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Zerstörter Rio Doce: Klage des Flusses als eigenes Rechtssubjekt durch NGO eingereicht

Zerstörter Rio Doce: Klage des Flusses als eigenes Rechtssubjekt durch NGO eingereicht

Die brasilianische Verfassung sieht einen solchen Rechtsschutz als eigenständiges Rechtssubjekt für einen Fluss eigentlich nicht vor, aber die die Klage einreichende Organisation Pachamama argumentiert, dass Brasilien mehrere internationale Übereinkommen unterzeichnet und ratifiziert habe, aus denen sich ein solcher Rechtsschutz ableiten liesse.
13.11.2017 | von Christian Russau
VW do Brasil kurz vor der Anklage wegen Kooperation mit Repressionsapparat?

VW do Brasil kurz vor der Anklage wegen Kooperation mit Repressionsapparat?

Vom 1. bis zum 9.11. wird Lúcio Bellentani, Hauptbelastungszeuge gegen Volkswagen do Brasil in der Frage der Kollaboration der Konzerntochter mit der brasilianischen Militärdiktatur, in Berlin sein. Derweil wird die Staatsanwaltschaft in São Paulo in Kürze über die formelle Anklageerhebung gegen Volkswagen do Brasil entscheiden.
27.10.2017 | von Christian Russau
Arbeitsministerium weicht per Direktive die Definition von Sklavenarbeit und sklavenarbeitsähnliches Zwangsverhältnis auf

Arbeitsministerium weicht per Direktive die Definition von Sklavenarbeit und sklavenarbeitsähnliches Zwangsverhältnis auf

Die ruralistas feiern in Brasilien einen Sieg nach dem anderen. Nun wurde dem langjährigen Wunsch der Großfarmerfraktion nach Aufweichen der gesetzlichen Kriterien zu Sklavenarbeit und sklavenarbeitsähnliches Zwangsverhältnis entsprochen - und das Ergebnis ist verheerend für die Situation der Menschenrechte im Land.
16.10.2017 | von Christian Russau
Weiter indigener Protest gegen das Wasserkraftwerk São Manoel

Weiter indigener Protest gegen das Wasserkraftwerk São Manoel

Nur zwei Monate nach der Baustellenbesetzung des Wasserkraftwerks São Manoel am Fluss Teles Pires laufen betroffene indigene Gruppen noch immer Sturm gegen den Staudamm. Regierungszusagen erneut nicht eingehalten.
26.09.2017 | von Christian Russau
MATOPIBA: Delegation untersucht Auswirkung von Landgrabbing auf die Menschenrechte

MATOPIBA: Delegation untersucht Auswirkung von Landgrabbing auf die Menschenrechte

Am 5. September startet eine zehntägige Recherchereise von 30 Menschenrechts-, Entwicklungs-, und LandexpertInnen in die brasilianische Region MATOPIBA, um die Auswirkungen großer Landinvestitionen auf die soziale, ökologische und menschenrechtliche Lage der Region zu dokumentieren. Hiermit soll Licht ins Dunkel der oft kriminellen Geschäfte mit Agrarland gebracht werden. FIAN Deutschland beteiligt sich an der Recherche, um speziell die Rolle deutscher Akteure zu untersuchen.
08.09.2017 | von Fian Deutschland
Gefeiertem Zisternenprogramm als wirksamer Maßnahme gegen Desertifikation wird Finanzierung verweigert

Gefeiertem Zisternenprogramm als wirksamer Maßnahme gegen Desertifikation wird Finanzierung verweigert

Der Zugang zu Wasser ist eines der zentralen Entwicklungsziele (Nr.6) der SDGs (social development goals) der internationalen Gemeinschaft. Im semiariden Nordosten Brasiliens ist das Recht auf Wasser keine Selbstverständlichkeit. Die brasilianische zivilgesellschaftliche Organisation ASA ist für die Durchführung des Zisternenprogramms im semiariden Nordosten Brasiliens zuständig. Über die Preisverleihung erhofft sich ASA ein Umdenken bei der Regierung Temer, die das erfolgreiche Programm aus politischen Gründen mit Finanzkürzungen von 92% in seiner weiteren Existenz bedroht. KoBra hat für ASA den Text zur Preisverleihung übersetzt.
04.09.2017 | von ASA und IRPAA, Übersetzung Uta Grunert
Regierung Temer öffnet indigene Schutzgebiete im Amazonasgebiet für Privatinvestoren im Bergbausektor

Regierung Temer öffnet indigene Schutzgebiete im Amazonasgebiet für Privatinvestoren im Bergbausektor

Unter dem Vorwand, die Wirtschaft anzukurbeln, ist derzeit in Brasilien alles erlaubt: Mit einem Erlass hat die neoliberale Interimsregierung Temer am 23. August den Schutzstatus des Naturreservats RENCA aufgehoben. Privaten Unternehmen ist damit der Zugang zu Vorkommen von Gold, Eisen, Kupfer und anderen wertvollen Erzen im Amazonasgebiet erlaubt - obwohl sie sich auf ausgewiesenem indigenen Territorium und in Naturschutzgebieten befinden. Menschenrechtsgruppen und Umweltschützer*innen protestieren vehement - auch mit einer Petition (s.u.).
30.08.2017 | von Uta Grunert
Einsatz für Menschenrechte als gelebte Solidarität

Einsatz für Menschenrechte als gelebte Solidarität

Der evangelisch-lutherische Pastor Heinz F. Dressel setzte sich jahrzehntelang für die Menschenrechte in Brasilien, Argentinien und Chile ein, stritt für das Bleiberecht der politischen Flüchtlinge, verschaffte ihnen Stipendien für Deutsch- und Unikurse und wurde für seine gelebte Solidarität mehrfach international geehrt. Am 4. August dieses Jahres ist Heinz F. Dressel im Alter von 87 Jahren in Nürnberg gestorben.
07.08.2017 | von Christian Russau
Reforma trabalhista – Arbeitsreform fördert Sozialabbau

Reforma trabalhista – Arbeitsreform fördert Sozialabbau

Die brasilianische Wirtschaft befindet sich seit Jahren in der Krise. Das BIP 2016 konnte sich mit einem Minus von 3,60% gegenüber einem Tiefststand von minus 3,77% im Vorjahr leicht verbessern, was von der amtierenden Regierung bereits als Erfolg gewertet wird, für 2017 wird mit einer leichten Erholung der Wirtschaftsleistung von rund 0,5% gerechnet. Nach der Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff durch einen parlamentarischen Putsch, hatten ihre Kritiker*innen 2016 gehofft, die Probleme Brasiliens würden sich nun schnell lösen lassen. Weit gefehlt. Ihr Nachfolger im Amt Michel Temer fährt seither einen wirtschaftsfreundlichen Kurs in Kombination mit Sparmaßnahmen, die viele Errungenschaften eines sozialen Ausgleichs der zurückliegenden Regierungsjahre unter der Arbeiterpartei PT zunichtemachen. Das mehrheitlich konservative Parlament stützt diese Politik und baut so die Macht der Eliten des Landes weiter aus. Unter dem Vorwand des Sparzwangs werden in Windeseile Stellschrauben am Rentensystem und an den Arbeitsgesetzen verändert, die für große Bevölkerungsgruppen mit Sozialabbau einhergehen. Als Kombination neuer Möglichkeiten bei gleichzeitiger Modernisierung des Arbeitsmarkts präsentierte Temer seine Arbeitsmarktreform, die im Juli mit 50 zu 26 Stimmen den Senat passierte. Inzwischen hat der Präsident den Änderungen zugestimmt, wodurch sie nach 120 Tagen (also im November) rechtskräftig werden. Temers Eile begründet sich in einer Reihe von Korruptionsvorwürfen, die er bislang durch geschickte politische Schachzüge (z.B. die Ernennung von Richtern) abwehren konnte, die aber weiterhin seine Machtposition gefährden.
31.07.2017 | von Uta Grunert
Neueste Erkenntnisse im Fall Volkswagen do Brasil und Kollaboration mit der brasilianischen Militärdiktatur

Neueste Erkenntnisse im Fall Volkswagen do Brasil und Kollaboration mit der brasilianischen Militärdiktatur

Angesichts der neuesten Veröffentlichungen des journalistischen Rechercheverbund von NDR, SWR und Süddeutscher Zeitung zum Fall „VW do Brasil und die Frage nach der Kollaboration mit der Militärdiktatur in Brasilien“ resümiert der Dachverband der Kritischen Aktionäre den aktuellen Wissensstand – und was inhaltlich noch zu klären bleibt.
25.07.2017 | von Dachverband der Kritischen Aktionäre
200 Munduruku besetzen Baustelle des Wasserkraftwerks São Manoel am Fluss Teles Pires

200 Munduruku besetzen Baustelle des Wasserkraftwerks São Manoel am Fluss Teles Pires

Die Munduruku protestieren gegen die bereit gebauten und geplanten Staudämme sowie gegen den Ausbau von Wasserstraßen zur Beförderung von mineralischen und Agrarrohstoffen durch ihr Territorium, die das angestammte Leben der Munduruku vom Oberen, Mittleren und Unteren Tapajós bedrohen.
19.07.2017 | von Christian Russau