Menschenrechtliche Versäumnisse bei Umleitungsprojekt

Ende Februar 2011 legte die brasilianische Menschenrechtsplattform Dhesca Brasil (Plataforma Brasileira de Direitos Humanos Econômicos, Sociais, Culturais e Ambientais, Brasilianische Plattform der wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ökologischen Menschenrechte) einen Bericht über die von der Ableitung des Rio São Francisco betroffenen Gebiete Petrolina, Santa Maria da Boa Vista und Cabrobó vor. Die Mission hatte im Oktober 2010 stattgefunden. 2008 wurde zwischen Integrationsministerium und Incra ein Abkommen geschlossen, das eine Kompensation der Landverluste aufgrund der Umleitung für die betroffenen Personen und für Landreformsiedlungen vorsieht. Doch zusammenfassend läßt sich die Situation der Gemeinden wie folgt beschreiben: Mangel an Trinkwasser, fehlende Landtitel und Versäumnisse bei der Vermessung von Indigenen- und Quilombola-Land, mangelnde Versorgung mit Schulen und Gesundheitsposten. Zudem klagten die Befragten über fehlende offizielle Informationen über die Regierungspläne. So wurden bspw. die Betroffenen aus der Quilombo-Gemeinschaft Cupira mehrfach beim Integrationsministerium vorstellig, um etwas über das zukünftige Schicksal ihrer Gemeinde in Erfahrung zu bringen, ohne dass sie jemals zu den Verantwortlichen vorgelassen wurden.
23.05.2011 | von admin


Hauptleidtragende der Ableitung sind dem Bericht zufolge Quilombo-Gemeinschaften, Indigene und Bewohner der Landreform-Siedlungen. Aus dem Dokument geht ebenfalls hervor, dass die anthropologischen Studien über die Truká und Tumbalalá nicht fertiggestellt wurden. Die Gebiete dieser Indigenen wurden bislang nicht in vollem Umfang anerkannt und vermessen. Das Ableitungsprojekt soll über Teile dieser Gebiete verlaufen. Auch die 18 anerkannten Quilombo-Gemeinschaften der Region haben bislang noch keine Landtitel erhalten. Versprochene Sozial- und öffentliche Dienstleistungen unterbleiben: So erhielt bspw. das MST-Camp Lagoa da Pedra keine Entschädigungszahlungen und auch keine Nahrungsmittellieferungen, es gibt keine Wasserversorgung in der Quilombola-Gemeinde Cupira und der Gemeinde Jatobá, Schulen und Gesundheitsposten bspw. in Jatobá, und der Gemeinde Serra Negra werden nicht (wieder)errichtet. In Petrolândia gab es einen Fall einer älteren Frau, die für den Verlust ihres Hauses mit 163 R$ (etwa 70 Euro) entschädigt wurde. Hervorgehoben wird im Bericht die eklatante Verletzung des Rechtes auf Wasser, und dies, obwohl die Gemeinden in unmittelbarer Nähe zum Fluss, zu Wasserkanälen und zu Aquädukten liegen. Fischmangel aufgrund der Stauwerke führte außerdem zu Proteinmangel. Der Bericht wird den bundesstaatlichen und nationalen Verantwortlichen übergeben.

Mehr als die Hälfte der beiden Ableitungskanäle wurden inzwischen fertiggestellt. Doch gibt es Verzögerungen an für die Umleitung wichtigen Anlagen wie bspw. den Pumpstationen am Nordkanal. Diese liegen derzeit brach, da die Baufirmen einen höheren Preis für den Bau der Stationen fordern als ursprünglich vereinbart. Da die Regierung sich hierauf nicht einlassen wollte, kommen die Bauarbeiten nicht voran. Roberto Malvezzi von der Landpastorale Bahia spricht außerdem davon, dass bis zu 70 km lange Gebiete, die zum Bau der Ableitung abgeholzt wurden, inzwischen wieder zuwachsen . Dennoch plant die Regierung die Arbeiten am Ostkanal bis Anfang 2012 abzuschließen und bis 2013 auch den Nordkanal fertigzustellen.