Artikel zu
Marco Temporal
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Getrübte Erwartungen: Warum trotz der Einführung des Ministeriums für indigene Völker die Ureinwohner*innen Brasiliens eine Verschärfung von Landkonflikten zu befürchten haben.
Große Hoffnungen waren verbunden mit dem Amtsantritt Sonia Guajajaras als Ministerin des neu eingeführten Ministeriums für indigene Völker im Januar 2023. Fast zwei Jahre später fällt die Bilanz mit Blick auf die Beilegung der bestehenden Landkonflikte in Brasilien sehr nüchtern aus. Ausgerechnet während der Amtszeit der sozialdemokratischen Arbeiterpartei von Lula da Silva, die eigentlich für soziale Gerechtigkeit steht, könnte sich die Situation für Indigene noch weiter verschlechtern.
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von
Matias Benno Rempel
Stichtagsregelung "Marco Temporal": Schlichtung und Streit, Beteiligung und Verfassungswidrigkeit
Schlichtungskammer des Obersten Gerichtshofes STF zur Stichtagsregelung "Marco Temporal" verlängert seine Dauer, während der Nationale Beirat für Indigenenpolitik vom STF fordert, das "Marco-Temporal"-Gesetz 14.701 als verfassungswidrig zu erklären.
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von
Christian.russau@fdcl.org
Indigene Landrechte - Januar 2024
Das Jahr 2023 war das Jahr, in dem sich der seit Jahren schwelende Konflikt um die sogenannte Stichtagsregelung „Marco Temporal“ zuspitzte. 2024 wird voraussichtlich in dieser für den Fortbestand indigener Lebenswelten in Brasilien so zentralen Frage das entscheidende Jahr sein. Bei all diesen Fragen dreht sich der dahinter stehende Konflikt stets um die Frage „Wem gehört das Land?“ und die vorrangigen Opponenten dabei sind das Triumvirat aus Agrobusiness, Bergbau- und Infrastruktur- Proponent*innen als sogenannte „ökonomische Inwertsetzer“, versus die Indigenen Völker als sogenannte „soziale Verteidiger*innen“ der Bedingung der Möglichkeit des Fortbestehens Indigener Lebenswelten in ihren Territorien.
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von
vini.mendes@kooperation-brasilien.org
Shrinking Spaces - September 2023
Die rechte und konservative Mehrheit im Kongress versucht aktuell, mehrere Projekte durchzusetzen, die soziale Bewegungen und soziale Minderheiten radikal einschränken. Eines davon ist die Parlamentarische Untersuchungskommission (CPI) zur Landlosenbewegung MST, die einen kläglichen Versuch darstellt, die Bewegung sowie Mitglieder der Regierung, die ihr nahestehen, zu kriminalisieren. Im Endeffekt waren die Untersuchungen jedoch hauptsächlich geprägt von polemischen Aussagen und respektlosem Verhalten seitens der Bolsonaristas, die die Kommission gestellt haben.
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von
hannah.dora@kooperation-brasilien.org
Stichtagsregelung Marco Temporal verstößt gegen internationales Recht
NGO-Zusammenschluss Coletivo RPU Brasil wirft Brasiliens Senat vor, durch die Weiterbehandlung der Stichtagsregelung Marco Temporal gegen internationales Recht und gegen die Verfassung zu verstoßen.
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von
Christian.russau@fdcl.org
Die Stichtagsregelung Marco Temporal, der Fall der Terra Indígena Ibirama La Klãnõ und eine historische deutsche Mitverantwortung
Heute will der Oberste Gerichtshof STF die Verhandlung um die Stichtagsregelung Marco Temporal wieder aufnehmen. Dabei geht es auch um eine historische deutsche Mitverantwortung.
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von
Christian.russau@fdcl.org
Indigene und Landrechte - Mai 2023
Schon seit dem Ausgang der Wahlen 2022 war die Frage, wieviel progressive Maßnahmen Lula mit all seinen guten Vorhaben durchbringen können wird, wenn er gegen eine große rechte, konservative Mehrheit im Parlament antreten muss. Wenn auch die letzten Monate viel Hoffnung gezeigt haben und zumindest einige der rückschrittlichsten Handlungen der letzten Regierung rückgängig gemacht werden konnten, haben die vergangenen Tage mit aller Wucht gezeigt, dass nichts so einfach durchgehen wird, was sich fundamental gegen die Interessen des mächtigen Centrão und der Agrarlobby stellt. Mit der Zerlegung des Ministeriums für Umwelt und Klimaschutz sowie des gerade erst geschaffenen Ministerium für Indigene Völker und vor allem durch den vom Kongress nun abgesegneten Gesetzentwurf PL490 zum Marco Temporal sind indigene Rechte so bedroht wie nie. Doch sie erinnern uns immer wieder: ein Genozid an den indigenen Völkern ist ein Genozid an der gesamten Menschheit.
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von
hannah.dora@kooperation-brasilien.org