Proteste gegen Massenzwangsräumungen des Pinheirinho in São Paulo

<strong>São Paulo/Rio de Janeiro/Berlin.</strong> Nach der <a href="http://brasildefato.com.br/node/8657">gewaltsamen Zwangsräumung</a> vergangenen Sonntag von rund 1.600 Familien des sogenannten Pinheirinho in São José dos Campos im Bundesstaat São Paulo wurde in mehreren Städten in Brasilien und im Ausland gegen die auch in den Medien als äußerst brutal bezeichnete Aktion der Militärpolizei demonstriert. Mit Tränengas und Schlagstockeinsatz war die so genannte "Tropa de choque" (Schock-Einheit) aus 2.000 Militärpolizisten gegen die Bewohner vorgegangen. In São Paulo, Rio de Janeiro, Brasília, Belo Horizonte, Porto Alegre und weiteren Städten <a href="http://www.brasil.agenciapulsar.org/nota.php?id=8502">protestierten</a> mehrere tausend Menschen gegen die <a href="http://www.brasildefato.com.br/node/8674">als "Staatsterrorismus" gebrandmarkte</a> Zwangsräumung. Die Protestierenden bezeichneten die Räumung als "Massaker" und "Verbrechen".
25.01.2012 | von Christian Russau, Gilka Resende, Katarine Flor



Auch in Berlin versammelten sich ca. 40 Brasilianer, um gegen die Regierung Geraldo Alckmin von der rechts-sozialdemokratischen Partei PSDB im Bundesstaat São Paulo zu demonstrieren und Solidarität mit den Bewohnern des Pinheirinho zu signalisieren. Vor dem Gebäude der brasilianischen Botschaft skandierten die Protestierenden "Rettet das Pinheirinho!" und forderten ein sofortiges Ende der Polizeigewalt. Ein Brasilianer erklärte im Gespräch mit KoBra - Kooperation Brasilien, dass Menschenrechte in Brasilien nicht respektiert würden. Ein anderer erklärte den Gouverneur São Paulos, Geraldo Alckmin, zum "Mörder", ein weiterer sandte dem "Faschisten-Bundesstaat São Paulo" Grüße zum Geburtstag.

Während die PSDB-Regierung in São Paulo das Vorgehen verteidigte, zeigte sich die brasilianische Bundesregierung entsetzt. Brasília hatte lange auf den Verhandlungsweg gesetzt, doch die Landesregierung von São Paulo zog den bewaffneten Einsatz der Militärpolizei zur "Freimachung des Geländes" der Verhandlungslösung vor. Auch ein gerichtlich angeordneter Räumungsstopp bewog den Kommandanten der Militärpolizei vor Ort nicht, von der Zwangsräumung zunächst Abstand zu nehmen. Bei der Polizeiaktion am Sonntag war es zu mehreren Verletzten gekommen, darunter auch Frauen und Kinder. Berichte über mögliche Todesfälle kursierten über die sozialen Medien, wurden aber bislang nicht von offizieller Seite bestätigt.

Beim Pinheirinho handelt es sich um ein eine Million Quadratmeter großes Gebiet mit Wohnhäusern und Geschäften. Das Gelände war vor knapp acht Jahren von den Familien besetzt worden, nachdem der Besitzer, Naji Nahas, mit Spekulationen und krummen Geschäften in die Schlagzeilen und vor Gericht gekommen war. Nahas Verurteilung steht mittlerweile noch aus. Mit der Polizeiaktion vom Sonntag hat ihm die Landesregierung von São Paulo wieder den Anspruch auf sein Land zurückgegeben. Medienberichten zufolge fanden einige der aus dem Pinheirinho vertriebenen Familien derweil provisorischen Unterschlupf in Kirchgebäuden.