Vale-Konzern scheitert mit Kriminalisierungsversuch
Am 7. Januar dieses Jahres wies der Gerichtshof von Maranhão TJMA eine Berufung des Bergbauunternehmens Vale S.A. gegen die Entscheidung von Richterin Kátia Coelho de Sousa Dias vom 1. Zivilgericht von Maranhão vom 1. Juli vergangenen Jahres zurück. Dies berichtet der Indigenenmissionsrat CIMI auf seiner Webseite. Im Juli letzten Jahres wies die Richterin die Klagen des Bergbauunternehmens gegen den Indigenenmissionsrat von Maranhão CIMI und die Professorinnen und Missionarinnen Madalena Borges und Rosana Diniz wegen der Besetzung der Carajás-Eisenbahn EFC durch das indigene Volk der Awá Guajá des Indigenen Territoriums Caru im Jahr 2016 ab. Das Landesgericht von Maranhão sah keine überzeugenden Anhaltspunkte für die Argumentation des Vale-Konzerns, das Verhalten der beiden Missionarinnen, Rosana Diniz und Madalena Borges, sowie des Indigenenmissionsrates CIMI hätte federführend zu der Protestaktion der indigenen Awá Guajá beigetragen. "Es wurde weder dargelegt noch bewiesen, dass die Missionarinnen so gehandelt haben, dass der Dialog zwischen den Konfliktparteien beeinträchtigt wurde", heißt es in einem Auszug aus der Entscheidung der Richterin Maria Francisca Gualberto de Galiza vom Berufungsgericht Maranhão.
In seiner Berufungseingabe hatte das Bergbauunternehmen Vale die Missionarinnen aufgefordert, "sich nicht mehr in die Beziehungen zwischen Vale und den Indigenen einzumischen und es zu unterlassen, die Blockierung der Carajás-Bahn, ihrer Ausrüstung, ihrer Zugänge, ihrer Straßen und ihrer Umgebung zu behindern, anzustiften und/oder zu fördern, um den Zugang von Personen oder Angestellten des Beschwerdeführers [Bergbauunternehmens Vale] nicht zu behindern".
In Übereinstimmung mit der Entscheidung der Vorinstanz aus dem Urteil vom 1. Juli 2023 entschied die Richterin, einen Auszug aus dem Urteil von Richterin Kátia Coelho in vollem Umfang zu bestätigen. "Die in der Anhörung angehörten Personen haben keine Tatsachen vorgebracht, die das Gericht davon überzeugen könnten, die Ablehnung der einstweiligen Verfügung zu überdenken, geschweige denn, dass sie in der Lage gewesen wären, Beweise für die Tatsachen zu erbringen, die von der Klägerin im ersten Verfahren vorgetragen wurden. Daher gibt es keine andere gerichtliche Maßnahme als die Ablehnung der einstweiligen Verfügung", die Vale im Rahmen des Berufungsantrags eingereicht hatte.
Nach Ansicht der Missionarin Madalena Borges "hat das Bergbauunternehmen Vale versucht, die Empörung der Awá über die Nichteinhaltung der Vereinbarung mit der Gemeinde bezüglich der Verdoppelung der EFC zu delegitimieren". Im gleichen Sinne kritisierte Rosana Diniz das Beharren von Vale auf dem Versuch, die Awá-Bewegung mit ihnen zu kriminalisieren. "Die Awá-Aktion an der Bahnlinie war legitim, denn die indigenen Völker haben die Autonomie und die Fähigkeit, für ihre Rechte zu demonstrieren. Das Unternehmen Vale hat versucht, unsere Arbeit mit den Awá zu kriminalisieren, wo wir viele Jahre lang als Lehrer in den Awá- und Tiracambu-Gemeinden tätig waren. Mit der Unterlassungsklage gegen CIMI und uns Lehrer hat das Unternehmen versucht, CIMI für die Blockade der Eisenbahntrasse Estrada de Ferro Carajás verantwortlich zu machen, mit anderen Worten, es hat versucht, CIMI an der Arbeit mit den indigenen Völkern zu hindern", erklärt Rosana.
Awá Guajá hatten 2016 die Eisenbahnlinie Estrada de Ferro Carajás temporär besetzt, in der Nähe des Awá-Dorfes im indigenen Land Caru (TI) in der Gemeinde Bom Jardim (MA), um gegen das Unternehmen Vale zu protestieren. Damals argumentierten die Awá, dass sich das Bergbauunternehmen nicht an die Vereinbarungen des Umweltbasisplan Plano Básico Ambiental PBA zur Verringerung der Auswirkungen der Erweiterung der EFC auf die Lebensweise der indigenen Völker in der Region halte. Die Verdoppelung der Bahnstrecke EFC habe die ohnehin schon großen Auswirkungen der Bahn auf das indigene Land der Caru noch verstärkt, so die Awá Guajá damals. Im Fall der Dörfer Awá und Tiracambú, die in der Nähe der Gleise liegen, sagen die Awá Guajá, dass der Lärm der Züge das Wild verscheuche und habe die Kinder verängstigt, und dass die Anwesenheit des Großunternehmens den Druck von Holzfällern und Eindringlingen auf das Gebiet erhöht habe.
2012 reichten der Indigenenmissionsrat CIMI, Sociedade Maranhense de Direitos Humanos und das Centro de Cultura Negra do Maranhão eine öffentliche Zivilklage ein, in der sie die Verletzung der Rechte der Indigenen und der von der Verdoppelung der EFC betroffenen Gemeinden anprangerten, woraufhin die Arbeiten von den Gerichten temporär ausgesetzt wurden. Im Jahr 2015 setzte das Bundesgericht von Maranhão die Arbeiten erneut aus, nachdem die Bundesstaatsanwaltschaft MPF Klage gegen Vale, die Indigenenbehörde FUNAI und die Umweltbehörde IBAMA eingereicht hatte, unter anderem wegen der Durchführung der Arbeiten ohne freie, vorherige und informierte Konsultation ("FPIC") des indigenen Volkes des TI Caru, wie es eigentlich die von Brasilien 2022 ratifizierte und 2004 inkraft getretene Konvention Nr. 169 der Internationalen Arbeitsorganisation ILO vorschreibt.
Die Verletzungen des Territoriums und der Autonomie der indigenen Völker durch die Eisenbahntrasse EFC sind im Fall der Awá Guajá umso gravierender, als es sich um ein Volk handelt, das erst vor kurzem die frewillige Isolation beendet hatte - die erste dokumentiert Aufzeichnung über Kontakt stammt aus dem Jahr 1973 - und das im Wesentlichen vom Jagen und Sammeln lebt. Darüber hinaus leben isolierte Awá-Gruppen weiterhin in mindestens vier indigenen Gebieten, darunter auch in der Terra Indígena Caru. Die Awá Guajá wurden in der Vergangenheit bereits wiederholt Opfer von Massakern durch Viehzüchter:innen und Holzfäller:innen, und in 40 Jahren hat sich ihre Bevölkerung halbiert.
Der Anführer der Awá Guajá Tatuxa'a erklärt, dass die Arbeit des Indigenenmissionsrates CIMI wichtig für den zweisprachigen Lernprozess und für das Erlernen ihrer Rechte war. Tatuxa'a betont auch, dass die Aktion zur Untersagung der Eisenbahntrasse EFC darauf zurückzuführen ist, dass das Unternehmen Vale die Vereinbarungen mit den indigenen Völkern des Indigenen Territoriums Caru nicht einhält.
Die Eisenerzmine Carajás des brasilianischen Multis Vale S.A. ist die weltgrößte Eisenerzlagerstätte im offenen Tagebau. Eine Untersuchung der beiden Nichtregerungsorganisationen FIDH und Justiça nos Trilhos aus dem Jahre 2022 identifizierte die internationalen Abnehmerfirmen des in Carajás gewonnenen Eisenerzes und warf den Abnehmern vor, für die im Zusammenhang mit Abbau und Transport des Eisenerzes einhergehenden Menschenrechtsverletzungen und Umweltverstößen mitverantwortlich zu sein.