltgefährdenden Pestiziden vor und überträgt die Entscheidung über die Zulassung von neuen Mitteln allein dem Ministerium für Landwirtschaft und Viehzucht (MAPA), welches traditionell auf der Seite der Agrarindustrie steht. Knapp einen Monat später wurde auch der PL 191/2020 im Schnellverfahren verabschiedet, welches Konzernen erlaubt, Bergbau und Wasserkraftprojekte in indigenen Territorien durchzuführen. Die verschiedenen sozialen Bewegungen wehren sich und veranstalteten zum Beispiel den "Ato Pela Terra" vor dem Kongressgebäude. Vom 4.-14. April fand die 18. Ausgabe des "Acampamento Terra Livre" in Brasília statt. Über 8.000 Indigene aus mehr als 200 Gemeinschaften sind dort zusammen gekommen, um um ihre Rechte zu verteidigen, allen voran die Demarkierung ihrer Gebiete. Die Verpflegung für die 8.000 Besucher*innen übernahmen dieses Jahr Vertreter*innen der Landlosenbewegung (MST). Es wurden täglich mehr als 400 Kilogramm Fleisch, zwei Tonnen Reis, zwei Tonnen Bohnen, sowie verschiedenes Gemüse zubereitet. Die Zutaten wurden in Siedlungen des MST in Brasília und Umgebung im Sinne der Agrarreform biologisch und ohne Pestizide angebaut.
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Hannah Dora
Gesetzesinitiative PL 191 zu Bergbau und Wasserkraft in indigenen Gebieten: Kurz vor Verabschiedung?
PL 191 würde Bergbau und Wasserkraft in indigenen Territorien erlauben.
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Christian.russau@fdcl.org
Getrübte Erwartungen: Warum trotz der Einführung des Ministeriums für indigene Völker die Ureinwohner*innen Brasiliens eine Verschärfung von Landkonflikten zu befürchten haben.
Große Hoffnungen waren verbunden mit dem Amtsantritt Sonia Guajajaras als Ministerin des neu eingeführten Ministeriums für indigene Völker im Januar 2023. Fast zwei Jahre später fällt die Bilanz mit Blick auf die Beilegung der bestehenden Landkonflikte in Brasilien sehr nüchtern aus. Ausgerechnet während der Amtszeit der sozialdemokratischen Arbeiterpartei von Lula da Silva, die eigentlich für soziale Gerechtigkeit steht, könnte sich die Situation für Indigene noch weiter verschlechtern.
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Matias Benno Rempel
Gewalt von Farmern gegen Indigene Pataxó Hã-Hã-Hãe in Bahia
Bewaffnete Milizen griffen indigene Landbesetzung an, Militärpolizei war zu dem Zeitpunkt bereits vor Ort. Eine indigene Anführerin wurde erschossen.
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Christian.russau@fdcl.org