Petition für Auto-Demarkation der Munduruku
Im folgenden veröffentlichen wir einen Auszug aus unserer Zeitschrift Brasilicum 238/239 - Neue alte Vielfalt. Traditionelle Völker & Gemeinschaften in Brasilien um den rechtlichen Hintergrund des Demarkationsprozess in Brasilien zu erklären:
Demarcação | Demarkation
Demarcação, ist die physische und rechtliche Anerkennung indigener Territorien. Die Demarcação ihrer Territorien ist die zentrale Forderung der indigenen Völker. Konflikte der Indigenen sind in den allermeisten Fällen Territorialkonflikte. Eine abgeschlossene Demarcação garantiert den Indigenen Nutzung und Kontrolle des Territorium auf unbegrenzte Zeit. Jedes Eindringen von Dritten in das Territorium ist damit verboten.
Eine Demaracação dauert stets mehrere Jahre oft sogar Jahrzehnte. Von Gegnern wird sie oft verzögert und offen bekämpt. Alle bisherigen Prozess waren mit Konflikten verbunden. Von derzeit 698 Prozessen der Demarcação sind erst 422 abgeschlossen, obwohl Art. 67 der Übergangsbestimmungen der Verfassung von 1988 vorschreibt, diese innerhalb von fünf Jahren abzuschließen (also bis 1993) und es klar definierte Zeitfenster für den gesamten Prozess gibt. Ein Ende der Demarkationsprozesse für indigene Territorien ist derzeit nicht zu erkennen.
Die sieben Etappen der Demaracação:
Studien zur Identifikation
Der erste Schritt ist ein ethnologisches Gutachten, welche von einem von der FUNAI anerkannten Institut durchgeführt wird. Es beinhaltet neben ethnologischen auch soziologische, juristische, kartographische und umwelttechnische Kriterien um die Grenzen des Territoriums zu definieren. Derzeit befinden sich 119 Territorien in dieser Phase.
Prüfung durch die FUNAI
Die FUNAI prüft das Gutachten. Bei Bewilligung durch den Präsidenten der FUNAI wird eine Zusammenfassung innerhalb eines Zeitfenster von 15 Tagen im Staatsanzeiger des Bundes (Diário Oficial da União) und des Bundesstaates publiziert sowie in den betroffenen Munizipien bekannt gegeben. Derzeit 6 Territorien.
Contestações – Anfechtungen
Nach der Publikation im Staatsanzeiger beginnt die Einspruchsfrist von 90 Tagen für eventuell betroffene Personen. Die FUNAI hat danach 60 Tage Zeit die Ansprüche zu begutachten und mit ihrer Bewertung an das Justizministerium weiterzuleiten. Derzeit 37 Territorien
Delimitação – Festlegung der Grenzen
Der/die Justizminister*in hat anschließend einen 30 Tage Entscheidungszeitraum, wobei drei Entscheidungsmöglichkeiten bestehen: Festlegung des vorgeschlagenen Territoriums und Einleitung der physischen „Demarcação“, eine Überarbeitungen anordnen, welche in 90 Tagen erfüllt werden müssen oder die Ablehnung. Derzeit 66 Territorien.
Demarcação física – physische Markierung
Wenn das Territorium vom Justizministerium festgelegt wurde, ist die FUNAI für die „Demarcação física“, die materielle Markierung des Gebietes zuständig. Derzeit 27 Territorien.
Homologação - Ratifizierung
Die endgültige Ratifizierung, die „homologação“, muss durch die Präsidentin bzw. den Präsident der Republik unterschrieben werden. Derzeit 21 Territorien
Registro - Registrierung
Die letzte Etappe ist die Registrierung der Gebiete im Grundbuch sowie im Nationalen Verzeichnis des kulturellen Erben (Serviços de Patrimônio da União). Derzeit 422 Territorien
Dies Tabelle von
http://pib.socioambiental.org/pt/c/0/1/2/situacao-juridica-das-tis-hoje
Situación |
No TIs |
Extensión (ha) |
---|---|---|
119 |
8.004 |
|
6 |
1.079.412 |
|
Total |
125 (17,91%) |
1.087.416 (0,96%) |
37 (5,30%) |
2.716.223 (2,39%) |
|
66 (9,46%) |
4.012.806 (3,53%) |
|
27 |
117.182 |
|
21 |
2.316.212 |
|
422 |
103.385.889 |
|
Total |
470 (67,34%) |
105.819.283 (93,12%) |
Total |
698 (100%) |
113.635.728 (100%) |