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Strahlende Exporte
Geschrieben von Kirsten Bredenbeck   
Wednesday, 3. February 2010
Das Unternehmen Areva, an dem Siemens 34% der Anteile hält, bekommt die erste Hermes-Bürgschaft für einen Atomexport. Es geht dabei um das in Brasilien geplante Atomkraftwerk Angra 3, das in einem Erdbebengebiet im Bundesstaat Rio de Janeiro gebaut werden soll. Im Koalitionsvertrag hatten CDU und FDP die Umweltleitlinien für Hermes-Bürgschaften implizit abgeschafft, die seit 2001 Bürgschaften für Atomexporte ausschlossen. Die FDP-geführten Außen-, Wirtschafts- und Entwicklungsministerien befürworteten den Antrag, und am 27. Januar nickte der Haushaltsausschuss des Bundestages den Antrag ab. Mehrere Umweltorganisationen, darunter Ärzte gegen den Atomkrieg, Greenpeace, urgewald und die Deutsche Umwelthilfe, hatten sich zuvor sich in einem Brief an die Mitglieder des Bundestags-Haushaltsausschusses gewandt. Sie kritisierten, dass in Angra ein Druckwasserreaktor der sogenannten zweiten Generation errichtet werden soll, der "nach diesen Standards heute in Westeuropa nicht mehr durchsetzbar" wäre. Brasilien weigert sich zudem bis heute, das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen. Insofern verstoße die Bürgschaft gegen internationale Regeln, so die Organisationen in dem Brief. Im Vorfeld hatte die Umweltorganisation urgewald zudem eine kurzfristige Eilaktion gestartet, die sich an die Mitglieder des Haushaltsausschusses richtete. Im Rahmen ihrer neuen Kampagne: "Strahlende Exporte - Nicht mit uns!" wird sie das Thema weiter verfolgen und Lobbyarbeit machen. KoBra unterstützte Eilaktion und Kampagne.
 
APOINME in Europa und in Deutschland
Geschrieben von Kirsten Bredenbeck   
Wednesday, 3. February 2010
Im Rahmen der Kampagne „Indigene Völker zugunsten des Rio São Francisco und gegen die Ableitung“ reiste Ende Januar eine Delegation von APOINME (Articulação dos Povos e Organizações Indígenas do Nordeste, Minas Gerais e Espírito Santo; Netzwerk der indigenen Völker und Organisationen im Nordosten, Minas Gerais und Espírito Santo) nach Europa. Sie zeigte hier die Verletzung internationaler Abkommen durch das Ableitungsprojekt des Rio São Francisco gegenüber multilaterallen Institutionen wie der UNO, der ILO und dem Europäischen Parlament an und führte Gespräche mit ParlamentarierInnen und VertreterInnen der Zivilgesellschaft. Im Einzelnen werfen die Indigenen der brasilianischen Regierung den Verstoß gegen die Konvention 169 der ILO und gegen die UN-Deklaration der Indigenen Rechte vor, darüber hinaus Verfassungsbruch . Die Delegation machte in Italien, der Schweiz, Belgien und vom 04. bis 06. Februar in Deutschland Station. Hier kümmert sich ein Netzwerk von verschiedenen Organisationen, darunter Adveniat, die Aktionsgemeinschaft Solidarische Welt ASW, FIAN, die Gesellschaft für bedrohte Völker, KoBra und Misereor um die Reise. Ziel der Reise ist es, Druck auf den Obersten Gerichtshof in Brasilien auszuüben, damit dieser über die Einsprüche im Zusammenhang mit dem Rio São Francisco befindet und die Ableitungsarbeiten einstweilig stoppt. Die Kampagne wird von APOINME und der Articulação Popular pela Revitalização do São Francisco (Netzwerk zur Wiederbelebung des São Francisco) getragen.

 
Brasilianischer Fischer auf Aktionärsversammlung von Thyssen-Krupp
Geschrieben von Kirsten Bredenbeck   
Wednesday, 3. February 2010
Auf Einladung der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre sprach der brasilianische Fischer Luis Carlos Oliveira gemeinsam mit Karina Kato von PACS und dem KoBra-Vorstandsmitglied Christian Russau am 21. Januar auf der Aktionärsversammlung von Thyssen-Krupp. Sie vertraten dort die etwa 8.000 vom Stahlwerk in der Bucht von Sepetiba (RJ) betroffenen Fischer. Diese klagen seit Beginn der Bauarbeiten von ThyssenKrupp Companhia Siderúrgica do Atlântico (TKCSA) über einen Rückgang der Fangmengen um bis zu 80 Prozent, v.a. aufgrund von aufgewühlten Schwermetallen. Nach Morddrohungen durch Milizionäre, die mutmaßlich beim Werkschutz der Gruppe ThyssenKrupp angestellt sind, so ein Dokument des brasilianischen Menschenrechtssekretariats, muss sich Oliveira in Brasilien versteckt halten. Er wurde in das Zeugenschutzprogramm der brasilianischen Regierung aufgenommen.

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Aktuelle Nachrichten

Di, den 09.02.2010, 19.30 Uhr, Freiburg
Land-Hunger. Akteure und Interessen hinter dem Druck auf Land im Süden

Südwind, Lorettostraße 42. Regierungen und Investmentfonds erwerben weltweit Ackerland, um Nahrungsmittel und Biokraftstoffe anzubauen. Viele Regierungen versuchen über Landinvestitionen im Ausland, die Ernährung der eigenen Bevöl­kerung sicherzustellen. Doch Landkauf kann nicht nur die eigene Ernährung sichern, sondern ist auch ein hoch rentables Geschäft, da die Preise stetig steigen. Die Ver­anstaltung möchte über die verschiedenen Akteure und Interessen hinter dieser Ent­wicklung informieren. Am Beispiel von Peru und Brasilien werden die regionalen Konsequenzen der modernen Form von Landnahme veranschaulicht und diskutiert. In der Diskussion wird es auch um Handlungsmöglichkeiten für uns hier im Norden gehen. Veranstalter: EineWeltForumFreiburg, FoodFirst Informations- und Aktions-Netzwerk (FIAN), Infostelle Peru, Kooperation Braslien (KoBra).

Weitere Infos über Dagmar Große: Diese E-Mail Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können
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19.-21. März 2010: „Kobra-Vision!“

Die nächste KoBra-Frühjahrstagung und Mitgliederversammlung findet in Lutter am Barenberge (Nähe Salzgitter) statt. Ab Ende Januar gibt es hier weitere Informationen zur Tagung. Anmeldung unter: kooperationbrasilien@
googlemail.com.

Download Anmeldungsflyer

 

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